Gerichtsverhandlung über Pressefreiheit Er will ein Verbot des Verbots

Der Journalist Arne Semsrott hat im laufenden Verfahren illegalerweise Gerichtsbeschlüsse veröffentlicht. Er will den entsprechenden Paragrafen kippen.

16.10.2024

Roman „Samota“ aus Belarus Nachdenken über das Gewicht der Welt

Die belarussische Schriftstellerin Volha Hapeyeva will Kriegen vorbeugen. Ihre Lösung steckt in ihrem neuen Roman: ein Empathieserum.

14.10.2024

Umstrittener Agrarverband verliert Klage Forscherin besiegt „Freie Bauern“

Janna Luisa Pieper darf den Verband Freie Bauern „rechtspopulistisch“ nennen, urteilt die zweite Instanz. Das sei eine zulässige Meinungsäußerung.

9.10.2024

Demokratische Grundrechte Das gute Recht auf Meinung

Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert das Recht auf Meinungsfreiheit. Und er besagt eben auch, diese Meinung dann äußern zu dürfen.

2.9.2024

Landtagswahlen in Ostdeutschland Wir müssen reden

Die Autorenvereinigung PEN Berlin will in den Ostdeutschland über Meinungsfreiheit diskutieren. Ein Besuch in Dresden und Wurzen.

22.8.2024

Gespräche über Meinungsfreiheit Ja, aber…

Die Schriftstellervereinigung PEN Berlin tourt mit einer Gesprächsreihe durch Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Es wurde hitzig diskutiert.

19.8.2024

Meinungsfreiheit in der Slowakei Ungarn als Vorbild

Seit Tagen gehen Tausende in der Slowakei auf die Straße. Im Zentrum der Proteste: die rechte Kulturministerin Martina Šimkovičová.

15.8.2024

CDU-Abgeordneter zu Fördergeld-Affäre „Mehr Fragezeichen als Antworten“

In der Fördergeld-Affäre sabotiert die Bildungsministerin die Aufklärungsbemühungen des Parlaments, kritisiert CDU-Abgeordneter Thomas Jarzombek.

31.7.2024

Presse- und Meinungsfreiheit Hat die Gesellschaft noch Bock drauf?

Kürzlich verbot Nancy Faeser „Compact“. Das rechte Magazin selbst hat jetzt Klage dagegen eingereicht. Das ist gut so.

29.7.2024

Kulturkampf um „El Hotzo“ Wer cancelt hier wen?

Satire oder Grenzüberschreitung? Die Debatte um El Hotzos Trump-Tweet dient Rechten als willkommenes Argument, um gegen den ÖRR zu hetzen.

17.7.2024

Pro und Kontra Ist das Compact-Verbot richtig?

Innenministerin Nancy Faeser hat das rechte Magazin Compact verboten. Ist das richtig? Ein Pro und Contra.

17.7.2024

Meinungsunfreiheit in Serbien „Kriminelle, Trottel, Arschlöcher“

Der Autor Marko Vidojković musste nach Morddrohungen aus Belgrad ins Ausland fliehen. Er sieht das Land auf dem Weg in eine totalitäre Gesellschaft.

10.7.2024

Rechte Agrarorganisationen Wutbauern unterliegen Kritikerin

Die Freien Bauern seien rechtspopulistisch, Aussagen eines EU-Kandidaten der Freien Wähler rechtsextrem – das haben Richter einer Forscherin erlaubt.

5.6.2024

Wertediktatur im Jahr 2059 Kiffen und nackt baden

2059, die deutsche Wertediktatur hat über die Vernunft des Bösen gesiegt. Gleichberechtigung, Liberalität und Demokratie sind der Status Quo.

26.5.2024

Essays von Jochen Schimmang Dissidenz des Schweigens

Jochen Schimmang schätzt die Freiheit, seine Meinung für sich zu behalten. Jetzt sind neue Essays erschienen: „Abschied von den Diskursteilnehmern“.

25.5.2024

Grundrechtereport für 2024 Freiheitscheck im Taschenbuchformat

Der Grundrechtereport versteht sich als Bericht über den Zustand der Demokratie im Land. Bei der Bilanz 2023 geht es um Zuwanderung – und Amazon.

23.5.2024

Meinungsfreiheit in Deutschland Neuer Radikalenerlass befürchtet

Der Berliner Senat will eine umstrittene „Antisemitismusklausel“ einführen. Verfassungsrechtler fürchten einen Dammbruch.

6.5.2024

Recht und Ordnung in China Schräge Vorschriften im Stadion

Wer in China nicht harte Strafen riskieren will, sollte auf Dresscodes achten und ansonsten die Schnauze halten. Kritik ist strikt unerwünscht.

4.5.2024

Gericht urteilt über Palästina-Demos Antisemitismus nicht verboten

Ein Bremer Gericht erlaubt propalästinensische Demos mit gelockerten Auflagen. Der Slogan „Kindermörder Israel“ ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.

1.5.2024

Nahost-Konflikt in Berlin Solidarität mit Frieda

Rund 150 Menschen demonstrieren in Berlin gegen die Schließung von zwei Mädchentreffs, deren Mit­ar­bei­te­r*in­nen sich propalästinensisch geäußert hatten.

29.4.2024