Mitsos Avra

12.06.2022 , 16:21 Uhr

Bidens Stellung erweckt den Anschein, dass die USA sich aus dem Konflikt zurückziehen möchte, gleichzeitig scheint es nach von der Leyens Initiative, dass die EU aktiver werden soll und Verantwortung übernehmen soll hinsichtlich der Unterstützung der Ukraine in diesem Konflikt. Putin seinerseits hat bereits gezeigt, dass er mit keinem europäischen Staatschef irgend eine Absicht auf Verhandlungen hat.

Alles in allem erscheint es so, dass nach dem Russland und Ukraine kriegsmüde geworden sind und es zu einem Waffenstillstand kommt, die EU als eine Art Garantiemacht in diesem Konflikt (Ukraine Innerhalb der EU oder außerhalb) auftreten wird und mit Russland Friedensgespäche führen wird die niemals eine Chance zu einer Lösung haben werden. Dieser Fall existiert bereits auf Zypern, das Land hat sich nach der Invasion geteilt, es gibt drei Gantiemächte und seit fast 50 Jahren werden Friedensgespäche geführt. Generell gibt es viele Parallelen zwischen diesen beiden Konflikten.

30.05.2020 , 14:33 Uhr

Griechenland ist zwar kein Exportweltmeiser allerdings Sparweltmeister. Warum verringern sich die Schulden in Griechenland nicht? Warum kommt Europa nicht aus der Krise raus und wie schafft es Deutschland seine Schulden über Jahrzehnte so niedrig zu halten sogar nach Lehmann- und innerhalb der Eurokrise? Besteht hier möglicherweise ein Zusammenhang?

Das Deutschland sich so lange als Exportweltmeister halten kann liegt insbesondere daran dass Länder wie Italien, Spanien und Griechenland Mitglied der Eurozone sind, da insbesondere aufgrund dieser Ländern der Euro abgewertet wird und Deutschland seine Produkte billig an den Markt bringen kann. Stelle man sich Deutschland außerhalb des Euros vor mit einer DM und Kurswert minimum 1,50 zum Dollar. Wie attraktiv wären dann die deutschen Produkte im Ausland? Warum denkt man in Deutschland nicht über ein Exit nach wenn Deutschland von dem ganzen EU-Konstrukt immer der Benachteiligte ist?

Mit dem Corona-Bond fordern die Südländer nur das was ihnen zusteht, nämlich ein Teil aus den Einnahmen der Europäischen-Exporte. Der Corona-Bond ist sogar für Deutschland gut, nur kriegen die Politiker das den Bürgern nicht erklärt weil eine afd ihnen im Nacken sitzt (meine Vermutung). Corona- Bond mit Laufzeit von dreißig jahren, und somit genügend Zeit um ein europäisches Finanzministerium zu gründen der dann diesen Bond verwaltet.. Schade eine ausgezeichnete Gelegenheit wurde verpasst. Stattdessen gibt es wieder ein Hilfspaket das ungenügend ist. Griechenland und Italien werden mindestens 10% des BIP verlieren. Die Hilfen aus diesem Wiederaufbaufond können nicht mal im geringsten diesen Schaden ausgleichen. Beduetet, sobald die schwarze Null in Deutschland erzielt wird, steht in Griechenland und in anderen Südländer die Troika wieder vor der Tür..

Wem es schon aufgefallen ist, bildet man die Summe über die Hilfen die die einzelnen Länder erhalten sollen kommt man nicht auf 500Mrd Zuschüsse sondern auf 405Mrd.

29.02.2020 , 11:43 Uhr

An sich tragisch, dass die EU nicht in der Lage ist Kriegsflüchtlinge zu beherbergen, hier ist allerdings auf Verantwortungen auf andere Seiten hinzuweisen.

Zu der Zeit als die Türkei mit Russland kooperierte, dabei selbst ein NATO-Austritt in Aussicht stellte und das Sotschi-Abkommen mit Russland und Iran unterschrieb hat es seine eigene Interessen vertreten. Jetzt soll NATO und EU für die Fehler der Türkei gerade stehen? Eine Flüchtlingsbewegung in Gang zu setzen, durch organisieren von Bussen die Flüchtlinge zu den Grenzen bringen, ist nicht die feinste Art Solidarität von ''Partnern'' einzufordern. Schließlich ein Verstoß und Missachtung des EU-Türkei Abkommen.

Gezwungener Maßen müssen Länder die unmittelbar von einer Fluchtlingswelle betroffen sind, eigenständig und schnell Handeln und Maßnahmen gegen eine unkontrollierte Flüchtlingswelle ergreifen.

05.01.2020 , 12:43 Uhr

Frage 1: Ihr Kommentar: ...Das hat erst einmal etwas mit dem Seerechtsübereinkommen etwas zu tun! In dieses Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen sind aber weder die USA noch die Türkei beigetreten.

Kommentar aus meinem letzten Beitrag (entspricht der Antwort auf ihre Frage 1): Für Staaten die dem SRÜ aus ganz unterschiedlichen Gründen nicht beigetreten sind, gilt dennoch, dass sie an Elemente des SRÜ gebunden sind, soweit diese als Völkergewohnheitsrecht universelle Geltung haben.

Antwort auf Frage 2: Unterschiedliches, vor allem dann wenn sich Regierungen den Rechtsquellen des Völkerrechts (wie z.B. SRÜ) hinwegsetzten.

09.12.2019 , 23:48 Uhr

Für Staaten die dem SRÜ aus ganz unterschiedlichen Gründen nicht beigetreten sind, gilt dennoch, dass sie an Elemente des SRÜ gebunden sind, soweit diese als Völkergewohnheitsrecht universelle Geltung haben. Nach Art. 38 Abs. 1 des Statuts des Internationalen Gerichtshofs (IGH-Statut) ist das Völkergewohnheitsrecht neben den völkerrechtlichen Verträgen und den „allgemeinen Rechtsgrundsätzen“ eine der Rechtsquellen des Völkerrechts.

2011 unterzeichnet die Türkei mit der Regierung der international nicht anerkannten Republik Nordzyperns einen Vertrag zur Festlegung der äußeren Grenzen ihrer Festlandsockel. Im schwarzen Meer hat die Türkei ihre Seegrenzen mit den Nachbarstaaten gem. in Unclos iii definierte Methode der Mittellinie festgelegt.

09.12.2019 , 23:29 Uhr

Für Staaten die dem SRÜ aus ganz unterschiedlichen Gründen nicht beigetreten sind, gilt dennoch, dass sie an Elemente des SRÜ gebunden sind, soweit diese als Völkergewohnheitsrecht universelle Geltung haben. Nach Art. 38 Abs. 1 des Statuts des Internationalen Gerichtshofs (IGH-Statut) ist das Völkergewohnheitsrecht neben den völkerrechtlichen Verträgen und den „allgemeinen Rechtsgrundsätzen“ eine der Rechtsquellen des Völkerrechts.

2011 unterzeichnet die Türkei mit der international nicht als Republik anerkannten Regierung Nordzyperns einen Vertrag zur Festlegung der äußeren Grenzen ihrer Festlandsockel. Im schwarzen Meer hat die Türkei ihre Seegrenzen mit den Nachbarstaaten gem. in Unclos iii definierte Methode der Mittellinie festgelegt.