Bundespräsident Steinmeier zu Demos „Weckruf an demokratische Mitte“

Frank-Walter Steinmeier appelliert an Bundesregierung und Opposition, Möglichkeiten zur Zusammenarbeit auszuloten, um den Rechtsextremismus entgegenzutreten.

25.1.2024

Trotz des Treffens mit Rechtsextremisten Zweifel an Machbarkeit von AfD-Verbot

Nach den „Correctiv“-Enthüllungen wird der Ruf nach dem Verbot der Partei lauter. Menschen gehen dafür auf die Straße. Juristen sehen nur geringe Erfolgsaussichten.

13.1.2024

Steinmeiers Weihnachtsansprache Durchhalten bis 2026

Der Bundespräsident als Floskelkönig: Jedes Jahr aufs Neue behelligt er die Deutschen mit seiner Weihnachtsansprache. Aber es ist Land in Sicht.

26.12.2023

Steinmeiers Weihnachtsansprache „Weiter kommen wir nur gemeinsam“

Bundespräsident Steinmeier sieht das Land vor großen Herausforderungen. Er wünscht den Menschen, dass sie über die Feiertage Kraft tanken.

24.12.2023

Katar als Vermittler in Nahost Medienmacht und Terrornähe

Ohne das Emirat Katar gäbe es wohl kein Abkommen zwischen Israel und der Hamas. Wie wurde der kleine Golfstaat zu einem großen Player in der Region?

29.11.2023

Steinmeier und Bas in Israel Feuerpause und Kriegsziele

Die internationale Unterstützung für Israel schwindet. Bundespräsident Steinmeier sicherte dem Land bei seinem Besuch die deutsche Solidarität zu.

27.11.2023

Debatte um den Nahost-Konflikt „Ich werde nicht mehr gesehen“

Politiker fordern von arabischstämmigen und muslimischen Menschen, sich von Terror zu distanzieren. Das schließt sie aus, sagt Raid Naim.

21.11.2023

Erdoğan nach dem Deutschland-Besuch Erst treffen, dann lästern

Nach den Gesprächen mit Scholz und Steinmeier stellt sich der türkische Präsident als harter Verhandler dar. Dabei lief es wohl recht einvernehmlich.

19.11.2023

Erdoğan in Berlin Zwei-Staaten-Lösung im Kanzleramt

Der türkische Präsident kritisiert einseitig Israels Angriffe in Gaza. Doch was Visionen in der Region angeht, sind sich er und Olaf Scholz einig.

17.11.2023

Staatsbesuch von Erdoğan Mini-Demo gegen Erdoğan

Berlin wurde für den türkischen Staatspräsidenten teilweise abgeriegelt. Auf Demonstrationen gegen ihn nahmen nicht mal 100 Menschen teil.

17.11.2023

Deutsche Kolonialverbrechen in Tansania „Sorry“ allein reicht nicht

Steinmeier hat für Kolonialverbrechen um Entschuldigung gebeten. Nun geht es um Rückgaben – auch von menschlichen Überresten.

15.11.2023

Runder Tisch im Schloss Bellevue Emotionen in Zeiten des Terrors

Bundespräsident Steinmeier hat bei einem Treffen zum Krieg in Nahost Zeichen gegen Antisemitismus gefordert – auch von arabischer Seite.

8.11.2023

Abschwächung des Klimaschutzgesetzes Veto zu Klima-Reform gefordert

Bundespräsident Steinmeier soll die umstrittenen Pläne der Ampelregierung stoppen. Das fordern Kli­ma­schüt­ze­r:in­nen in einem offenen Brief.

7.11.2023

Bundespolitik ganz volksnah Habeck ist Auferstehungsminister

Unser Autor geht mit Habeck, Scholz, Lang und Steinmeier durch die Woche. Mit ihnen erlebt er Wiedergeburt, Entschuldigung und ein bisschen Hoffnung.

4.11.2023

Kolonialverbrechen in Tansania Ein Signal, aber noch keine Politik

Steinmeier hat in Tansania die richtigen Worte gefunden. Jetzt muss es Deutschland um konkrete Verhandlungen gehen – auch um Reparationen.

2.11.2023

Steinmeier und König Charles in Afrika Verbeugungen vor der Geschichte

Der Bundespräsident entschuldigt sich in Tansania für Kolonialverbrechen. Großbritanniens König Charles nennt sie derweil in Kenia „unentschuldbar“.

1.11.2023

Steinmeier besucht Tansania Kurztrip in die eigene Geschichte

Zu Halloween klopfen deutsche Politiker an Afrikas Türen. Sie wollen Rohstoffe kaufen, Migranten zurückgeben und ein bisschen Vergangenheit bewältigen.

30.10.2023

Solidarität mit Israel „Euer Schmerz ist unser Schmerz“

Ein breites Bündnis demonstriert am Sonntag gegen Antisemitismus und gegen den Terror der Hamas. Angehörige der Geiseln fordern zum Handeln auf.

22.10.2023

Steinmeiers Äußerungen zu Migration Der falsche Präsident

Der Bundespräsident sollte einigend wirken. Steinmeier aber lobt den „Asylkompromiss“ der 90er und gibt denen Recht, die Migranten als Problem sehen.

6.10.2023

Steinmeiers Äußerung zu Migration Ein furchtbares Vorbild

Der Bundespräsident verschweigt die rechte Gewalt der 90er Jahre und legt der Bundesregierung nahe, es wie damals zu machen. Das ist erschreckend.

3.10.2023