Artikel

Initiative BaumEntscheid

Mein Freund, das Denkmal

Ein „BaumEntscheid“ soll dem Senat Beine machen – und garantieren, dass die Stadt auch im Klimawandel lebenswert bleibt.

Von Claudius Prößer

13.9.2023

Eine Hand steckt einen Zettel in eine Wahlurne

Gescheiterter Klimavolksentscheid Berlin

Das Klima verpflichtet zum Handeln

Kolumne Poetical Correctness von Lin Hierse

Wenn es verboten ist, ohne Führerschein Auto zu fahren, müsste es auch eine politische Beteiligungspflicht geben, findet unsere Kolumnistin.

29.3.2023

Aktivist*innen schauen bedröppelt drein bei einer Wahlparty

Klima-Volksentscheid in Berlin scheitert

Signal aus Spandauer Vorgärten

Kommentar von Gareth Joswig

Eine bittere Niederlage für die Klimabewegung: Der Volksentscheid Klimaneustart hat das Quorum klar verfehlt und mehr Ablehnung erfahren als erwartet.

26.3.2023

Zwei Menschen mit Klimaentscheid-Westen stehen an einem Stehtisch

Volksentscheid in Berlin scheitert

Klimarettung verschoben

Zwar stimmt eine knappe Mehrheit für deutlich mehr Klimaschutz. Doch das notwendige Quorum wird wie befürchtet nicht erreicht.

Von Erik Peter

26.3.2023

Klima-Volksentscheid in Berlin

Klima der Veränderung

Berlin hat abgestimmt: Bei der Wahlparty von Klimaneustart Berlin steigt die Spannung. Erste Zahlen zeigen: Es könnte ein knappes Ergebnis werden.

Von Erik Peter

26.3.2023

Klima-Volksentscheid in Berlin

Ja-Sagen in komplizierten Zeiten

Kolumne Der rote Faden von Lukas Wallraff

In Berlin wird am Sonntag abgestimmt, ob die Stadt bis 2030 klimaneutral werden soll. Ein Ziel, dem leicht zuzustimmen ist. Scheinbar. Unser Autor findet das nicht.

25.3.2023

Ein Plakat mit der Aufschrift ·Ja! - Berlin 2030 Klimaneutral· steht auf der Frankfurter Allee

Klimavolksentscheid in Berlin

Unkonkret und fragwürdig

Gastkommentar von Moheb Shafaqyar

Der Berliner Klimavolksentscheid ist gut gemeint, aber schlecht gemacht: Konkrete Ideen fehlen – besonders zur sozialen Verträglichkeit von Maßnahmen.

24.3.2023

Klima-Volksentscheid in Berlin

Briefwähler mussten draußen bleiben

Wegen Wartungsarbeiten konnten Briefabstimmungen am Samstag nur sehr eingeschränkt online beantragt werden. Die Initiative reagiert empört.

Von Bert Schulz

13.3.2023

Drei Menschen vom Volksentscheid Klimaneutral mit Kuchen-Tüten

Kampagne für Berlins Klima-Entscheid

Kaffee, Kuchen, Euphorie

Mit einem besonderen Event macht sich die Kampagne für den Klima-Volksentscheid Mut für den Endpurt. Dabei stehen ihre Chancen sehr gut.

Von Claudius Prößer

13.3.2023

Menschen stehen hinter einem Transparent, das für den Volksentscheid Klima wirbt

Klima-Volksentscheid in Berlin

Verschleppen geht diesmal nicht

Kommentar von Bert Schulz

Der Umgang des Senats mit Volksbegehren hat der direkten Demokratie geschadet. Daher fragen sich jetzt viele, ob eine Stimmabgabe überhaupt lohnt.

10.3.2023

Junge Menschen stehen hinter Transparent bei einer Demonstration

Fridays for Future-Demo in Berlin

„Resignation in Feuer verwandeln“

Fast 20.000 Menschen ziehen laut Veranstalter beim Klimastreik durch Berlin. Sie fordern von der Politik ein rascheres Handeln gegen die Klimakrise.

Von Lea Fiehler

3.3.2023

Katina Schubert, Berlins Linke-Vorsitzende, eröffnet im Festsaal Kreuzberg den Kleinen Parteitag der Partei Die Linke in Berlin mit Sofortprogramm zur Berlin-Wahl 2023. Die Berliner Linke hält an ihrem Ziel fest, die Regierungskoalition mit SPD und Grünen

Reaktion auf GroKo-Plan in Berlin

„Der Stil ist nicht nachvollziehbar“

Die Linken-Vorsitzende Katina Schubert ist überrascht vom SPD-Schwenk zur CDU. Sie kündigt massives Einmischen an.

Interview von Susanne Memarnia

2.3.2023

Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral

In sieben Jahren auf den Mond

Die Initiative hinter dem Klima-Volksentscheid glaubt an einen Erfolg – und lässt ExpertInnen erklären, warum dessen Ziele erreichbar sind.

Von Claudius Prößer

21.2.2023

Volksentscheid-Kampagne gestartet

Klimaschutz und Dialektik

Kommentar von Claudius Prößer

Ende März hat der Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ nun doch noch eine Chance. Hätte er am 12. Febraur stattgefunden, wäre er schon erledigt.

18.2.2023

Bettina Jarasch hängt ein Wahlplakat auf

Jarasch unterstützt Klima-Volksentscheid

Gerade noch mal die Kurve gekriegt

Kommentar von Bert Schulz

Die grüne Spitzenkandidatin will beim Entscheid mit Ja stimmen. Ist das Wahlkampfkalkül? Nein, eher die (späte) Einsicht, dass es nicht anders geht.

6.2.2023

Bettina Jarasch steht an einem Rednerinnenpult

Klimapolitik im Berliner Wahlkampf

Lob für Jaraschs „Ja“

Die Initiative Klimaneustart begrüßt die Ankündigung der grünen Spitzenkandidatin, für den Klima-Entscheid zu stimmen. Die Linke hat einen Vorbehalt.

Von Bert Schulz

6.2.2023

Bettina Jarasch zum Klima-Volksentscheid

„Ich werde dafür stimmen“

Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch erklärt im taz-Interview, warum sie bei „Berlin 2030 klimaneutral“ trotz aller Skepsis „Ja“ ankreuzt.

Interview von Bert Schulz und Claudius Prößer

5.2.2023

Das Bild zeigt Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch beim Landesparteitag.

Berliner Grüne vor Wahlwiederholung

Spitze nimmt Anhänger in die Pflicht

Der Frust wegen Lützerath sei verständlich. Doch wer dafür die Spitzenkandidatin abstraft, gefährde einen grünen Sieg, heißt es auf dem Landesparteitag.

Von Stefan Alberti

21.1.2023