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Porträt de Maizière, der in ein Mikrofon spricht

De Maizière auf der Re:publica

Eifersüchtig auf Facebook

Der Bundesinnenminister gibt auf der Netzkonferenz den Digitalpolitiker. Netzaktive kritisieren seine Rolle bei Überwachung und Sicherheit.
Von Martin Kaul

10.5.2017

Eine Frau lacht

Die Woche

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Kolumne Friedrich Küppersbusch
Der Innenminister schwelgt in Schrebergarten-Romantik, mündige Bürger in Uniform dekorieren Kasernen und die Schweinebande verzichtet.

7.5.2017

Thomas de Maizière vor einer Holzwand

Kommentar De Maizières Leitkultur

Weltfremde Parteifolklore

Kommentar von Christian Rath
Es ist Wahlkampf und der Innenminister wendet sich schulterklopfend an die eigene Klientel. Doch damit hat er den Anschluss in die Realität verpasst.

1.5.2017

Thomas de Maizières schaut in seine Mappe

De Maizières 10 Thesen

Das Leid mit der Leitkultur

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will eine Debatte über Leitkultur und hat dazu zehn Thesen veröffentlicht. Hier bekommt er sie.
Von Heide Oestreich

1.5.2017

Ein Mann mit Brille hält lächelnd seinen deutschen Pass in die Höhe

De Maizière zur deutschen Leitkultur

„Pure rechte Stimmungsmache“

De Maizière stellt einen 10-Punkte-Katalog zur deutschen Leitkultur vor. Kritik kam aus der Opposition: Der Innenminister fische am rechten Rand, bleibe im Vagen.

1.5.2017

Flüchtlinge auf einem Rettungsschiff vor der libyschen Küste

EU-Pläne für Abschiebungen nach Libyen

Flüchtlinge sollen zurück ins Chaos

Die EU will in Libyen „Legalitätsinseln“ schaffen, um dort Lager einzurichten. Die Linke spricht von einer Aufkündigung des Flüchtlingsrechts.
Von Christian Jakob

27.4.2017

Zwei Menschen in weißen Ganzkörperoveralls an einem Seeufer

Statistik zur Kriminalität in Deutschland

„Eine zunehmende Verrohung“

Laut der Kriminalitätsstatistik gibt es mehr Gewalt und mehr tatverdächtige Zuwanderer. Innenminister de Maizière warnt vor Pauschalverdacht.
Von Konrad Litschko

24.4.2017

Blick auf einen Bahnsteig mit stehender S-Bahn

Ausbau der Video-Überwachung

De Maizière testet Gesichtserkennung

Der Innenminister plant einen Modellversuch zur „intelligenten Videoüberwachung“ in Berlin. Er soll noch in diesem Jahr starten.
Von Christian Rath

12.4.2017

An einer Hauswand unter einem Giebel sind zwei Satellitenschüsseln installiert. Eine ist mit den Farben der deutschen Fahne bemalt, die andere mit den Farben der türkischen

Spionageliste der Türkei

De Maizière vermutet „Provokation“

Die Bundesregierung ist verärgert und die CDU fordert die Ausweisung türkischer Spitzel. Die Bundesanwaltschaft ermittel wegen der Liste.
Von Daniel Bax

31.3.2017

Porträt Eheleute Müntefering

Spionagevorwürfe gegen Türkei

Bundestagsabgeordnete im Fokus

Der türkische Geheimdienst soll mindestens zwei deutsche Abgeordnete im Visier haben. Justizminister Maas droht Spionen mit Strafverfolgung.

29.3.2017

Ein Flugzeug mit roten Lichtern fliegt durch die dunkle Nacht

Bundestagsdebatte zu Abschiebungen

Der große Rauswurf

De Maizière verteidigt seine Pläne als „freundlich und offen“. Die Linkspartei beklagt die „allgemeine Abschiebestimmung“ der Regierung.
Von Daniel Bax

23.3.2017

Frauen mit Türkeiflaggen

Türkei und Deutschland

Der Streit geht weiter

Der Streit zwischen den Niederlanden und der Türkei ist eskaliert. Auch in Deutschland hält die Debatte um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker an.

13.3.2017

Ein Mann mit Rollkoffer vor dem Flughafen Kabul

Abschiebung nach Afghanistan

Keine Kekse für die Rückkehrer

Der dritte deutsche Abschiebeflug nach Kabul zeigt große Lücken in der Nachbetreuung. Die Unterbringung ist nur für zwei Wochen geklärt.
Von Thomas Ruttig

23.2.2017

Menschen mit Transparenten und Plakaten stehen in einem Gebäude

Abschiebungen nach Afghanistan

„Alles andere als ein sicheres Land“

Am Mittwoch wurden erneut 18 Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Mehrere Bundesländer kritisieren die Maßnahmen.

23.2.2017

Maizière und Ashraf Ghani (li.)

Asylbewerber aus Afghanistan

Sammelabschiebung geplant

Der Bundesinnenminister bezeichnet die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan als vertretbar. Die Berliner Opposition protestiert.

22.2.2017

Ein Mann und zwei Schatten

Afghanistan als sicheres Herkunftsland

De Maizière verteidigt Abschiebungen

Zivilisten seien in Afghanistan nicht Ziel, sondern nur Opfer von Anschlägen. So rechtfertigt de Maizière Abschiebungen. Einige Länder wollen nicht mitmachen.

21.2.2017

Gerettete Flüchtlinge sitzen in goldene Wärmedecken gehüllt auf einem Boot

SPD-Fraktionschef über Bootsflüchtlinge

Nach Nordafrika zurückbringen

Thomas Oppermann plädiert für eine Rückführung geretteter Mittelmeerflüchtlinge. Deutschland müsse stärker Fluchtursachen bekämpfen.

5.2.2017

Ein Mann geht an anderen Menschen vorbei

Ermittlungen zum Fall Anis Amri

Terrorabwehr reloaded

Zum Anschlag in Berlin sind zentrale Fragen weiterhin ungeklärt. Mit dem Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum ist keiner zufrieden.
Von Sabine am Orde

20.1.2017

Eingang des Bundesamts für Verfassungsschutz bei Dunkelheit, Behördenschild im Vordergrund angeleuchtet

Ex-Verfassungsschützer über Reformpläne

„Eine Schnapsidee“

Der Politologe und Ex-Verfassungsschützer Thomas Grumke hält nichts von einer Zentralisierung des Verfassungsschutzes. Reformen brauche es woanders.
Interview von Konrad Litschko

13.1.2017

De Maizière

Maßnahmen gegen Terror

De Maizière will den Bund stärken

Der Innenminister fordert mehr Vollmachten für den Bund, um besser gegen Terroristen vorgehen zu können. „Ausreisezentren“ sollen Abschiebungen erleichtern.

3.1.2017