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Mehrere Personen entleeren eine Wahlurne

Verfassungsreferendum in Kasachstan

Klare Mehrheit für Veränderung

77 Prozent der Ka­sa­ch*in­nen stimmen für demokratische Reformen. Die Macht des Präsidenten wird eingeschränkt, doch seine Stellung bleibt stark.
Von Barbara Oertel

6.6.2022

Präsident Alan Gaglojew vor Uniformierten.

Südossetien und Russland

Doch kein Referendum

Der Präsident der von Georgien abtrünnigen Region bläst eine Volksabstimmung zum Russland-Beitritt ab. Ein Grund könnten klamme Kassen sein.
Von Barbara Oertel

31.5.2022

Mohnfeld, die eine Stadt und eine schneebedeckte Bergkette

Volksabstimmung in Kasachstan

Echte Reform oder bloß Taktiererei?

Im Juni stimmen die Kasachen über zahlreiche Änderungen der Verfassung ab. Die Zeiten eines „Super-Präsidenten“ sollen der Vergangenheit angehören.
Von Barbara Oertel

19.5.2022

Eine Frau hält einen aus Pappe ausgeschnittenen Kopf des ehemaligen katalanischen Regierungschefs Puigdemont in die Höhe, während einer Demonstration zur Unterstützung Puigdemonts vor dem italienischen Konsulat

Festnahme von Unabhängigkeitspolitiker

Puigdemont kann wieder hoffen

Kataloniens früherer Regierungschef wurde auf Sardinien festgenommen. Spaniens Justiz will die Auslieferung. Die Entscheidung liegt bei italienischen Richtern.
Von Reiner Wandler

24.9.2021

Viktor Orbán im Flaggenmeer

LGBTQ-Referendum in Ungarn

Trauerspiel, nächster Akt

Kommentar von Barbara Oertel
Beim Referendum über LGBTQ liefert Ungarns Regierungschef die Antwort gleich mit. Und Orbán weiß: Echten Druck hat er aus Brüssel nicht zu erwarten.

22.7.2021

Präsident Japarow mit Ehefrau vor Wahlurnen.

Verfassungsreferendum in Kirgistan

Augen zu und durchregieren

Kirgistans Präsident Japarow hat vom Wahlvolk zusätzliche Vollmachten erhalten. Kri­ti­ke­r*in­nen sprechen von zahlreichen Rechtsverstößen.
Von Barbara Oertel

12.4.2021

Unterstützer/innen des Präsidenten, teilweise traditionell gekleidet, schwenken Fähnchen

Referendum in Kirgistan

Dschingis Khan lässt grüßen

Am Sonntag stimmen die Kir­gi­s*in­nen über eine neue Verfassung ab. Sie stattet den Präsidenten mit mehr Macht aus. Beobachter*in­nen sind alarmiert.
Von Barbara Oertel

11.4.2021

Sadyr Japarow

Präsidentenwahl in Kirgistan

Populist Japarow räumt ab

Bei dem zeitgleich stattfinden Referendum stimmt eine Mehrheit für eine stärkere Rolle des Staatschefs. Die Wahlbeteiligung liegt bei 40 Prozent.

11.1.2021

Frauen in traditionelle Kleidern jubeln und winken

Präsidentschaftswahl in Kirgistan

So sehen Gewinner aus

Sadyr Japarow, der im Zuge der Proteste an die Macht kam, hat beste Chancen am Sonntag zu gewinnen. Auch über seine Verfassungsreform wird abgestimmt.
Von Barbara Oertel

9.1.2021

George Weah in weißem Hemd umgeben von Menschen.

Referendum in Liberia

Eigentor für Liberias Präsident

Mit einem Verfassungsreferendum wollte der ehemalige Fußballstar und Staatschef George Weah die Politik reformieren. Dabei ging einiges schief.
Von Katrin Gänsler

23.12.2020

Das japanische Dorf Kusatsu heißen Quellen

Referendum gegen Gemeinderätin

Mutige Japanerin abgestraft

Auf fragwürdige Weise hat ein Bürgermeister einen ganzen Ort gegen eine Frau mobilisiert. Sie hatte ihn der Vergewaltigung bezichtigt.
Von Martin Fritz

8.12.2020

Portrait des russischen Präsidenten Putin

Verfassungsänderung in Russland

Leben unter dem ewigen Putin

Nach der Volksabstimmung kann Präsident Wladimir Putin nun bis zum Jahr 2036 im Amt bleiben. Was bedeutet das für junge RussInnen? Vier Protokolle.

4.7.2020

Eine Person mit einer Maske mit Putingesischt.

„Volksabstimmung“ in Russland

Putin forever

Kommentar von Barbara Oertel
Russlands Präsident gibt sich keine Mühe mehr, die demokratische Fassade zu wahren. Unverblümtere Verachtung gegenüber den Wählern ist kaum möglich.

2.7.2020

Wahl zum Referendum bei Moskau

Volksabstimmung in Russland endet

Putin in neuer Verfassung

20 Jahre an der Macht sind nicht genug: Wie sich Russlands Präsident Wladimir Putin durch ein Referendum die Basis für lebenslanges Regieren sichert.
Von Klaus-Helge Donath

1.7.2020

Hemden in Regenbogenfarben

Schweizer Referendum

SchweizerInnen bestrafen Hass

In der Schweiz hat die Bevölkerung für ein Diskriminierungsverbot gestimmt. Es soll vor allem Homosexuelle schützen.
Von Jannis Hagmann

9.2.2020

Fröhliche Frauen

Votum in Papua-Neuguinea

Die Unabhängigkeit lockt

Bougainville stimmt für die Unabhängigkeit. Das könnte die strategischen Kräfteverhältnisse im Südpazifik weiter zugunsten Chinas verschieben.
Von Sven Hansen

12.12.2019

Anti-Brexit Demonstrant mit Gesichtsbemalung der britischen Flagge vor einer EU-Fahne

Neuwahl in Großbritannien

Brexit könnte noch Jahre dauern

Derzeit sieht es nach einem Sieg der Tories aus. Aber es kann auch anders kommen – mit teils kuriosen Folgen für den Brexit. Drei Szenarien.
Von Dominic Johnson

31.10.2019

bunt geschminkte DemonstrantInnen auf der Straße

Brexit-Gegner in London

Jubel vor dem Parlament

Die Brexit-Sondersitzung des britischen Unterhauses fiel zusammen mit einer Großdemo für ein zweites Referendum.
Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

20.10.2019

Mehrere Menscen marschieren mit Plakaten der inhaftierten Unabhängigkeitspolitiker durch Barcelona, eine Frau bläst in eine Trillerpfeife

Urteil gegen Unabhängigkeitspolitiker

Bis zu 13 Jahre Haft

Neun katalanische Politiker und Aktivisten müssen wegen ihres Wirkens beim Unabhängigkeitsreferendum ins Gefängnis.
Von Reiner Wandler

14.10.2019

Menschen am Strand

Osttimor 20 Jahre nach dem Referendum

Großer Schritt im kleinen Land

Die Osttimoresen stimmten am 30. August 1999 für die Unabhängigkeit. Fortschritte gibt es bei der Bildung, die portugiesische Amtssprache hilft nicht.
Von Steffen Kircher

30.8.2019