Die Länderkammer beschließt, beim Bundesverfassungsgericht einen Verbotsantrag gegen die NPD einzureichen – trotz der juristischen Risiken.
ca. 67 Zeilen / 2010 Zeichen
Typ: Bericht
Gegen das System, für das Reich: Mehr als 1.000 Seiten an Belegen haben Bund und Länder gegen die NPD gesammelt. Eine Auswahl der Hassparolen.
ca. 131 Zeilen / 3907 Zeichen
Typ: Bericht
Der NSU-Untersuchungsausschussvorsitzende Sebastian Edathy versteht Norbert Lammert nicht. Dieser hatte sich gegen ein NPD-Verbotsverfahren ausgesprochen.
ca. 79 Zeilen / 2347 Zeichen
Typ: Bericht
Die Ministerpräsidenten bleiben mit ihrem NPD-Verbotsantrag vorerst allein. Bundestagspräsident Lammert meint: „Man soll es besser bleiben lassen.“
ca. 103 Zeilen / 3065 Zeichen
Typ: Bericht
Die Bundesländer wollen erneut versuchen, die rechtsextreme Partei NPD zu verbieten. Die Kanzlerin und ihr Innenminister sind dagegen immer noch unschlüssig.
ca. 108 Zeilen / 3238 Zeichen
Typ: Bericht
Die NPD will nicht nur die Demokratie abschaffen, sie bedroht viele Menschen mit physischer Gewalt. Ein klares Ja zum Verbot.
ca. 154 Zeilen / 4603 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Kommentar
In einem Hotel bei Schwerin präsentiert sich die NPD-Bundesführung selbstbewusst und kämpferisch: Verfassungsfeinde, sagen sie, sind die anderen.
ca. 134 Zeilen / 4015 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Bericht
Die Länder geben den Startschuss für ein zweites Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD. Bundesinnenminister Friedrich sagt weder Ja noch Nein.
ca. 151 Zeilen / 4504 Zeichen
Typ: Bericht
Als letztes Bundesland unterstützt nun auch das Saarland das geplante neue NPD-Verbotsverfahren. Bei einem Treffen wollen sich die Innenminister besprechen.
ca. 39 Zeilen / 1151 Zeichen
Typ: Bericht
Zuletzt wurde die KPD verboten: im Jahr 1956. Seitdem hat sich viel geändert. Deshalb ist unklar, was bei einem Verbotsverfahren gegen die NPD das Ergebnis wäre.
ca. 138 Zeilen / 4138 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Hetzparolen, Gewalttaten, NS-Sehnsuchtsprosa: Die Länder glauben, genügend Belege für ein NPD-Verbot zu haben. Sie wollen das Verbotsverfahren starten.
ca. 171 Zeilen / 5123 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.