Artikel

Förderung von Familien Kindergeld wird aufgestockt

Das Kabinett beschließt eine Entlastung für Familien. Der SPD geht das Familienpaket nicht weit genug, sie will mehr Geld für Alleinerziehende.

Von Simone Schmollack

25.3.2015

Kabinett billigt Pkw-Maut Augen zu und durch

Nachdem das Kabinett die Abgabe beschlossen hat, gibt sich Verkehrsminister Dobrindt unglaublich zuversichtlich. Doch ein Wort ist bei ihm tabu.

Von Malte Kreutzfeldt

17.12.2014

Kommentar Maut-Beschluss Labyrinth der Sonderregelungen

Kommentar von Simone Schmollack

Eine absurde Veranstaltung: Der Gesetzentwurf der großen Koalition zur Mautgebühr erinnert an die Hotelsteuer aus schwarz-gelben Tagen.

17.12.2014

Kommentar Rot-Rot in Brandenburg Vorwärts ins letzte Jahrhundert

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Hartwährung in Brandenburg ist Pragmatismus. Neben dem Wegfall des Umweltministeriums gibt es ein zweites Fiasko im neuen Kabinett.

4.11.2014

Kabinett für neue Unterkünfte Schneller bauen für Flüchtlinge

Um Flüchtlinge in den Kommunen besser unterbringen zu können, soll das Bauplanungsrecht geändert werden. Dann kann auch auf neuen Flächen gebaut werden.

8.10.2014

Kommentar Politiker in der Wirtschaft Die vergiftete Demokratie

Kommentar von Stefan Reinecke

So wie Niebel, von Klaeden & Co vor ihm macht nun auch Ex-Gesundheitsminister Daniel Bahr seine politischen Erfahrungen zu Geld.

30.9.2014

Neue französische Regierungsmannschaft Ex-Berater wird Wirtschaftsminister

In Paris ist das neue Kabinett vorgestellt worden: Der frühere Hollande-Berater Emmanuel Macron wird neuer Wirtschaftsminister.

26.8.2014

Attraktivere Bundeswehr Künftig nur die Besten

Verteidigungsministerin von der Leyen stellt das neue Wohlfühl-Programm der Bundeswehr vor. Dabei erteilt sie Kritikern eine Lektion.

Von Anja Maier

4.6.2014

Gutachten zum Mindestlohn Altersgrenze kann heikel werden

Am Mittwoch will das Kabinett den Mindestlohn beschließen. Nicht jedoch für minderjährige Arbeitnehmer. Ein DGB-Rechtsgutachten hält das für unzulässig.

Von Christian Rath

31.3.2014

Neues italienisches Kabinett Acht Frauen und acht Männer

Die neue Regierung muss sich am Montag den Vertrauensvoten im Parlament stellen. Zum ersten Mal herrscht im Kabinett volle Geschlechterparität.

Von Michael Braun

23.2.2014

Steinbrücks Kompetenzteam „Peer musste dann weg“

Was wurde eigentlich aus Peer Steinbrücks Kompetenzteam? Der Gewerkschafter Klaus Wiesehügel war mit allen noch mal Schnitzel essen.

Von Anja Maier

16.12.2013

Das Kabinett Die neuen MinisterInnen sind da

Zwei bleiben auf ihren Posten. Ansonsten wechseln Ressorts und Personal munter durcheinander. Wir stellen das neue Kabinett vor.

15.12.2013

Neue Umweltministerin Hendricks Schnörkellos an die Macht

Barbara Hendricks, bisher Schatzmeisterin der SPD, wird Umweltministerin. Die 61-Jährige gilt als klug, uneitel, mit klarer Meinung. Sie wird zu kämpfen haben.

Von Hanna Gersmann

15.12.2013

Das künftige schwarz-rote Kabinett Es ist zugeschnitten

Jetzt ist entschieden, welche Partei welches Ministerium bekommt. Die Namen folgen noch. Schon klar scheint, dass es erstmals eine Verteidigungsministerin geben wird.

14.12.2013

Ministernamen sickern durch Dumm gelaufen

Die Stimmen der SPD-Mitglieder werden noch ausgezählt, doch die geheime Kabinettsliste ist bereits öffentlich. Gabriel wird Superminister, Pofalla hört auf.

Von Anja Maier

14.12.2013

Wegen höherer Löhne Sozialabgaben steigen 2014

Weil die Einkommen steigen, werden auch die Sozialabgaben höher ausfallen. Betroffen sind besonders Arbeitnehmer mit mehr als 4000 Euro Monatslohn.

11.10.2013

Kabinettsbildung in Bayern Seehofers Superminister

Zwei Aufsteiger in Bayern: Ilse Aigner wird „Second Lady“, Markus Söder kümmert sich um Finanzen und Heimat. Aber es gibt auch Verlierer.

9.10.2013

Hochwasserschäden der Länder Fast 6,7 Milliarden Euro

Noch ist der Fluthilfefonds von 8 Milliarden Euro nicht ausgeschöpft. Bayern meldete Schäden von 1,3 Milliarden an, ein ostdeutsches Bundesland hat noch mehr Bedarf.

4.9.2013