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Ein Wasserbecken ähnlich einem Schwimmbecken, daneben geht ein Mann in weißem Schutzanzug

Streaming von Vattenfall vs. BRD

Kreuzverhör um Mitternacht

Die mündliche Verhandlung des Falls Vattenfall gegen Deutschland wird per Video übertragen. Ein Einblick und die Frage: Was bringt das?
Von Svenja Bergt

17.10.2016

Flaggen von Ceta- und TTIP-Demonstrant*innen wehen vor der Reichstagskuppel

Verfahren Vattenfall vs. Deutschland

Ein Sieger steht schon fest

Warum TTIP und Ceta nicht egal sind, zeigt beispielhaft das Schiedsgerichtsverfahren Vattenfall gegen Deutschland, das derzeit stattfindet.
Von Kai Schöneberg

10.10.2016

Meherer Menschen mit verschiedenen Transparenten und Schildern

Geplanter Großprotest gegen Ceta & TTIP

„Wir sind hier nicht in Nordkorea“

Soziale und ökologische Organisationen haben ein mobilisierendes Thema gefunden: die Ablehnung der Freihandelsabkommen.
Von Hannes Koch

23.8.2016

Bei einer Demonstration gegen Chinas Gebietsansprüche auf das Südchinesische Meer lassen Philippinos Ballons steigen

Inseln im Südchinesischen Meer

Chinas Gebietsansprüche abgewiesen

Im Streit um das Südchinesische Meer hat das Schiedsgericht in Den Haag die Gebietsansprüche Chinas zurückgewiesen. China will das Urteil ignorieren.

12.7.2016

Demonstranten halten Schilder hoch, die sich gegen TTIP und Ceta aussprechen

Freihandelsabkommen CETA

Luxemburg begehrt auf

Der Widerstand wächst: Nun will das erste Land dem Abkommen mit Kanada nicht zustimmen. Das lässt auch auf Ärger für TTIP hoffen.
Von Eric Bonse

8.6.2016

An einem Podium steht ein voluminöser Mann und spricht in ein Mikrophon

Unternehmen in der EU

Gabriel will mehr Investorenschutz

Ein neues Schiedsgericht soll europäische Firmen vor Willkür schützen, wenn sie in anderen EU-Staaten investieren.
Von Christian Rath

20.5.2016

zwei Menschen in Schutzanzügen mit einem riesigen aufblasbaren Huhn

Europäisch-kanadisches Abkommen

Richter halten Ceta für rechtswidrig

Der Deutsche Richterbund kritisiert am europäisch-kanadischen Handelsabkommen Ceta die speziellen Klagemöglichkeiten für Unternehmen.
Von Anja Krüger

2.3.2016

Menschen mit Fahnen und Luftballons bei einer Demonstration

Umstrittenes Freihandelsabkommen TTIP

Massenhaft Gründe für ein Nein

Das Freihandelsabkommen TTIP wird immer unbeliebter. In Kassel suchen Aktivisten nach Mitteln, um es zum Scheitern zu bringen.
Von Anja Krüger

25.2.2016

Ein großes trojanisches Pferd auf einer Anti-TTIP-Demo

Handelsabkommen Ceta

Nachbesserungen dank Trudeau

Die EU und Kanada wollen die privaten Schiedsgerichte aus ihrem Abkommen herausnehmen. Am Klagerecht für Konzerne halten sie aber fest.
Von Anja Krüger

16.12.2015

Cecilia Malmström, EU-Kommissarin, steht an einem Rednerpult

Umstrittenes TTIP-Abkommen

Ein neuer Schutz für Investoren?

Die EU-Handelskommissarin Malmström wirbt in Berlin um Zustimmung für das Freihandelsabkommen. Und macht ein paar Versprechen.
Von Hannes Koch

3.12.2015

Eine Frau wirft eine aufblasbare Weltkugel in die Luft.

Gabriel wirbt für TTIP

Ist doch alles prima!

Wirtschaftsminister Gabriel lässt bundesweit Werbung für das Freihandelsabkommen TTIP schalten. Darin behauptet er Dinge, die nicht stimmen.
Von Ingo Arzt

14.10.2015

Aktivisten protestieren gegen Ceta und Ttip

Foodwatch leakt Dokument

Geheimes Ceta-Mandat veröffentlicht

Die umstrittenen Schiedsgerichte waren der EU zunächst gar nicht so wichtig. Das zeigt ein von Foodwatch veröffentlichtes Papier zum Ceta-Abkommen.

1.10.2015

Ein Grafitti gegen TTIP

Kommentar EU-Vorstoß Investorenschutz

Keine Extrawürste für Konzerne

Kommentar von Kai Schöneberg
TTIP ist ein undemokratisches Abkommen und die Schiedsgerichte sind völlig überflüssig. Die staatlichen Rechtssysteme reichen aus.

17.9.2015

DemonstrantInnen fordern

Freihandelsabkommen mit USA

TTIP weiter mit Stolpersteinen

Die EU-Kommission will keine umstrittenen privaten Schiedsgerichte für Investoren mehr. Ein öffentlicher Handelsgerichtshof soll nun her.
Von Eric Bonse

16.9.2015

EU-Parlamentarier bei der Abstimmung

TTIP-Abstimmung im Europa-Parlament

Die Industrie jubelt

Das Gremium hat sich für die Klagerechte von Investoren im Freihandelsabkommen ausgesprochen. Die Kritiker sind empört.
Von Anja Krüger

8.7.2015

Anti-G7-Demonstranten in München protestieren gegen TTIP.

Gesetzgebung zu Freihandel

TTIP endlich im EU-Parlament

In Straßburg beginnt die Debatte über das Abkommen zwischen EU und USA. Zahlreiche Kritiker machen Druck gegen die privaten Schiedsgerichte.
Von Anja Krüger

7.7.2015

Der russische Minister für ökonomische Entwicklung

Ölstreit in Russland

Moskau erbost über Yukos-Aktionäre

Russlands Diplomatenkonten in Belgien wurden eingefroren. Die Sperrung erfolgte im Streit mit Aktionären nach der Verstaatlichung des Konzerns.

19.6.2015

TTIP und private Schiedsgerichte

Gabriel für öffentliches Gericht

Doch keine privaten Schiedsgerichte: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel will einen Gerichtshof von EU und USA für Investorenklagen.
Von Anja Krüger

3.5.2015

Akzeptanzveranstaltung für TTIP

EU besteht auf Schiedsgerichte

Der Chefunterhändler der EU kündigt an, den Paragrafen zu Schiedsgerichten im TTIP zu reformieren. Auf ihn verzichten will er jedoch nicht.
Von Julia Maria Amberger

28.4.2015

TTIP und Lobbyeinfluss

Frühwarnsystem für Gesetze

In dieser Woche diskutieren die TTIP-Unterhändler über ein neues Gremium. Es soll Interessensvertretern Einfluss auf Regulierungen und Gesetze sichern.
Von Julia Maria Amberger

3.2.2015