@goplants

11.03.2021 , 19:46 Uhr

Ich als Zürcher muss dazu noch ein wenig klugscheissern: Das es kein Vermummungsverbot gibt stimmt zwar schweizweit, aber die allermeisten Kantone haben bereits eines, ein explizites verhüllungsverbot gibt es auch in manchen Kantonen bereits. Auch ist es mit der neuen Regelung nicht so, dass jetzt schweizweit das Gleiche gilt, die Kantone bekommen lediglich den Auftrag dies umzusetzen, Höhe der Bussen, Auslegung und konkrete Regeln sind immer noch auf Kantonsebene. Es ist ausserdem ein riesiges noch nicht gelöstes Problem das laut initiativtext traditionelle Feste (zB. Fastnacht/Karneval) ausgenommen sind, aber die Kantone dies jetzt auch genau definieren müssen. Die SVP hatte mit dieser Abstimmung zumindest offiziell gar nichts zu tun, das von der SVP organisatorisch extrem verschiedene Egerkinger Komitee hat die Initiative gestartet, die Unterschriften gesammelt und den abstimmungskampf getragen (Finanziell) die SVP entschied sich lediglich ein kleines eigenes Kampagnenbudget aufzustellen und eine praktisch nicht sichtbare eigene ja-Kampagne zu fahren, die ja Parole auszusprechen und die Initiative zum Teil in Debatten zu vertreten. Einige SVP exponenten sind auch im Egerkinger Komitee, allerdings nur ein bruchteil aller politiker, SVP-übervater blocher meinte damals auch das dies eine zum scheitern verurteilte Kampagne sei und damit unnötig, inhaltlich sind die beiden natürlich ähnlich. @taz die masseneinwanderungsinitiative/Durchsetzungsinitiative war von der SVP selbst mitgetragen und hatte deshalb ein riesenbudget verglichen mit Minarett/Verhüllungsverbotsinitiative.

/klugscheissermodus aus

12.04.2019 , 18:45 Uhr

Traurig!