Algerien und Postkolonialismus Ein Hauch von Emanzipation Der algerische Schriftsteller Boualem Sansal schreibt gegen den Islamismus und die Militärs an. So auch in seiner Streitschrift „Allahs Narren“. 13.12.2013
Eva Menasse über Datenmissbrauch „Ende der Meinungsfreiheit“ Bestimmte Bürgerrechte sind längst außer Kraft gesetzt, sagt die Österreicherin Eva Menasse. Sie ist Mitinitiatorin des Schriftsteller-Aufrufs gegen die Schnüffelei. Interview von Catarina von Wedemeyer 10.12.2013
Schriftsteller gegen Überwachung Ein Who’s who gegen Ausspähung Mit einem Aufruf fordern Intellektuelle, private Daten zu respektieren. Die Initiatoren wollen damit eine zivile Massenbewegung anstoßen. Von Astrid Geisler 10.12.2013
Demokratieforscher über die SPD „Die Basis ist apathisch“ Am Samstag gibt die SPD das Ergebnis des Mitglieder-Entscheids bekannt. Matthias Micus vermisst eine ernsthafte Kontroverse über das Votum. Interview von Anja Maier 10.12.2013
Debatte Staatsbürgerschaft Weg vom Blutsrecht Kommentar von Rudolf Walther Die rechtliche Beziehung zwischen Staat und Bürgern ist ein Indikator für die Verfasstheit von Demokratien. Problematisch sind nationalistische Trends. 10.11.2013
Kommentar NSA-Ausspähung Schimpfen auf die USA reicht nicht Kommentar von Bernd Pickert Regierungen wägen im Geheimen zwischen Sicherheitsinteresse und Freiheitsrechten ab. Diese Entwicklung trifft die Demokratie im Kern. 30.10.2013
Demokratie-Enquete des Bundestages Die Demokratiekoalition Nicht nur Parteien, auch Initiativen und Verbände stellen nach der Wahl Ansprüche ans neue Parlament. Wer bekommt einen schönen Bundestagsausschuss? Von Martin Kaul 7.10.2013
Fünf-Prozent-Klausel bei Wahlen Stolperfallen für Kleinparteien Seit FDP und AfD an der Fünfprozenthürde gescheitert sind, wird debattiert: Ist eine Sperrklausel in dieser Höhe noch demokratisch? Von Christian Rath 3.10.2013
Sachbuch über Demokratie Bürgerbeteiligung per Losverfahren In einem von Klaus Töpfer herausgegegeben Buch plädiert der Regierungsberater Claus Leggewie für eine „Zukunftskammer“ parallel zum Bundestag. Von Hannes Koch 12.9.2013
Überwachung vs. Demokratie Staat im Selbstzerstörungsmodus Das Immunsystem des demokratischen Rechtsstaates versagt. Die umfassende Überwachung verhindert eine Kontrolle durch die Gesellschaft. Von Leena Simon 7.9.2013
Youtube-Polititshow Katerfrühstück Entscheidet online?! Beim zweiten Katerfrühstück diskutierten Piratenchef Bernd Schlömer, Halina Wawzyniak (Linke) und Gerold Reichenbach (SPD) über digitale Demokratie.
Kommentar Ägypten Ab jetzt ein unregierbares Land Kommentar von Karim El-Gawhary Es ist schwer sich vorzustellen, dass die Ägypter noch einmal wählen gehen, ohne sich gegenseitig umzubringen. Wer auch immer übernimmt, wird kaum regieren können. 8.7.2013
Mursi auf Konfrontationskurs „Bleibe unter Einsatz meines Lebens“ Das ägyptische Militär droht, die Verfassung außer Kraft zu setzen. Aber Mursi ignoriert das Ultimatum. In Kairo wurden bei Protesten weitere Menschen getötet. 3.7.2013
Europarat kritisiert Ungarn „Exzessive Machtkonzentration“ Die Verfassungsänderungen Viktor Orbans führen zu einer „Erosion der Demokratie“, urteilt der Europarat. Auf ein „Monitoring“ Ungarns soll aber verzichtet werden. 26.6.2013
Riesenprotest in Köln gegen Erdogan „Überall ist Taksim!“ Zehntausende Menschen haben in Köln gegen den türkischen Premier Erdogan demonstriert. Friedlich bleibt es wohl auch, weil Erdogan-Anhänger zuhause blieben. Von Pascal Beucker 22.6.2013
Youtube-Polititshow Katerfrühstück Entscheidet online?! Beim zweiten Katerfrühstück diskutierten Piratenchef Bernd Schlömer, Halina Wawzyniak (Linke) und Gerold Reichenbach (SPD) über digitale Demokratie.
Kommentar Wahlbeteiligung Unser aller Frust Kommentar von Ulrich Schulte Die Wahlbeteiligung sinkt. Das lässt sich nicht allein den Parteien anlasten. Es klingt platt, ist aber in diesem Fall wahr: Nichtwähler gehen uns alle an. 18.6.2013
Verfassungsgericht prüft Eurorettung Der Zweck heiligt die Mittel nicht Die EZB werde den Euro retten, „koste es, was es wolle“ – so formulierte es EZB-Chef Draghi. Das Verfassungsgericht prüft nun, ob so die Demokratie ausgehebelt wurde. 11.6.2013
Jahrestag des Tiananmen-Massakers Hongkong hält an Gedenken fest 150.000 Menschen trotzen dem strömenden Regen und gedenken des Massakers in Peking vor 24 Jahren. Auf dem chinesischen Festland wird symbolisch protestiert. Von Sven Hansen 4.6.2013
Realitätsferner türkischer Präsident Erdogan und die dunklen Mächte Nach zehn Jahren im Amt hat der Ministerpräsident den Kontakt zu seinen Bürgern verloren. Wahlen in der Türkei würde Erdogan wohl trotzdem hoch gewinnen. Von Jürgen Gottschlich 2.6.2013
