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05.08.2022 , 17:43 Uhr
Das stimmt so nicht bzw.ist massiv verkürzt. In Österreich darf ich alleine spazieren gehen, aber z.B. nicht in die Schule oder ins Büro.
zum Beitrag09.04.2022 , 12:59 Uhr
Es ist eine Frage der Verhältnismäßigkeit. Und in einem Staat gibt es eben nicht nur die körperliche Unversehrtheit als hohes Gut, sondern auch das Gemeinwohl. Und wer möchte denn gerne im nächsten Herbst den Kindern und Jugendlichen erklären, dass sie den dritten Winter in Folge in der Schule 6-8 Stunden Masken tragen und frieren sollen? Und wer möchte gerne der Gastronomie, den Messebauern, den Caterern u.v.a. erklären, dass ihre Existenz leider erneut bedroht ist, weil es wieder keine Vorbereitung au den Herbst/Winter gegeben hat. Freiwillige vor!
zum Beitrag07.04.2022 , 19:45 Uhr
Es gibt Sternstunden der Demokratie. Das war heute keine. Die namentliche Abstimmung hat letztlich eine Abstimmung nach dem Gewissen verhindert. Anders kann ich mir diesen Tag nicht erklärten. Das zeigt vor allem, dass zahlreiche Abgeordnete ihr Rückgrat scheinbar gegen die Aussicht auf eine politische Karriere eingetauscht haben. Ob die "Anweisung" von von Herrn Merz (nur peinlich!) den Ausschlag gegeben hat, vermag ich nicht einzuschätzen. Was bleibt ist die Erkenntnis, dass sich viele Volksvertreter heute nicht für den Verstand, nicht für die Wissenschaft, nicht für ihr Land entschieden haben, sondern für die eigenen Interessen. Das ist beschämend. Und ich danke allen Abgeordneten, die um Kompromisse gerungen haben, sich konstruktiv (!) in der Sache bewegt haben und Kooperationen über Parteigrenzen hinweg getroffen haben.
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