Wenn für betagte Eltern die Pflege bezahlt werden muss, stehen Unverheiratete schlechter da. Das bestätigte nun der Bundesgerichtshof.
ca. 106 Zeilen / 3175 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Er spricht Recht, und er hat gern Recht: Wie aus einem renitenten Schulabbrecher „Deutschlands bekanntester Strafrichter“ wurde.
ca. 297 Zeilen / 8910 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Bundesgerichtshof beanstandet die Funktion „Freunde Finden“ des sozialen Netzwerks. Auch andere Anbieter sind betroffen.
ca. 79 Zeilen / 2344 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Mieterhöhungen dürfen im ganzen Stadtgebiet begrenzt werden, nicht nur in den besonders begehrten Vierteln. Das hat jetzt der BGH entschieden.
ca. 107 Zeilen / 3181 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die „Allgäuer Islamistin“ wollte sich in Syrien mit einer Waffe gegen Angriffe von Regierungssoldaten wehren. Zu prüfen ist, ob das als Notwehr gilt.
ca. 105 Zeilen / 3129 Zeichen
Typ: Bericht
Jedes Urteil zum Musiktausch im Netz erhöht die Unsicherheit bei Nutzern. Wie sollen die durchschauen, was erlaubt ist und was nicht?
ca. 89 Zeilen / 2649 Zeichen
Typ: Kommentar
Drei Familien waren gegen hohe Abmahngebühren bis vor den Bundesgerichtshof gezogen. Jetzt haben sie ihre Revision verloren und müssen zahlen.
ca. 36 Zeilen / 1059 Zeichen
Typ: Bericht
Grundsätzlich darf sich niemand mit dem Messer gegen Polizeimaßnahmen verteidigen. Auch nicht, wenn sie rechstwidrig sind, urteilt der BGH.
ca. 79 Zeilen / 2347 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Obwohl sie die Kriterien der EU-Öko-Verordnung erfüllt, darf die Zigaretten-Marke „Natural American Spirit“ damit nicht werben. Das klinge zu gesund.
ca. 129 Zeilen / 3861 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Der BGH kippt überraschend das Räumungsurteil gegen Friedhelm Adolfs. Ob es im Treppenhaus gestunken habe, sei nicht ordnungsgemäß festgestellt worden.
ca. 100 Zeilen / 2972 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Gleich fünf Hooligangruppen mit rechtsextremen Verbindungen geben ihre Auflösung bekannt. Grund ist wohl ein Urteil des Bundesgerichtshofes.
ca. 199 Zeilen / 5957 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Sport
Typ: Bericht
Beim Verkauf einer Wohnung haben Mieter ein Vorkaufsrecht. Wird das nicht beachtet, muss der frühere Vermieter zahlen. Das bestätigt ein neues Urteil des BGH.
ca. 87 Zeilen / 2588 Zeichen
Typ: Bericht
Romani Rose vom Zentralrat der Sinti und Roma erwartet vom Bundesgerichtshof, dass er seine Geschichte aufarbeitet. Der BGH will reagieren.
ca. 87 Zeilen / 2605 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Vier Männer saßen jahrelang in Sicherungsverwahrung – zu Unrecht. Der BGH spricht ihnen insgesamt 240.000 Euro Schadensersatz zu.
ca. 106 Zeilen / 3163 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Kinder müssen auch im Netz geschützt werden. Der Bundesgerichtshof verbietet Anbietern von Internetspielen Werbeaktionen, die sich an die jungen Nutzer richten.
ca. 50 Zeilen / 1494 Zeichen
Typ: Bericht
Wenn es um die Frage der Vaterschaft geht, sorgen deutsche Gerichte zuverlässig nur für eines: Chaos.
ca. 72 Zeilen / 2148 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Das Einbinden von Videos kann im Netz unter Umständen Urheberrechte verletzen, meint der Bundesgerichtshof. Eine Entscheidung wird für Mitte Mai erwartet.
ca. 49 Zeilen / 1467 Zeichen
Typ: Bericht
Brandenburgs früherer Justizminister Kurt Schelter ist wegen Betrugs verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof bestädigte das Urteil des Landgerichts Potsdam.
ca. 56 Zeilen / 1678 Zeichen
Typ: Bericht
Wer Kinder missbraucht, begeht fast immer eine schwere Straftat. Damit droht ihm zusätzlich zur Haftstrafe die Sicherungsverwahrung, entschied der BGH.
ca. 82 Zeilen / 2457 Zeichen
Typ: Bericht
Die Commerzbank kündigte einem rechten Verlag das Konto. Jetzt verhandelt der Bundesgerichtshof, ob die Entscheidung der Bank zulässig war.
ca. 161 Zeilen / 4806 Zeichen
Quelle: Sonntaz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.