Bannmeile um Berliner Kneipe Syndikat Vorgezogene Sperrstunde Die Versammlungsbehörde will wohl verhindern, dass die Demo gegen Räumung direkt vor dem Syndikat stattfinden kann. Das Kollektiv will dagegen klagen. Von Gareth Joswig 5.8.2020
Anne Helm über NSU 2.0 und Neukölln „Ich bin eine Reizfigur für Rechte“ Anne Helm ist neue Chefin der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Interview spricht sie über ihre Schulzeit, Nazi-Drohungen und die Zukunft von R2G. Interview von Gareth Joswig und Erik Peter 1.8.2020
Repression gegen Linke Die Adbuster kleben zurück Eine Adbusterin legt Rechtsmittel gegen eine Hausdurchsuchung ein. Sie kritisiert überzogene Strafverfolgung linker Aktionsformen. Von Gareth Joswig 29.7.2020
Datensammlungen von Neonazis in Berlin Auf der Feindesliste Rechtsextreme sammeln seit Jahren Daten über politische Gegner:innen. Viele Betroffene werden derzeit durch das LKA darüber informiert. Von Gareth Joswig 26.7.2020
Gedenkdemo für Maria B. Ermittlungen eingestellt Vor sechs Monaten wurde Maria B. von Polizist:innen in Berlin-Friedrichshain erschossen. Eine Demo verlangt trotz Einstellung des Verfahrens Aufklärung. Von Gareth Joswig 24.7.2020
Mieten-Initiativen in Berlin Youtube-Tutorial für Bürger-Inis Zur Stärkung direkter Demokratie: Aktivist:innen haben eine Meta-Initiative für stadtpolitische Bewegungen gegründet: das Ini-Forum Von Gareth Joswig 23.7.2020
ZSK und Charité-Virologe gegen „Bild“ Christian Drosten reanimiert Punk Die Punkband ZSK hat Drosten ihre Single „Ich hab Besseres zu tun“ geschenkt. Sogar einen Gastauftritt soll es geben. Der „Bild“-Zeitung missfällt das. Von Gareth Joswig 21.7.2020
DPolG-Chef mit rechter Vergangenheit Mitgliedsnummer 11 Der Polizist und Gewerkschafter Bodo Pfalzgraf gehörte Anfang der Neunziger Jahre einem Bildungswerk an, das zu einer rechtsextremen Tarnorganisation wurde. Von Gareth Joswig 20.7.2020
NSU-2.0-Drohbriefe von der Polizei Korpsgeist austreiben und aufklären Kommentar von Gareth Joswig Polizeidaten landeten auch in Drohschreiben nach Berlin. Für Aufklärung braucht es anständige Ermittlungen und einen U-Ausschuss. Ein Wochenkommentar. 18.7.2020
Mietenstopp in Berlin Deckeln bleibt in der Diskussion Das bayerische Urteil gegen den Mietendeckel ist aus Sicht der Linken nicht übertragbar. In Berlin sei der Deckel Teil eines Gesamtkonzepts. Von Gareth Joswig 17.7.2020
Mietendeckel-Urteil aus Bayern Noch ist der Deckel nicht drauf Ist Mietpreisregulierung eine Länderkompetenz? Der Berliner Senat hält ein Urteil zum Mietendeckel aus Bayern für nicht übertragbar. Von Gareth Joswig 16.7.2020
Werder Bremen bleibt erstklassig Talentfreie Darbietung ohne Pizarro Kommentar von Gareth Joswig Mit einem grausamen Fußballspiel bleibt Werder Bremen in der ersten Bundesliga. Schöner als die xte-Bayern-Meisterschaft waren die Relegationsspiele trotzdem. 10.7.2020
Polizei kritisiert Polizisten Keiner mag die Tweets der DpolG Nach dem Senat hat auch die Polizei Berlin einen Tweet der Deutschen Polizeigewerkschaft als „bedenklich“ kritisiert. Deren Chef ist Ex-Republikaner. Von Gareth Joswig 9.7.2020
Rechte Vorfälle bei der Polizei Berlin Hakenkreuze in Police Academy Der Staatsschutz ermittelt wegen Hakenkreuzen in einer Polizeischule. Und der Senat zweifelt an SEK-Beamten in rechter Szenekleidung. Von Gareth Joswig 9.7.2020
AfD Berlin rebelliert gegen Pazderski Da hilft keine Supervision Nach der Kandidatur von Georg Pazderski entzweit sich die AfD-Fraktion. In einem Brandbrief stellt sich fast die halbe Fraktion gegen ihren Vorstand. Von Gareth Joswig 8.7.2020
Pazderski kandidiert für die AfD Berlin Der vermeintlich Gemäßigte Georg Pazderski will als Spitzenkandidat der AfD Berlin zur Wahl 2021 antreten. Doch weil er sich gegen den Flügel stellte, hat er schlechte Chancen. Von Gareth Joswig 7.7.2020
Brand in Berliner Lokal Schon wieder Feuer in Neukölln Bei einem Brand in einem libanesischen Restaurant in Berlin wurden zwei Personen schwer verletzt. War es ein rechter Anschlag? Von Gareth Joswig 5.7.2020
Repression gegen Adbusting Wilder werben In Berlin sind Adbustings, also politisch verfremdete Werbeplakate, keine Kleinigkeit: Sie sorgten für Hausdurchsuchungen und einen Gerichtsprozess. Von Gareth Joswig 9.7.2020
Kritik an Berliner Polizeigewerkschaft Ein Tweet sagt mehr als 1.000 Worte Die Deutsche Polizeigewerkschaft twittert sich mit rechter Rhetorik vor einer Demo ins Abseits. Ihr Vorsitzender war mal bei den Republikanern. Von Gareth Joswig 3.7.2020
Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen Verwässerung kurz vor Schluss? Kommentar von Gareth Joswig Das Vergesellschaftungs-Volksbegehren in Berlin steckt nach über einem Jahr Prüfzeit immer noch in der Innenverwaltung fest. Schuld ist die SPD. 26.6.2020