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Eine weiße Straßenbahn wird auf einem LKW-Anhänger transportiert, daneben fährt ein roter Bus

Anti-Initiativen-Gründer zur Stadtbahn

„Fließenden Verkehr nicht stören“

In Hamburg träumen viele vom Revival der Straßenbahn. Für Andreas Wagener, der sie 2010 per Volksinitiative stoppte, käme es auf die Linienführung an.

Interview von Kaija Kutter

10.8.2023

Eine rote Straßenbahn fährt auf einem Grünstreifen zwischen zwei Fahrbahnen für Autos.

Straßenbahn-Debatte in Hamburg

Es ist Zeit, das Volk zu fragen

Kommentar von Kaija Kutter

Eine Stadtbahn wäre die schnellere und günstigere Alternative zur geplanten U5. Über eine Volksinitiative wäre ein Umschwenken wohl noch möglich.

29.7.2023

Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen

Kein Tor zur friedlichen Welt

Gegen den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern im Hamburger Hafen: Das Landesverfassungsgericht verhandelt am Mittwoch über die Volksinitiative.

Von Lars Hermes

12.7.2023

Menschen tanzen für die Enteignung großer Wohnungsbauunternehmen

Vergesellschaftung von Wohnraum

Enteignungsini schafft Zugzwang

Eine Hamburger Volksinitiative sammelt reichlich Unterschriften zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen. Jetzt liegt der Ball bei der Bürgerschaft.

Von Nina Spannuth

14.3.2023

Eine Person mit grauen Haaren von hinten trägt eine grüne Weste mit weißer Aufschrift «Ordner*in».

Hamburger Initiative gegen Gendersprache

Beim Sprechen bin ich konservativ

Kommentar von Kaija Kutter

Verständlichkeit geht vor. Deshalb ist es gut, dass eine Volksinitiative Hamburger Behörden das Gendern verbieten will – auch wenn die CDU mitmacht.

2.2.2023

Menschen halten auf dem Rathausmarkt ein Transparent, auf dem steht:

Volksinitiative gegen Werbung in Hamburg

Grüne mögen Flimmerwerbung

Die Volksinitiative „Hamburg Werbefrei“ will das Aufstellen digitalisierter Werbetafeln beenden. SPD und Grüne sind noch nicht überzeugt.

Von André Zuschlag

13.1.2023

Kunstinstallation mit Autos in einer Plastikblase.

Klimapolitik in Berlin

Gefangen in der Autoblase

Der Senat übernimmt den Großteil der Maßnahmen des Klimabürger*innenrats. Bis zur emissionsfreien Stadt wird es aber noch dauern.

Von Marie Frank

10.1.2023

Initiative «Deutsche Wohnen enteignen» fordert die Umsetzung des Volksentscheids

Direkte Demokratie für Berlin

Drei Forderungen an den Senat

Die Volksinitiative „Demokratie für alle“ hat sich eine Anhörung im Innenausschuss erkämpft. Am wenigsten umstritten: digitale Demokratie.

Von Plutonia Plarre

14.11.2022

China-Beteiligung am Hamburger Hafen

Bürgerrebell will den Deal stoppen

Der Anwalt Walter Scheuerl plant eine neue Volksinitiative. Die soll den Verkauf von Terminal-Anteilen rückgängig machen, falls dieser zustande kommt.

Von Kaija Kutter

28.10.2022