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31.10.2024 , 22:57 Uhr
Entscheidend ist, dass das BSW in den Bundestag kommt...
Der Prozentanteil ist weniger wichtig.
Es sieht derzeit sehr nach CDU mit Junior Partner SPD ggf auch grüne aus.
Sollten AFD und BSW 1/3 der Mandate kriegen, wird es haarig.
Die Schuldenbremse verhindert einen Haushalt 2026, wenn die Krise weiter geht.
Dann wird es wirklich chaotisch.
Das hofft die AFD und vielleicht auch das BSW...
zum Beitrag31.10.2024 , 09:45 Uhr
Parteistrafen, wie das Zeitweise Verbot, Funktionen in der Partei auszuüben gibt es in allen "Altparteien". Die LINKE übrigens ist da die einzige Ausnahme.
Das es zu Auseinandersetzungen in einer Partei kommt, ist doch völlig normal.
Es sind hier aber im Gegensatz zu den Krisen anderer Parteien nicht das Ergebnis von Bedeutungsverlust, sondern hier eher Wachstumsschmerzen...
Das die ersten drei Landtagswahlen bereits zweistellige Resultate mit sich brachten und auch aus dem Stand eine Regierungspartition möglich ist...
.. ist in der BRD Geschichte ohne Beispiel!
Es gibt im Prinzip zwei Strategien im BSW:
Profil in der Konfrontation zur Politik Versus Profil in Landesregierungen gewinnen
Letzteres wäre natürlich mit einer Relativierung der Rolle der charismatischen Sarah Wagenknecht verbunden.
Es gibt im BSW durchaus genügend Politik Profis und kluge Köpfe, die zur Macht Ausübung in der Lage sind.
zum Beitrag24.10.2024 , 21:17 Uhr
Die Ausgetretenen haben es schon erfolgreich geschafft, die Wahlergebnisse in Berlin zu verzewergen. Nun nach einer Niederlage auf dem Parteitag in Halle auszutreten, obwohl es einen Kompromiss Beschluss unter deren Mitarbeit gewesen war, zeigt, dass man hier destruktiv sein wollte.
Schon in ihrer Regierungsbeteiligung bei rot rot grün in Berlin haben die jetzt Abtrünnigen Linke Positionen nicht sehr ernsthaft durchzusetzen versucht.
Nun, da angesichts der schlechten Aussichten für die LINKE eine Fortsetzung der eigenen Karrieren unwahrscheinlich geworden ist, tritt man aus.
Gewissensgründe und der gerne universell eingesetzte und ständig wieder zweckentfremdete Begriff des Antisemitismus sind dabei bloßes Lametta.
Gut, dass es nun ohne diese Typen vielleicht besser laufen kann!
zum Beitrag19.10.2024 , 20:04 Uhr
Da die Ampel und die CDU und auch das BSW gemeinsam in die gleiche, von der AFD aufgezeigte, Richtung gehen im Umgang mit der Einwanderung und der Flucht,
Braucht es ein Angebot.
Die LINKE kann es ausfüllen.
Auch in Sachen Wirtschaft , Infrastruktur und Bildung hat die LINKE gute alternative Konzepte.
Das die extremen Vermögen die Demokratie tendenziell aushöhlen, ist offenkundig.
Klar ist die TAZ und teile ihrer Leser eher Grünen - affin.
Die Grünen haben den Zenit ihrer Zustimmung wohl überschritten.
Inhaltlich ist das ja bereits länger der Fall.
zum Beitrag10.10.2024 , 14:50 Uhr
Es ist unverständlich, warum auch hier wie immer krampfhaft eine Übereinstimmung zwischen AfD und BSW konstruiert wird.
Tatsächlich ist das Innenministerium und der Kanzler in ihren Aussagen zur Frage des Umgangs mit Einwanderung weit populistischer , als Wagenknecht.
Wir müssen im großen Stil Abschieben Scholz im Spiegel Titel
Grenzen schließen, Messer verbieten Juristin (!) Faeser
Das der Umgang der Verwaltung mit der Migration, wie vieles anderes auch nicht mehr besonders gut bewältigt wird, ist offensichtlich.
Probleme und Mängel in der Gesellschaft werden von der Politik seit vielen Jahren kaum zum Positiven, an vielen Stellschrauben sogar deutlich zum Negativen verändert.
Eine Regierung, die zugleich die Oppositionsrolle übernimmt, deren Konsens nur einen Bruchteil der Legislaturperiode lang hält...
Die Ampel verunglimpft anderes Denken und lässt den Diskussionsraum stark verkleinern.
Das wird die schwache Zustimmung des Wahlvolks wohl in absehbarer Zeit nicht wieder erhöhen...
nach der Ampel:
Es könnte dann Verhältnisse wie in Österreich geben. Inhaltlich gibt's da viel gemeinsames. Es gibt im Körper der AFD ohnehin viel konservatives ex CDU Fleisch..
zum Beitrag02.09.2024 , 15:25 Uhr
Es ist eine Atempause im Überlebenskampf.
Dieser geht aber weiter.
Die Unterschiede von Großstadt und Land sind nicht allein politische Präferenzen.
Blase klingt Negativ
Real ist es eher ein auseinander driften von Lebenswirklichkeiten.
Wenn eine schrumpfende Region ein schlechtes Image und dazu eine schlechte Infrastruktur besitzt, ist der weitere Niedergang nur durch viele gute Ideen und staatliche Investitionen umzukehren.
Als Beispiel: Kita Kapazitäten werden bei schrumpfender Nachfrage schnell geschrumpft.
Welche junge Familie zieht dann noch dorthin?
Umgekehrt wird es was.
Auto-Straßen z.B. baute man für den erwarteten zunehmenden Verkehr.
Das geschah dann eben gerade Bauch durch diese Vorleistung des Staates...
Diese schrumpfenden Gegenden gibt es überall in Deutschen Landen. Allerdings ist es im Osten schneller und dramatischer als im Westen geschehen...
zum Beitrag29.08.2024 , 10:10 Uhr
In Wirklichkeit ist die CDU der nahe liegende Macht Partner.
Im Wahlkampf grenzt man sich ab, danach biedert man sich an...
Die Grüne Partei spricht insbesondere formal akademisch gebildete Städter an. In der Fläche und in der "nicht - Akademiker" Gruppe und auch bei den Älteren Wählern sind sie nicht beheimatet.
Das ist ein wesentlicher Punkt bei der geringen Wahlzustimmung im eher ländlich geprägten Osten. Daher sind die Werte im sehr ländlichen Thüringen auch noch schwächer, als in Sachsen, wo mit Dresden und Leipzig zwei große Unisstädte mit einer relativ jungen Bevölkerung existiert.
Die Bilanz der Grünen Regierungsbeteiligung ist insgesamt sehr weit unter den hochgelegten Zielen geblieben Verkehrswende? Kindergrundsicherung? Heizungswende? ...
Die Begeisterung für Waffen und die 1:1 Übernahme der Position der Regierung der Ukraine bei gleichzeitiger Dämonisierung alles Russischen Macht für ältere Friedensfreunde die Partei nur noch schwer wählbar...
Frau Baerbock macht sich auf diplomatischen Parkett offenbar nicht gut.
Mal sehen, ob es nach dem herannahenden downsizing dieser Partei eine Korrektur geben wird.
zum Beitrag27.08.2024 , 14:18 Uhr
Kurzfristig sparen bedeutet Mieten
Es ist allgemein immer häufiger, dass öffentliche Körperschaften Mieten.
Solche Modelle sind auch ohne ideologische Brille abzulehnen.
Sie sind schlichtweg unwirtschaftlich.
Die meist finanziell gut situierten Entscheider sind in der Regel Immobilien Eigentümer und mieten selbst nicht...
Sie werden wissen, warum (-:
zum Beitrag07.08.2024 , 11:45 Uhr
Die Kosten für den Knast Die fehlende abschreckende Wirkung der Strafe bei Drogenabhängigen und mittellosen Menschen
Machen den Straftatbestand unsinnig.
Das Thema Nulltarif im ÖPNV und der Vergleich mit der Ahndung von Missachtung der Regeln von Autofahrenden ist ein ganz anderes Thema.
Allein das erhöhte Beförderungsentgelt reicht um die finanziell leistungsfähige Menschen weiterhin zu veranlassen, ein Ticket zu kaufen.
Wer nicht zahlt, wird auch ohne Haftandrohung genötigt werden ... ....durch Mahnungen und irgendwann Kontopfändung oder Besuch des Exekutors (Gerichtsvollzieher)
PS Wenn ich in Berlin im ÖPNV unterwegs bin, fühle ich mich tatsächlich öfters unwohl. Viele mitu Ter auch aufdringliche Schnorrer , Alkohol trinkende stark übelriechende Zeitgenossen machen die Fahrt nicht IMMER zum Vergnügen Das die Bahn mitunter zum Aufenthaltsraum von obdachlos gewordenen Menschen wird , macht sie für Reisende nicht eben attraktiver
zum Beitrag12.12.2023 , 19:11 Uhr
Man muss SW nicht mögen, um zu erkennen, dass die TAZ außer der AFD keiner Partei gegenüber im Duktus so negativ gegenüber steht.
Leider sind die anderen immer verwechselbarer geworden
Auch in dem nacheifern der von der AFD vorgezeichneten Linien!
Alle sind "gegen Rechts" aber alle kopieren die Rechten , und das täglich mehr...
zum Beitrag25.11.2023 , 20:38 Uhr
Leider grenzt sich die westliche Politik nicht immer gegen Autokraten und Diktaturen ab, Sondern nur gegen einige ausgewählte.
Die Behauptung sich nach werten zu orientieren, ist in keinster Weise glaubwürdig.
Leider sind die Opfer bei allen kriegen auf allen Seiten die Schwachen und die Armen.
Der Versuch von Diplomatie zeichnete deutsche Außenpolitik in der Vergangenheit einmal aus.
Wir sollten versuchen wieder ein Volk guter Nachbarn sein (Kanzler Brandt 1969)
Und Wandel durch Annäherung ist besser, als durch Aufrüsten und die Vorstellung, dass Krieg die Fortsetzung von Politik, bloß mit anderen Mitteln sei.
Auch ohne das nur ein Schuss fällt, kostet diese Politik viel.
Das schadet der Sozialen Infrastruktur unseres Landes.
Jeder erlebt, dass diese Infrastruktur wie auch die Materielle dringende Investitionen benötigt.
Die einst in der Welt vorbildliche Funktionalität dieses Landes ist leider nicht mehr gegeben.
Der in ganz Europa aufkommende Rechte Geist wird so zusätzlich verstärkt.
Leider bewegen sich die Menschen heute immer stärker nur noch in ihren eigenen Echo Kammern. So findet zu vielen Themen keine Diskussion mehr statt, zuweilen nicht mal mehr ein Meinungsaustausch.
Die Zustimmung zu AFD und auch zu BSW hat nicht allein mit deren Positionen zu tun, sondern mit dem Eindruck, dass es spätestens mit der Ampel überhaupt keine erkennbare politische Strategie und Orientierung für eine Zukunft mehr gibt
zum Beitrag07.08.2023 , 14:47 Uhr
Leider wird die Spaltung immer wahrscheinlicher.
Wenn die Fraktion im Bundestag zur Gruppe schrumpft, werden viele Leute vom Fach aus der zweiten Reihe, die im Hintergrund gute und wertvolle Dinge tun, Ihren Job los und sich in alle Winde zerstreuen.
Dann wird das Projekt einer real existierenden Linken Partei seinem Ende zusteuern
Ob die Liste Dr Wagenknecht dauerhaft Bestand hat und aufgrund ihrer noch größeren Heterogenität auch bei anfänglich hoher Popularität von Bestand sein kann, ist anzuzweifeln.
Trotz aller Rhetorik "gegen Rechts" überbieten sich die Ampel Parteien und die Union Forderungen der AFD zu übernehmen...
Der schmaler werdende Meinungskorridor im L ande wirkt wie ein Förderprogramm für die AFD.
Migration und die geschwächte öffentlicher Infrastruktur
Der Boykott gegen Russland Der CO2 Umweltschutz
Ohne glaubwürdige Soziale Abfederung für die ca 25 % Armen und sehr armen Menschen im Lande
Beschädigt das miteinander unter den Menschen.
Angesichts der zunehmenden Armut , den wachsenden Problemen im Land, den fehlenden Konzepten... ...muss man sich wirklich Sorgen, darüber machen, ob der gesellschaftliche Konsens und der Wohlstand nicht dramatisch ramponiert wird.
zum Beitrag24.10.2022 , 12:31 Uhr
Ich hatte irgendwie eine ander Vorstellung vom Friedenspreis.... Als ... jetzt Feindbild Maler zu ehren
Die Dämonisierung "des Russen an sich" ist furchtbar und untragbar
Es ist geistige Vorbereitung einer weiteren Eskalation
Ich hoffe, das die Stimme der Vernunft nicht gänzlich verstummt
zum Beitrag15.07.2022 , 09:49 Uhr
Die Idee , sich von Importen von fossilen Energieträgern unabhängig zu machen ist sehr sinnvoll.
Leider wird nun durch Investitionen in LNG Infrastruktur das fossile Zeitalter verlängert.
Die neuen Lieferanten sind ethisch auch drittklassig.
Das LNG aus USA und Katar ist von den Förderkosten und Transportkosten viel teurer, als russisches Erdgas aus bereits vorhandenen Pipelines
Die Volkswirtschaften in Indien und China werden durch einen Kostenvorteil beim Energie Einkauf sicher deutliche Wettbewerbsvorteile gegenüber EU Staaten haben.
Das deutsche Modell, dass Wohlstand und Profite sehr stark durch Exporte generiert, ist dadurch in Gefahr
Ein Teil der Bevölkerung, der über keine nennenswerten Rücklagen verfügt, wird massiv in seinen Lebensperspektiven eingeschränkt werden und verarmen.
Das könnte auch die Toleranz in unserer Gesellschaft verringern und die Kriminalität ansteigen lassen ("US-amerikanische Verhältnisse")
Eine Pipeline sorgt rein technisch für eine langfristige Beziehung, Schiffe dagegen fahren zum Meistbietenden Kunden.
Die Zahl und Kapazitäten der LNG Tanker ist dem geplanten Boykott russischen Gases in den nächsten Jahren nicht ausreichend.
Es wäre sicher sinnvoller, das billige russische Gas zunächst noch zu nutzen und zugleich mit maximaler Geschwindigkeit in emissionsfreie Energie Produktion in Deutschland und der EU zu investieren.
Mit Moral zu argumentieren ist falsch, da letztlich jede Option ethische Werte beschädigt.
zum Beitrag27.10.2021 , 09:36 Uhr
Ich denke auch, dass hier alles passend gemacht worden ist, um die Geschichte stimmig zu machen.
Klar ist aber, dass die HöchstMiete der Tabelle "Kosten der Unterkunft" des örtlichen Jobcenter sich tendenziell zur Normalmiete entwickelt.
In meiner Heimat hat dadurch sich binnen nur 3 Jahren der Hartz 4 Satz für die Miete ohne Heizkosten für einen Single um 18% von 500 auf 591 Euro gesteigert...
Aber So lange es knapp mit dem Angebot an Wohnungen bleibt Und "Der Markt" es löst, wird es eher schlimmer...
Welcher bürgerliche Vermieter vermietet schon gerne an Job Center Klienten.
Wenn der Mieter es nicht schafft, seine Anträge auf Verlängerung der Leistungen zu stellen, gibt's keine Miete.
Wenn die Wohnung beschädigt wird, kann man einem "nackten Mann nicht in die Tasche langen".
Wenn die Behörden diesem Misstand engagiert entgegen treten, würden diesen benachteiligten Menschen ggf noch weniger Wohnungen zur Verfügung stehen.
Das Modell Wohnungen nicht zu pflegen, an Jobcenter Klientel zu vermieten und die Miete maximal hoch an der Tabelle zu orientieren, wird von gross Vermietern geschäftsmässig praktiziert ("Discountwohnen")
By the way
Ich bin selbst Vermieter....
Etwa die Hälfte meiner Mieten zählt Jobcenter. Bisher hat erst ein einziges Mal die Behörde vor der Zahlung die Wohnung sehen wollen. Das ist natürlich fast schon eine Einladung für betrügerische Praktiken ...
zum Beitrag18.02.2021 , 08:50 Uhr
Wenn man mit regiert, kommt das fast zwangsläufig dabei heraus.
Vielleicht hat man mehr Chancen auf Veränderungen doch eher wenn man Opposition bleibt.
Naturgemäß tendiert jeder Partei Apparat und seine Aparatschiks immer zum Regieren.
Es ist stets mit Anerkennung verbunden Durch die Medien Durch das Establishment Durch dem Gehaltszettel
Eine Gesundheitssenatorin in Bremen kann die Fallpauschalen als Schlüssel von *Gesundheit als Ware* nicht abschaffen. Sie muss damit umgehen und es also irgendwie anerkennen...
Die Anpassung an das "Normale" bis hin zur Verwechselbarkeit hat sich ja bei den Grünen schon Mal abgespielt.
Hier in BaWü sind zur Landtagswahl die Parolen auf den Wahlplakaten nahezu alle beliebig austauschbar. Das war nicht immer so. Früher war Inhalt!
zum Beitrag12.01.2021 , 12:50 Uhr
Das ist die Argumentation der immobilien groß Besitzer
Vonovia und deutsche wohnen bauen überhaupt nicht.
Sie kaufen Mietwohnungen billig und erhöhen die Mieten maximal
In beliebten Gegenden:
Modernisierung
Wenn sie modernisieren dürfen sie 8% Rendite auf ihr Invest nehmen.
Altmieter werden vertrieben. Neue wohlhabende Mieter zahlen sehr viel mehr Miete
-> Gentrifizierung
Wenn KfW Darlehen in Anspruch genommen werden, bekommen die Investoren pro Wohnung 18000 Euro und manchmal mehr von der KfW (Staatsbank also Steuerzahler) als Geschenk.
Das summiert sich bei mehreren 1000 WHG auf dreistellige Millionen Summen vom Fiskus
Gegenden wo arme Leute wohnen z.B. im Hochhaus am Stadtrand
Discount Wohnen
Dort wo arme Leute konzentriert sind, werden Stadtviertel so gut wie gar nicht in Schuss gehalten.
Das erhöht die Mietrendite.
Durch eigene Facility Management Töchter werden die Umlagen massiv erhöht.
Solange das Amt zahlt, wehrt sich niemand. Wer formal nicht einschlägig vorgebildet oder sehr fest entschlossen ist sein Recht durchzusetzen, nimmt es hin.
Die grossen Eigentümer heben die Mieten maximal an. Die dadurch steigenden Mietspiegel lassen dann wieder die zulässigen Mietkosten des Jobcenter (KDU) steigen.
Ein Karussell
Notwendig ist
Mehr öffentlicher Wohnungsbestand
Kein Neubau Fieber, dass am Bedarf günstiger Wohnungen völlig vorbei geht
Gewinne aus Vermietung dürfen nicht länger steuerlich besser behandelt werden als Arbeitslöhne.
Die Steuerfreiheit von Verkaufserlösen bei Immobilien Verkäufen muss aufhören.
Die Besserstellung von Immobilien bei Erbschaftssteuern ist falsch.
Durch die Besserstellung vonnprofiten im immobilien Bereich werden immer mehr "gierige" Investitionen provoziert.
Wohnen darf nicht länger behandelt werden wie eine Ware.
Wohnen muss jeder, es bedarf demokratischer Kontrolle und staatlicher Regulierung
Es gibt Beispiele wie es besser geht Ulm, Wien und einige weitere mehr..
Peter Kraus
zum Beitrag09.04.2020 , 11:44 Uhr
Leider merkt man bei vielen Kommentaren, dass viele Taz Leser heute schlimmer sind als das, was sie selbst in jungen Jahren an der Eltern - Generation der Macher zu Recht kritisierten.
Die Verurteilung der Benachteiligten als verantwortungslose Verschwender die unserer harten kontrollierenden Aufsicht bedürfen.
Chauvinismus pur!
Aus der Welt der großen Altbau Wohnung oder dem schönen Garten schaut man auf andere herab....
Da man selbst ein wenn auch nur kleines Vermögen sein eigen nennt, wird die Vorstellung etwas abzugeben zum Horror - Szenario.
Real ist der bei 2/3 der Menschen in Deutschland vorhandene Wohlstand nicht zu halten, wenn Südeuropa verelendet.
Wenn es zu viel Ungleichheit in unmittelbarer Nachbarschaft in Europa gibt, ist die so gerne hochgehsltene offene liberale Gesellschaft der "Europäischen Werte" bald passé.
Ich hoffe die Euro Corona Bonds kommen bald Sie sind ein Schritt in die richtige Richtung.
zum Beitrag09.04.2020 , 11:26 Uhr
Man Stelle sich vor: Wirtschaftsschwache Bundesländer wie das Saarland oder Sachsen - Anhalt bekämmen nur Geld aus dem Länder Finanzausgleich, wenn sie dafür Kliniken schließen, die Sozialhilfe kürzen und allen Landesbesitz sofort zum Verkauf anbieten.
Das wäre natürlich absurd,
Doch das ist die Realität und nennt sich in der EU "Solidarität" "Hilfe gegen die Durchführung von Reformen"
Wenn daran der Euro zerbricht, kollabiert der wichtigste Markt deutscher Exporte.
Dann ist es nicht mehr eine Krise der "faulen Sudländer", sondern Eine Deutsche Krise
Dann unterstützen andere, vielleicht zählen wir dann in Venedig irgendwann mit Chinesischem Geld....
zum Beitrag