Uwe Werner

12.02.2020 , 11:20 Uhr

Ich weiß nicht, ob die Wortwahl Tabubruch die Ereignisse angemessen umschreibt. Da findet eine Wahl statt, manche sind mit dem Ergebnis nicht zufrieden, manche eben zufriedener. Manche gratulieren dem neuen Ministerpräsidenten. Und dann kommts: eine Bundeskanzlerin meldet sich aus dem Ausland, und macht die Aussage „diese Wahl müssen wir rückgängig machen“. Da frage ich mich, bin ich im falschen Film? Hätte die AfD eine solche Aussage gemacht, man würde sie als undemokratisch und verfassungsfeindlich bezeichnen. Hat Frau Merkel, zusammen mit den Linksparteien Grüne/SPD/Linke im Hintergrund, das Recht demokratische Wahlen aus den Angeln zu heben? Was danach folgt, sprengt das Vorstellungsvermögen. Wer zu früh gratuliert hat, muss gehen, oder übt sich in Entschuldigung. Und Parteien werfen alles über Bord, was eine gesellschaftliche Mitte und Anstand einmal beinhalteten. Das Wort Faschist, in einer freien Gesellschaft als Bezeichnung möglich, wird von den Medien als Faktum dargestellt. Und das ZDF bezeichnet die Wahl in Thüringen als Weg zum KZ Buchenwald. Frage: sind es die 25% Wähler, oder die daraus sich ergebende Ministerpräsidentenwahl? Die NZZ schreibt zu den Vorgängen: Allen, die sich jetzt um die Demokratie morgen, möchte man sagen: Das ist Demokratie! Was im Erfurter Landtag stattgefunden hat, ist eine freie Wahl und darüber hinaus hat ein liberaler und bürgerlicher Kandidat diese Wahl gewonnen. Es gibt keinen plausiblen Grund, das Ergebnis moralisch zu verurteilen.

Im politischen Eifer wetteifert man nun um die höchstmögliche Ablehnung zur AfD. Wie bspw. die FDP, die nun konsequent jeden Antrag der AfD, und sei er noch so sinnvoll, oder wortgleich mit Anträgen der FDP etc. ablehnen will. Und Altmaier sagt unverhohlen, dass jeder AfD-Wähler wissen müsse, dass seine Stimme niemals eine Machtoption ausüben wird. Wer so mit der Gesellschaft und ihren Menschen umgeht, hat m.E. nicht nur den demokratischen, sondern auch den menschlichen Boden verlassen.