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28.10.2024 , 20:11 Uhr
"Das Erwachsenwerden der Grünen hat 40 Jahre gedauert und ist eindeutig vorangeschritten, aber immer noch nicht abgeschlossen. " Etwa so lang war ich in dieser Partei. Bis auf wenige Ausnahmen (von Steffi Lemke) haben die Grünen in dieser Fortschrittskoalition so ziemlich jede Position in Naturschutz, Klimaschutz, Bürgerrechten, Datenschutz und Sozialpolitik geräumt, die sie in 40 Jahren entwickelt haben. Und keineswegs haben sie gesagt, "wir konnten uns leider nicht durchsetzen", sondern die u.a. Schwächung des Klimaschutzes, der Abbau von naturschutzrechtlichen Anforderungen, die Militarisierung sind jetzt wichtig. Warum sollte das eine Zukunft haben?
zum Beitrag03.10.2024 , 23:18 Uhr
Guter Vorschlag, leider etwas spät. Nachdem die Grünen ihre Kernwählerschaft in den Bereichen Frieden, Ökologie, Menschenrechte, Soziales so vernachlässigt haben, ist es sicher realistisch, dass das Bündnis Robert Habeck bei den Wechselwählern ähnlich "erfolgreich" ist, wie die ehemaligen Grünen. Mit welchen Inhalten sollte sie sich eine grüne Partei neu aufstellen, die ihre Kernthemen so effizient entsorgt hat?
zum Beitrag01.09.2024 , 23:37 Uhr
Ein "Zeichen für den Frieden" ist aber auch wirklich zu viel verlangt.
zum Beitrag19.08.2024 , 23:48 Uhr
"Den Kurswechsel nimmt ihnen keiner mehr ab", ist eine realistische Einschätzung. Ohne Not das Klimaschutzgesetz beschnitten, Glyphosat und Artensterben 10 Jahre verlängert. Luxus-E-Autos fördern aber die Gebäudesanierung und Energieberatung zurückfahren. Wer sollte in diese Partei noch irgendeine Hoffnung setzen?
zum Beitrag17.08.2023 , 09:16 Uhr
Hoffentlich hat Lisa Paus das Standing, den Konflikt gegenüber ihren grünen Kabinettskolleg*innen durchzuhalten.
"In der Kommunikation des Bundesfinanzministeriums zum #Wachstumschancengesetz (und im Entwurf selbst) spielt die "Investitionsprämie" für Klimaschutzmaßnahmen eine zentrale Rolle.
Doch tatsächlich entfallen nicht einmal 6 Prozent der Gesamtkosten von 6,6 Milliarden auf diesen Posten. ... Der Großteil der geplanten Steuersenkung entfällt somit auf andere Maßnahmen; die höchste Summe findet sich mit 3 Mrd. Euro pro Jahr bei der befristeten "Aussetzung der sog. Mindestgewinnbesteuerung"." mastodon.social/@m...110708673257380983
Nur noch peinlich, wie Habeck ein Geschenk nach dem anderen für die FDP-Klientel durchwinkt, während grüne mit leeren Händen dastehen.
zum Beitrag30.03.2022 , 13:08 Uhr
Die Gaslieferung in Rubel zu bezahlen und mit den eingesparten Milliarden die Energiewende voranzutreiben fällt ja anscheinend niemandem ein. Stattdessen werden vermeidbare Schäden erzeugt und für sinnvolle staatliche Aufgaben ist dann kein Geld mehr da.
zum Beitrag10.03.2022 , 00:25 Uhr
Ach der von Merkels Bundeskanzleramt bezahlte Herr Fücks tritt als "Publizist" in der taz in Erscheinung.
zum Beitrag02.03.2022 , 00:41 Uhr
Die durchschnittliche Verzögerung bei der Lieferung von Rüstungsgütern beträgt derzeit um die 50 Monate. Das kommt noch auf die geplanten Lieferzeiten drauf. Wie man sich vor diesem Hintergrund innerhalb von 5 Tagen zu einem Sonderbudget von 100 Mrd. € nötigen lassen kann, erschließt sich mir nicht. Scheinen Waffen für den nächsten Krieg zu sein. Wer den anfängt ist derzeit noch offen.
zum Beitrag02.03.2022 , 00:16 Uhr
"Deutschland sollte nicht länger eine imperialistische Diktatur mitfinanzieren" Weiss die Autorin, woher und unter welchen Bedingungen wir unsere Rohstoffe beziehen? Ist Fracking-Gas aus den USA (Irakkrieg und Embargo mit 500000 Kleinkindern als Opfer) besser? Nein Robert Habecks Tabubruch ist nicht richtig sondern befördert die Erzählung, Atomkraft könne uns nun retten. Und 100 Mrd. € machten die Welt sicherer. Ich gewinne den Eindruck, Herr Habeck arbeitet daran, die Grünen, bei denen ich 36 Jahre aktiv bin, bzw. ihre Positionen im Handstreich in die Bedeutungslosigkeit zu schicken. Das wird nichts mehr mit den Pariser Klimazielen, wenn man politisch so fehlsteuert.
zum Beitrag27.06.2019 , 07:08 Uhr
Die Zentralbank hätte ja auch ein paar Milliarden Euro in die Deutsche Rentenversicherung oder Klimaschutzprojekte stecken können. Aus dem nichts geschöpft. Aber da ist dann wieder die schwarze Null vor. Die taz macht sich zunehmend zum Fürsprecher des Neoliberalismus.
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