Internationaler Gerichtshof in Den Haag IGH prüft Israels Besatzungspolitik Montag beginnt eine weitere Israel-Verhandlung am Internationalen Gerichtshof. Es geht um die Besatzung und den Apartheid-Vorwurf. Von Christian Rath 18.2.2024
Ukrainische Klage vor dem IGH Nur ein Teilerfolg für die Ukraine In Den Haag wehrt sich die Ukraine gerichtlich gegen falsche Anschuldigungen Russlands und den Krieg. Nur die Vorwürfe aus Moskau werden geprüft. Von Christian Rath 4.2.2024
Völkermord-Vorwurf gegen Russland IGH nimmt Klage zum Teil an Die Ukraine hatte am 26. Februar 2022 Klage beim Internationalen Gerichtshof eingereicht. Der erklärte sich nun in Teilen für zuständig. 2.2.2024
Russland vor dem UN-Gerichtshof Niederlage der Ukraine in Den Haag Der IGH sieht keine russische Terrorfinanzierung in der Ostukraine, auch kaum Diskriminierung auf der Krim. Die Klage der Ukraine wurde 2017 erhoben. Von Christian Rath 1.2.2024
Proisraelische Richterin am IGH Die zionistische Fundamentalistin Richterin Julia Sebutinde stimmte beim IGH in Den Haag als Einzige gegen Auflagen für Israel in Gaza. Sie gehört einer mächtigen evangelikalen Kirche an. Von Simone Schlindwein 31.1.2024
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++ Vereinbarung rückt näher Die New York Times berichtet von Fortschritten bei Verhandlungen über eine Waffenruhe und die Freilassung von über hundert Hamas-Geiseln. 28.1.2024
Völkermord-Verfahren gegen Israel Die Botschaft aus Den Haag Kommentar von Daniel Bax Der Internationale Gerichtshof hat Israel zur Beendigung der Blockade Gazas aufgefordert. Der Genozid-Vorwurf kann nicht einfach abgetan werden. 26.1.2024
Internationaler Gerichtshof Kein Ende der Kämpfe in Gaza Der Internationale Gerichtshof weist den Antrag auf Einstellung der Angriffe ab. Israel müsse aber Maßnahmen ergreifen, um einen Genozid zu vermeiden. Von Tobias Müller, Mirco Keilberth und Tanja Tricarico 26.1.2024
Internationaler Gerichtshof zu Gaza Kämpfe müssen nicht gestoppt werden Der Internationale Gerichtshof weist den Antrag auf Einstellung der Kämpfe in Gaza ab. Israel soll dafür sorgen, dass es keinen Völkermord gibt, und Hilfe zulassen. 26.1.2024
Genozidforscher über Gaza „Jeder Genozid ist anders“ Der Historiker Omer Bartov über den Vorwurf, Israel begehe in Gaza einen Völkermord, über Nazi-Vergleiche und über Deutschlands Rolle in dem Konflikt. Interview von Daniel Bax 19.1.2024
Völkermordklage gegen Israel in Den Haag Täter sind schlechte Richter Kommentar von Dominic Johnson In Südafrika und Namibia ist man über Deutschlands Arroganz irritiert. Der deutsche Zeigefinger zeigt sich von seiner hässlichen Seite. 15.1.2024
Völkermord-Prozess in Den Haag Israel führt Selbstverteidigung an Nach der Anklage kommt die Verteidigung zu Wort. Israel weist den Genozidvorwurf von sich und verweist auf die Bedrohung durch die Hamas. Von Tobias Müller 12.1.2024
EU zum Gazakrieg Brüssels lautes Schweigen Teile der belgischen Regierung liebäugeln damit, sich Südafrikas Klage gegen Israel anzuschließen. Das offenbart den tiefen Graben innerhalb der EU. Von Eric Bonse 12.1.2024
Anklage wegen Völkermord Mit der Waffe des Rechts Südafrika hat Israel in Den Haag wegen Völkermordes verklagt. Geht das? Es gibt einen Präzedenzfall, den auch Deutschland unterstützt. Von Dominic Johnson 6.1.2024
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++ Südafrika wirft Israel Genozid vor Israel steht angesichts der hohen Zahl ziviler Opfer im Gaza-Krieg international zunehmend in der Kritik. Jetzt wird sogar das Weltgericht angerufen. 30.12.2023
Einstimmige Resolution UN fordern Klimagutachten an Auch China und Russland waren in der UN-Generalversammlung dafür: Der Internationale Gerichtshof soll die Klimapflichten der Staaten klären. Von Christian Rath 30.3.2023
Klimakrise bedroht Lebensräume Eine Insel der Hoffnung Wer muss für die Klimakatastrophe zur Rechenschaft gezogen werden – und wie? Die Menschen des Pazifikstaats Vanuatu drängen auf Antworten. Von Ann Esswein 27.3.2023
Katie Kitamuras Roman „Intimitäten“ Zu viel Verständnis Katie Kitamura schreibt in „Intimitäten“ über eine Dolmetscherin, die das Übersetzen in eine bittere Nähe zu einem diktatorischen Schlächter bringt. Von Carola Ebeling 14.1.2023
Entschädigung von NS-Opfern in Italien Deutschland zieht Klage teils zurück Dank eines neuen italienischen Gesetzes kann deutsches Staatseigentum nun nicht mehr konfisziert werden. Die Klage bleibt im Kern aber bestehen. 7.5.2022
Streit um Entschädigungen wegen NS-Verbrechen Deutschland klagt gegen Italien Ein IGH-Urteil zog 2012 einen Schlussstrich. Doch Italiens Justiz hat auch danach neue Entschädigungsurteile gegen Deutschland gefällt. Berlin will deren Annullierung. 30.4.2022
