Regierungsumbau in Polen „Aufräumen und Wiederaufbau“ Der polnische Premier Donald Tusk tauscht vier prominente Minister aus. Sie sollen den EU-Wahlkampf anführen. Von Gabriele Lesser 12.5.2024
Spionageskandal in Polen Flucht aus Polen nach Belarus Der polnische Richter Tomasz Szmydt soll für Belarus spioniert haben. Jetzt hat er dort Asyl beantragt. Der Skandal dürfte weitere Kreise ziehen. Von Gabriele Lesser 9.5.2024
EU hebt Verfahren gegen Polen auf Warschau wieder salonfähig Kommentar von Gabriele Lesser Mehr als einen Image-Schaden kostete Polen das EU-Verfahren nicht. Trotzdem gut und richtig ist, dass die EU das Verfahren nun aufgehoben hat. 8.5.2024
Regionalwahlen in Polen Sieg für Städte und Regionen Kommentar von Gabriele Lesser Die Mitte-links-Koalition von Ministerpräsident Tusk behauptet sich bei den Regionalwahlen in Polen. Die von der PiS gegängelten Städte dürfen aufatmen. 8.4.2024
Kommunalwahlen in Polen Große Kluft zwischen Stadt und Land Bei den Regional- und Kommunalwahlen zeigt sich die Spaltung: Auf dem Land gewinnt die PiS, in den Städten die Mitte-links-Regierungskoalition. Von Gabriele Lesser 8.4.2024
Polen vor den Kommunalwahlen Stimmungstest für Tusk-Regierung In Polen wird am Sonntag gewählt. Am spannendsten wird es in Krakau. Hier war ein Postkommunist 20 Jahre lang Stadtpräsident. Wer wird sein Nachfolger? Von Gabriele Lesser 6.4.2024
„Pille danach“ in Polen Präsident Duda legt Veto ein Millionen Polinnen sind enttäuscht, dass Duda das Gesetz zum freien Verkauf der „Pille danach“ blockiert. Aber die Regierung in Warschau hat einen „Plan B“. Von Gabriele Lesser 30.3.2024
100 Tage Donald Tusk Durchwachsene Bilanz in Polen 100 Maßnahmen sollten es werden, doch Polens Präsident Duda blockiert. Enttäuscht sind vor allem Polinnen bei ihrem Kampf um reproduktive Rechte. Von Gabriele Lesser 25.3.2024
Verfassungsexpertin über Polen „Reparaturarbeiten sind schwierig“ Zurück zum Rechtsstaat, das ist das Ziel von Polens neuer Regierung. Die Verfassungsrechtlerin Ewa Łętowska erklärt, warum das so kompliziert ist. Interview von Gabriele Lesser 11.2.2024
PiS-Chef Jarosław Kaczynski Auf Zeit-Flucht vor Verantwortung Kolumne Fernsicht von Karolina Wigura Polens Ex-Premier gräbt alte Anschuldigungen gegen Russland aus. Da ist eine Finte, um der Verantwortung für die verlorene Wahl zu entkommen. 4.2.2024
Film über polnisch-belarussische Grenze Eine Grenze überschritten „Green Border“ ist einer der besten Filme der Regisseurin Agnieszka Holland. Bei polnischen Nationalisten ist er zugleich stark verhasst. Von Gabriele Lesser 30.1.2024
Verurteilte PiS-Politiker in Polen Präsident auf Konfrontationskurs Polens Staatschef Andrzej Duda begnadigt zwei verurteilte frühere PiS-Politiker zum zweiten Mal. Sie sind damit frei und wollen wieder ins Parlament. Von Gabriele Lesser 24.1.2024
Justiz in Polen Richterspruch im Geiste der PiS Das weiter von der Ex-Regierungspartei PiS kontrollierte höchste Gericht stuft den Umbau der öffentlich-rechtlichen Medien als verfassungswidrig ein. Von Gabriele Lesser 19.1.2024
Oppositionsdemo in Polen Protest vor leeren Rängen In Warschau versammelten sich Zehntausende Anhänger der oppositionellen PiS-Partei. Doch kurz vor Demobeginn gingen ihnen die Argumente aus. Von Gabriele Lesser 12.1.2024
Opposition demonstriert in Polen Hass und Hetze in Warschau Anhänger der nationalpopulistischen Ex-Regierungspartei PiS demonstrieren in der Hauptstadt. Parteichef Jarosław Kaczyński ist wieder in Hochform. Von Gabriele Lesser 11.1.2024
Opposition in Polen PiS-Politiker festgenommen Ex-Innenminister Mariusz Kamiński und sein Vize Maciej Wąsik wurden wegen Amtsmissbrauchs verurteilt. Jetzt drohen ihnen zwei Jahre Haft. Von Gabriele Lesser 10.1.2024
Polens neue Regierung Die schwere Last des Donald Tusk Kolumne Fernsicht von Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz Der Sieg über die PiS-Populisten ist ein Hoffnungsschimmer für den liberalen Westen. Doch auf die neue Koalition in Warschau warten schwierige Aufgaben. 23.12.2023
Erste Maßnahmen der Tusk-Regierung In Polen wird aufgeräumt Kommentar von Barbara Oertel Die neue Regierung unter Donald Tusk hat die Führung der Öffentlich-Rechtlichen ausgetauscht. Es ist ein erster Schritt Richtung Rechtsstaat. 21.12.2023
Nach Amtsmissbrauch in Polen Knast für zwei PiS-Politiker Die beiden Politiker hatte Präsident Andrzej Duda schon rechtswidrig begnadigt. Ihre Partei will das neue Hafturteil jetzt nicht anerkennen. Von Gabriele Lesser 21.12.2023
Medien in Polen Ende der PiS-Propaganda Die PiS-Partei hatte die öffentlich-rechtlichen Medien für ihre Zwecke umgebaut. Nun muss sie sich von ihrem wichtigsten Parteisender trennen. Von Gabriele Lesser 21.12.2023