Sparpläne in Berlin Alles wieder zurecht gekürzt? Nach Protesten gegen die Kürzungen nimmt Schwarz-Rot einige Kürzungsvorhaben zurück. Doch die Finanzierung steht auf wackligen Füßen. Von Timm Kühn 8.12.2024
Silvester in Berlin Polizei kündigt Mammutaufgebot an Um Ausschreitungen zu verhindern, setzt Berlins Polizei zum Jahreswechsel erneut auch auf Repression – „bewährte Vorfeldmaßnahmen“ inklusive. Von Rainer Rutz 2.12.2024
Kulturkürzungen in Berlin Kai Wegner gibt Mentalitätstipps Der Regierende Bürgermeister findet, die Kulturszene solle sich bei den Kürzungen im Haushalt nicht so anstellen. Grüne und Linke sind fassungslos. Von Rainer Rutz 1.12.2024
Joe Chialo und die Haushaltskürzungen Senator zwischen Baum und Borke – und mutmaßlich bald weg Kommentar von Stefan Alberti Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) ist Projektionsfläche völlig unterschiedlicher Erwartungen. Im Frühjahr könnte er ins Bundeskabinett rücken. 23.11.2024
Rechte Netzwerke in Burschenschaften „Die Brandmauer wird systematisch durchbrochen“ Burschenschaften bilden ein Scharnier von rechten zu rechtsextremen Kräften, sagt Experte Simon Brost. Das zeigt auch der Fall Peter Kurth. Interview von Hanno Fleckenstein 14.11.2024
Bauvorhaben an der Allee der Kosmonauten Filz-Verdacht in Marzahn Eine Baufirma will in Marzahn drei Hochhäuser errichten. Anwohner und Bezirk sind dagegen, doch der Bauherr hat anscheinend gute Kontakte in die CDU. Von Marina Mai 16.10.2024
Scheindemokratische Farce Ignoriertes Bürger*innenvotum Kommentar von Marie Frank Auch die zweite Dialogwerkstatt zur Randbebauung des Tempelhofer Felds lehnt das Vorhaben des Senats deutlich ab. Das wird aber auch nicht nützen. 28.9.2024
Verkehrsberuhigung in Berlin Und ewig droht der Poller Kosten Kiezblocks Menschenleben? Im Innenausschuss klang das am Montag bisweilen so. Polizei und Feuerwehr hielten sich dabei aber eher zurück. Von Claudius Prößer 23.9.2024
Berlin aus dem Takt Jeden Tag ein bisschen schlechter Ob Schulessen, ÖPNV oder Behördengänge – es läuft einfach nicht in der Hauptstadt. CDU-Senatschef Kai Wegner hatte mal das Gegenteil versprochen. Von Marie Frank und Rainer Rutz 18.9.2024
Umstrittenes Straßenprojekt in Berlin Teuerpläne aus der Klimahölle Kommentar von Rainer Rutz Der Bau der TVO ist aus vielen Gründen komplett gaga. Nun ist auch die Finanzierung geplatzt. Ein Planungsstopp ist trotzdem nicht zu erwarten. 27.7.2024
Schnellstraßen-Projekt im Osten Berlins Jetzt sägt auch der Bund an der TVO Anders als bislang behauptet, stehen für den Bau der Tangentialverbindung Ost kaum Fördermittel des Bundes zur Verfügung. Die CDU ficht das nicht an. Von Rainer Rutz 23.7.2024
Radwegeausbau in Berlin Spätfolgen eines Bremsmanövers Die Bezirke arbeiten immer noch die Radinfrastruktur-Projekte ab, die die CDU-Verkehrsverwaltung im vergangenen Jahr vorübergehend auf Eis gelegt hat. Von Rainer Rutz 22.7.2024
Berliner CDU und Cannabis Kriminalisiertes Kiffen Kommentar von Andreas Hartmann Die Berliner CDU markiert in Sachen Cannabisgesetz demonstrativ Haltung. Bei Verstößen will sie Kiffer mit drastischen Strafen maßregeln. 12.7.2024
Kindergipfel der Berliner CDU-Fraktion Fangen spielen im Abgeordnetenhaus Berlins CDU veranstaltet im Landesparlament einen Gipfel mit Kita-Kindern, um sich deren Wünsche anzuhören. Unterdessen wird vor dem Haus protestiert. Von Emma Dörmann 12.7.2024
Verstöße gegen das Cannabisgesetz Massive Kritik an CDU-Bußgeldplänen Berlins Unions-Fraktion will Verstöße gegen das Cannabisgesetz mit drastischen Strafen belegen. Die Begeisterung der SPD hält sich in Grenzen. Von Rainer Rutz 7.7.2024
Meinungsfreiheit in Deutschland Neuer Radikalenerlass befürchtet Der Berliner Senat will eine umstrittene „Antisemitismusklausel“ einführen. Verfassungsrechtler fürchten einen Dammbruch. Von Daniel Bax 6.5.2024
Neue Berliner Verkehrssenatorin Ute Bonde schwebt ein Mit der VBB-Chefin Ute Bonde macht der Regierende Bürgermeister eine Verkehrsexpertin zur Senatorin – mit einem Hang zu Luftschlössern. Von Claudius Prößer 3.5.2024
Ärger in Marzahn-Hellersdorf Parteienzoff ums Blütenfest Das CDU-geführte Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf verweigert SPD, Grünen und Linken Infostände auf einem Bürgerfest. Die Parteien sind empört. Von Marina Mai 2.5.2024
Berlins CDU-Verkehrssenatorin Schreiner Abtritt einer Glücklosen Manja Schreiner verliert ihren Doktortitel und zieht daraus eine berlinuntypische Konsequenz: Sie tritt als Senatorin zurück. Von Claudius Prößer und Rainer Rutz 30.4.2024
Ärger bei Berlins Christdemokraten CDU will Neuwahl bei Nachwuchs Generalsekretärin Ottilie Klein nennt Vorgänge bei der Jungen Union und deren Chef Harald Burkart „ein Trauerspiel“ Von Stefan Alberti 12.4.2024
