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Zwei Videokameras hängen an einer Wand

Videoüberwachung auf Bahnhöfen

Gesichtserkennung ohne Gesetz?

In Bahnhöfen soll die Polizei nach Verdächtigen suchen – mit Biometriefahndung. Ob das rechtlich erlaubt ist, da sind sich Polizeirechtler uneinig.
Von Christian Rath

14.9.2016

zwei Pässe auf einem Karton mit leeren Wasserflaschen aus Plastik

Kritik an de Maizières Sicherheitsplänen

„Duldung light“ mit fatalen Folgen

Thomas de Maizières Vorschläge zur Terrorabwehr stoßen auf Kritik. Einige Flüchtlinge könnten in ein schäbiges Spiel geraten.
Von Barbara Dribbusch

12.8.2016

ein Mann, auf dessen Hemd „#Terrorthomas“ unter einem Bild de Maizières steht

Kommentar Sicherheitspläne der Union

Der Inhalt ist eher nebensächlich

Kommentar von Martin Reeh
Die Pläne der Union zur inneren Sicherheit sind seit Donnerstag öffentlich. Dabei stellt sich die Frage: Warum erst jetzt?

11.8.2016

Thomas de Maizière

Maßnahmenpaket von de Maizière

Die schärfsten Wünsche

Von „mehr Abschiebehaft“ bis „Änderungen bei der ärztlichen Schweigepflicht“ – das wünscht sich Thomas de Maizière. Was steckt dahinter?
Von Christian Rath

11.8.2016

Thomas de Maizière

Maßnahmenkatalog zur Terrorabwehr

Schneller, härter – abschieben

Innenminister Thomas de Maizière will das Aufenthaltsrecht weiter verschärfen. Für die Sicherheitsbehörden plant er tausende neue Stellen.

11.8.2016

Junge Männer sitzen im Park und lehnen an einem Baum

Kolumne German Angst

De Maizières Lösung

Wer die Augen zumacht, sieht auch nichts. So verhält sich Europa in Bezug auf die Flüchtlinge. In Belgrad wird das augenscheinlich.
Von Sonja Vogel

12.7.2016

Ein Mann mit Brille. Es ist Thomas de Maizière

Kommentar de Maizière und Flüchtlinge

Zurücktreten!

Kommentar von Bettina Gaus
Der Innenminister verkündet falsche Zahlen zu Attesten für Flüchtlinge und macht damit Stimmung. Doch nicht nur darum sollte er seinen Posten räumen.

19.6.2016

Horst Seehofer im Porträt

Bayern gegen die Bundesregierung

Grenzen offen, Seehofer ruhig

Die Grenze ist für Flüchtlinge immer noch geöffnet, doch Bayern will die Bundesregierung nicht mehr verklagen. Die CSU verkauft das als Sieg.
Von Christina Schmidt

11.5.2016

Ein Mann im Regencape vor Zelten

Treffen der EU-Innenminister

Weiterbauen an der Festung Europa

Merkel-Türkei-Plan oder die Balkanroute dichthalten? Beim EU-Innenminister-Treffen wird klar: Hauptsache, die Flüchtlingszahlen gehen zurück.
Von Eric Bonse

10.3.2016

Thomas de Maizière zeigt auf einen Computerbildschirm

De Maizière und Betterplace.org

Crowdfunding für Willkommenskultur

Ausgerechnet das Innenministerium unterstützt eine Webseite für Flüchtlingsprojekte. Sie offenbart die Lücken in der staatlichen Versorgung.
Von Christina Schmidt

22.1.2016

Flüchtlinge kommen in Griechenland an

Abschiebestopp für Griechenland verlängert

Weiterhin katastrophale Verhältnisse

Abschiebungen von Deutschland nach Griechenland sind seit 2011 ausgesetzt. Den Stopp hat der Innenminister nun auf den letzten Drücker verlängert.
Von Sabine am Orde

12.1.2016

Ein Polizist steht am 10.01.2016 in Köln vor dem Hauptbahnhof.

Kommentar Kölner Polizeiversagen

Eine Frage der politischen Hygiene

Kommentar von Klaus Hillenbrand
Das polizeiliche Desaster von Köln will keiner verantworten. De Maizière wird bleiben, Jäger auch. Eine andere muss um ihren Job fürchten.

12.1.2016

Nachdenklich steht Bundesinnenminister Thomas De Maiziere (CDU) in Berlin im Paul-Löbe-Haus

Aufnahme von Flüchtlingen

De Maizière will Kontingente

Der Bundesinnenminister freut sich über die wachsende Zustimmung für eine Kontingentlösung. Den Einsatz der Bundeswehr im Inneren lehnt er jedoch ab.

22.11.2015

Zwei Polizisten vor einem Stadion

Nach der Terrorwarnung in Deutschland

Die Nervosität bleibt

Die Sicherheitsbehörden bemühen sich nach der Absage des Fußballspiels um Normalität. Alarmiert sind sie dennoch.
Von Andreas Wyputta, Konrad Litschko und Sabine am Orde

18.11.2015

Geflüchtete an der deutsch-österreichischen Grenze.

Flüchtlingspolitik in Europa

Nur noch fünf Übergänge

Auf Druck der Bundesregierung werden Kontrollstellen an der bayerisch-österreichischen Grenze installiert. Österreich habe zu viele Flüchtlinge durchgelassen.

1.11.2015

Thomas De Maizière

Kommentare Vorratsdatenspeicherung

Von Anfang an verhunzt

Kommentar von Christian Rath, Svenja Bergt, Reiner Metzger und Ronny Müller
Die Vorratsdatenspeicherung kommt. Die taz hat die Debatte über Monate kommentiert. Eine Chronologie.

16.10.2015

De Maizières Schläger

Polizei prügelt wohl öfter mal

Bundespolizisten aus Hannover sollen nicht nur am Hauptbahnhof, sondern auch im Polizeiwagen Festgenommene misshandelt haben.
Von Reimar Paul

18.6.2015

Innenministerium bestohlen

De Maizière ohne Wasserhähne

Zuerst der Bundesnachrichtendienst und nun auch der Neubau des Bundesinnenministeriums: Unbekannte klauten wohl Teile der Sanitärausstattung.

26.5.2015

Im Wahlkampf mit der CDU

Aufmarsch der starken Männer

Zur Unterstützung ihrer Parteifreunde karrt die CDU ihre sämtlichen Innenminister nach Bremen, ins gut gesicherte Atlantic Grand Hotel.
Von Henning Bleyl

17.4.2015

Islam in Deutschland

Nicht verfassungskonform

Islamverbände wenden sich gegen ein Islamgesetz wie in Österreich. Auch Innenminister de Maizière (CDU) lehnt das Ansinnen seiner Parteifreunde ab.
Von Daniel Bax

8.3.2015