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Soldatinnen und Soldaten in Uniform stehen in Reih und Glied und gucken alle in die gleiche Richtung, weg vom Betrachter

Bundeswehr-Gelöbnis in Berlin

Strammstehen vor preußischer Kulisse

Kommentar von Hanno Fleckenstein
Der Anlass ist an den Haaren herbeigezogen, die Gegenproteste sind verhalten: Am Mittwoch leisten Soldaten vor dem Berliner Abgeordnetenhaus ihren „Fahneneid“.

22.5.2024

Das Bild zeigt SPD-Fraktionschef Raed Saleh

Berliner SPD-Fraktionschef

Salehs letzte Bastion

Lange galt Raed Saleh als mächtigster Mann der SPD Berlin. Den Landesvorsitz ist er zwar los, an der Fraktionsspitze kann er sich aber behaupten.
Von Rainer Rutz

21.5.2024

Das Bild zeigt einen Gedenkort für Burat Bektas

Neukölln-Untersuchungsausschuss

Kein Briefing im Fall Bektaş

Der Mord an Burak Bektaş vor 12 Jahren ist bis heute unaufgeklärt. Die heute zuständige Hauptkommissarin gibt sich bei ihrer Anhörung zugeknöpft.
Von Luise Greve

17.5.2024

Das Bild zeigt das Heim der Domicil-Gruppe in Lichtenberg

Pflegenotstand in Berlin

Alles beim Alten in der Pflege?

Nach dem Alarm in einem Pflegeheim der Domicil-Gruppe in Lichtenberg nimmt die Berliner Heimaufsicht die Betreiber im Abgeordnetenhaus in Schutz.
Von Luise Greve

13.5.2024

Das Bild zeigt Mietshäuser im Quartier Weiße Siedlung

Unhaltbare Wohnungszustände in Neukölln

Ausgebrannte Mie­te­r:in­nen

Die Be­woh­ne­r:in­nen der Weißen Siedlung in Neukölln wehren sich gegen die Vernachlässigung ihrer Häuser durch den Immobilienkonzern Adler.
Von Kai Liesegang und Uta Schleiermacher

21.4.2024

Das Bild zeigt einen Wagen des Kölner Rosenmontagszugs mit der Aufschrift

Berliner Anhörung zur Schuldenbremse

Dreieckiger Kreis im Quadrat

Auch die Aussagen von Wirtschaftsexperten bringen das Parlament zumindest spontan nicht weiter. Großen Ausgaben stehen große Einsparungen gegenüber.
Von Stefan Alberti

10.4.2024

Das Foto zeigt die Präsidentin des Landessrechnungshofs von Berlin, Karin Klingen

Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus

„Steuern Sie um!“

Rechungshofchefin Karin Klingen mahnt Schwarz-Rot, die Ausgaben deutlich zu reduzieren. Sonst seien die Landesfinanzen in Kürze nicht mehr tragfähig.
Von Stefan Alberti

21.3.2024

Bildhauerin Maja Smoltczyk (l-r), Ralf Wieland (SPD), ehemaliger Präsident des Abgeordnetenhauses, und Cornelia Seilbeld (CDU), Präsidentin des Abgeordnetenhauses, enthüllen eine Büste von Wieland im Festsaal im Abgeordnetenhaus

Büstenenthüllung im Abgeordnetenhaus

Ein Schnäuzer fast wie Ebert

Richtig Lust hatte der einstige Abgeordnetenhauspräsident Ralf Wieland (SPD) nicht drauf – nun gibt es trotzdem eine Büste von ihm im Landesparlament.
Von Stefan Alberti

6.3.2024

Das Foto zeigt ein Hochhaus, das schief zu stehen scheint.

Lösungssuche im Abgeordnetenhaus

Wer kann das jetzt gerade rücken?

Im Hauptausschuss hat Finanzsenator Stefan Evers (CDU) noch keine Idee, wie das geplante Klima-Sondervermögen noch vor dem Absturz zu retten ist.
Von Stefan Alberti

28.2.2024

Eine Person benutzt einen Heizkörper in einer Berliner Altbauwohnung.

Gestiegene Energiekosten

Heizen als Schuldenfalle

Immer mehr Menschen erhalten horrende Neben­kostenforderungen. Die Linke in Berlin fordert einen Heizkostenfonds, der Mieterverein rät zur Prüfung.
Von Marie Frank

6.2.2024

Das Bild zeigt den jenseits der AfD-Fraktion leeren Plenarsaal während der Rede von AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker.

Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus

Immerhin ein Signal

CDU, SPD, Grüne und Linke verlassen bei einer AfD-Rede aus Protest gegen Rechtsextremismus den Plenarsaal. Viel mehr Gemeinsamkeit gibt es aber nicht.
Von Stefan Alberti

18.1.2024

Das Bild zeigt ein Sparschwein, aus dessen offenem Bauch ein 20-Euro-Schein ragt. Davor liegen weitere Schein und zahlreiche Münzen.

Haushaltsbeschluss im Abgeordnetenhaus

An der Abbruchkante

Kahlschlag? Spendier-Etat mit Wahlgeschenken trotz Milliardenlochs? Selten wurde ein Haushalt so kontrovers diskutiert wie der Etat für 2024 und 2025.
Von Stefan Alberti

13.12.2023

Das Foto zeigt den am 5. Dezember 2023 verstorbenen Grünen-Politiker Wolfgang Wieland.

Berliner Grüne

Ein wirkliches Urgestein

Wolfgang Wieland war ein prägender Landes- und Bundespolitiker der Grünen. Nun ist er mit 75 Jahren gestorben.
Von Stefan Alberti

6.12.2023

Das Bild zeigt Innensenatorin Spranger im Kreis von Polizisten

Novelle des Berliner Polizeigesetzes

Kein Vergleich mit den USA

Innensenatorin Iris Spranger (SPD) weist die Kritik von Experten am Entwurf für das neue Polizeigesetz zurück. Sie beruft sich auf Erfahrungswerte.
Von Rainer Rutz

13.11.2023

Das Bild zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses

Berliner Abgeordnetenhaus

Milliarden gegen die Krise(n)

Beim Klima-Sondervermögen sorgt im Hauptausschuss des Landesparlaments nicht das große Ziel für Kritik, sondern der Weg dahin.
Von Stefan Alberti

8.11.2023

Der Berliner Fernsehturm verschwindet in tief hängenden Wolken

Sondervermögen für Klimaschutz

Über 5 Milliarden fürs Klima

Alle Fraktionen wollen das Paket für mehr Klimaschutz und Transformation – außer der AfD. Klima-Initiativen fürchten derweil „Etikettenschwindel“.
Von Claudius Prößer

7.11.2023

Das Bild zeigt eine Abschiebung an einem Flughafen.

Abschiebung von Flüchtlingen

Linke pocht auf Koalitionsvertrag

Der Abgeordnete Ferat Koçak (Linkspartei) drängt Schwarz-Rot zum Winterabschiebestopp. Der Vertrag von CDU und SPD stellt dafür aber Bedingungen.
Von Stefan Alberti

19.10.2023

Das Bild zeigt CDU-Senatschef Kai Wegner am Donnerstagmorgen im Angeordnetenhaus.

Parlament debattiert zu Hamas-Terror

Kein Tag für Parteitaktik

Grüne und Linke stimmen für Resolution von Schwarz-Rot zu Israel. Applaus des israelischen Botschafters für Schutzzusagen von Regierungschef Wegner.
Von Stefan Alberti

19.10.2023

Abgeordnetenhaus von Berlin

Resolution gegen den Hamas-Terror

Die Nöte der Berliner Linken

Eine fraktionsübergreifende Abgeordnetenhaus-Resolution zum Israel-Krieg wird es nicht geben. Die CDU will keinen Antrag gemeinsam mit der Linken.
Von Rainer Rutz

18.10.2023

Untersuchungsausschuss zum

Neukölln-Untersuchungsausschuss

Neonazis plastisch beschrieben

Obwohl gegen ihn ein Ermittlungsverfahren läuft, stellt sich ein Polizist im Neukölln-Untersuchungsausschuss den Fragen. Und überrascht mit manchen Antworten.
Von Plutonia Plarre

29.9.2023