De Maizière auf der Re:publica Eifersüchtig auf Facebook Der Bundesinnenminister gibt auf der Netzkonferenz den Digitalpolitiker. Netzaktive kritisieren seine Rolle bei Überwachung und Sicherheit. Von Martin Kaul 10.5.2017
Die Woche Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Kolumne Friedrich Küppersbusch Der Innenminister schwelgt in Schrebergarten-Romantik, mündige Bürger in Uniform dekorieren Kasernen und die Schweinebande verzichtet. 7.5.2017
Kommentar De Maizières Leitkultur Weltfremde Parteifolklore Kommentar von Christian Rath Es ist Wahlkampf und der Innenminister wendet sich schulterklopfend an die eigene Klientel. Doch damit hat er den Anschluss in die Realität verpasst. 1.5.2017
De Maizières 10 Thesen Das Leid mit der Leitkultur Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will eine Debatte über Leitkultur und hat dazu zehn Thesen veröffentlicht. Hier bekommt er sie. Von Heide Oestreich 1.5.2017
De Maizière zur deutschen Leitkultur „Pure rechte Stimmungsmache“ De Maizière stellt einen 10-Punkte-Katalog zur deutschen Leitkultur vor. Kritik kam aus der Opposition: Der Innenminister fische am rechten Rand, bleibe im Vagen. 1.5.2017
EU-Pläne für Abschiebungen nach Libyen Flüchtlinge sollen zurück ins Chaos Die EU will in Libyen „Legalitätsinseln“ schaffen, um dort Lager einzurichten. Die Linke spricht von einer Aufkündigung des Flüchtlingsrechts. Von Christian Jakob 27.4.2017
Statistik zur Kriminalität in Deutschland „Eine zunehmende Verrohung“ Laut der Kriminalitätsstatistik gibt es mehr Gewalt und mehr tatverdächtige Zuwanderer. Innenminister de Maizière warnt vor Pauschalverdacht. Von Konrad Litschko 24.4.2017
Ausbau der Video-Überwachung De Maizière testet Gesichtserkennung Der Innenminister plant einen Modellversuch zur „intelligenten Videoüberwachung“ in Berlin. Er soll noch in diesem Jahr starten. Von Christian Rath 12.4.2017
Spionageliste der Türkei De Maizière vermutet „Provokation“ Die Bundesregierung ist verärgert und die CDU fordert die Ausweisung türkischer Spitzel. Die Bundesanwaltschaft ermittel wegen der Liste. Von Daniel Bax 31.3.2017
Spionagevorwürfe gegen Türkei Bundestagsabgeordnete im Fokus Der türkische Geheimdienst soll mindestens zwei deutsche Abgeordnete im Visier haben. Justizminister Maas droht Spionen mit Strafverfolgung. 29.3.2017
Bundestagsdebatte zu Abschiebungen Der große Rauswurf De Maizière verteidigt seine Pläne als „freundlich und offen“. Die Linkspartei beklagt die „allgemeine Abschiebestimmung“ der Regierung. Von Daniel Bax 23.3.2017
Türkei und Deutschland Der Streit geht weiter Der Streit zwischen den Niederlanden und der Türkei ist eskaliert. Auch in Deutschland hält die Debatte um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker an. 13.3.2017
Abschiebung nach Afghanistan Keine Kekse für die Rückkehrer Der dritte deutsche Abschiebeflug nach Kabul zeigt große Lücken in der Nachbetreuung. Die Unterbringung ist nur für zwei Wochen geklärt. Von Thomas Ruttig 23.2.2017
Abschiebungen nach Afghanistan „Alles andere als ein sicheres Land“ Am Mittwoch wurden erneut 18 Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Mehrere Bundesländer kritisieren die Maßnahmen. 23.2.2017
Asylbewerber aus Afghanistan Sammelabschiebung geplant Der Bundesinnenminister bezeichnet die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan als vertretbar. Die Berliner Opposition protestiert. 22.2.2017
Afghanistan als sicheres Herkunftsland De Maizière verteidigt Abschiebungen Zivilisten seien in Afghanistan nicht Ziel, sondern nur Opfer von Anschlägen. So rechtfertigt de Maizière Abschiebungen. Einige Länder wollen nicht mitmachen. 21.2.2017
SPD-Fraktionschef über Bootsflüchtlinge Nach Nordafrika zurückbringen Thomas Oppermann plädiert für eine Rückführung geretteter Mittelmeerflüchtlinge. Deutschland müsse stärker Fluchtursachen bekämpfen. 5.2.2017
Ermittlungen zum Fall Anis Amri Terrorabwehr reloaded Zum Anschlag in Berlin sind zentrale Fragen weiterhin ungeklärt. Mit dem Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum ist keiner zufrieden. Von Sabine am Orde 20.1.2017
Ex-Verfassungsschützer über Reformpläne „Eine Schnapsidee“ Der Politologe und Ex-Verfassungsschützer Thomas Grumke hält nichts von einer Zentralisierung des Verfassungsschutzes. Reformen brauche es woanders. Interview von Konrad Litschko 13.1.2017
Maßnahmen gegen Terror De Maizière will den Bund stärken Der Innenminister fordert mehr Vollmachten für den Bund, um besser gegen Terroristen vorgehen zu können. „Ausreisezentren“ sollen Abschiebungen erleichtern. 3.1.2017
