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08.02.2019 , 14:49 Uhr
Ich wohne drei Kilometer hinter der Grenze in den Niederlanden. Geboren in Mönchengladbach. Nicht weit von den Tagebauen. Kommisionen werden in den Niederlanden seit Jahren gebraucht um wichtige politische Entscheidungen zu verzögern und zu VERHINDERN. Die Politker schützen sich hinter dem Kommissionswall, dem Bürger wird Demokratie ohne Rechtsverbindlichkeit vermittelt. Hier in den Niederlanden hat dieses Phönomen inzwischen zur freiwilligen Verpflichtung der Beteiligten dieser Kommissionen geführt. Gestzte werden dann auch noch kaum verabschiedet. Ein Vorbild ist hier das Flaschenpfand. Es wurde letztes Jahr wieder kein Gesetz dazu verabschiedet. Es gab wieder freiwillige Verpflichtung. So wird der Staat und die Demokratie ausgehölt! Rechte abgebaut! Es ist wichtig rechtzeitig den Gesetzgeber, spricht die Politiker, in Verantwortung zu nehmen und sich nicht mit Kommissionen zu begnügen. Mit Enttscheidungen einer Kommission kann man nicht von den Richter ziehen.
zum Beitrag06.02.2019 , 00:33 Uhr
Cool, Umweltschutz ade. Arbeitsplätze durch Fusionen abbauen. Arbeinemerrechte weiter aushöhlen und somit de Gewinne weiter steigern. Da geht es darum, nicht um die USA und China!
zum Beitrag06.02.2019 , 00:10 Uhr
Hat jemals in der Geschichte ein Volk entschieden ob Waffen aufgestellt werden oder nicht? Noch niemals! Das entscheiden die Machthabenden.
zum Beitrag30.01.2019 , 12:07 Uhr
Paragraph eins unseres Grundgesetzes besagt: Die Würde des Menschen ist Unantastbar! Dies beinhaltet eigentlich schon das Recht auf wohnen. Auf der Strasse wohnen ist Menschenunwürdig! Der Staat müsste demzufolge für nötigen Wohnraum sorgen. wenn der Markt das nicht schafft. Ob es so eine Klage schon Mal vor dem Bundesverfassungsgericht gegeben hat?
zum Beitrag30.01.2019 , 11:42 Uhr
So sieht die Lage aus!
zum Beitrag30.01.2019 , 11:40 Uhr
Kommentar entfernt. Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen. Danke, die Moderation
zum Beitrag30.01.2019 , 11:34 Uhr
[...]
Kommentar entfernt. Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen. Danke, die Moderation
zum Beitrag28.01.2019 , 23:40 Uhr
Ein sehr stimmugsvoller Artikel! Dies ist keine Berichterstattung, dies ist mehr ein Kommentar. Russland und Serbien werden deutlich als die Schlechten dargestellt, eine Union gegen den Rest von Europa. Der Korrespondent verwortet seine perönliche Meinung und Vermutung ohne Quellenangabe (10Euro Taschengeld, Butterbrote).
zum Beitrag25.01.2019 , 00:42 Uhr
Was für ein positives Zeichen!
Die EU zeigt Trump langsam die Stirn und lernt laufen. Jetzt noch eine engere Zusammenarbeit mit Russland, China und Indien. Da liegt die wirtschaftliche Zukunft mit aufstrebenden Märkten und vielen JUNGEN Menschen. Die USA sind runtergewirtschaftet und kämpfen bellend und beissend ums Überleben. Noch keine 300 Millionen (vor allem ältere) Menschen werden nicht mehr die Zukunft der Welt bestimmen. Russland wird Europa das nötige Gas für den Kohleausstieg liefern und die asiatischen Länder die Innovation. Die findet inn Europa mit einer alternden Gesellschaft kaum noch statt.
Endlich scheinen manche in Brüssel wach zu werden und laufen der sich entwickelnden Welt hinterher.
Unserem Europa wird in Zukunft kaum noch einer hinterher rennen!
Die negativen Erscheinungen kommen damit auch. Dies ist aber kein Grund von Grüne und Linke alles zu blokkieren. In Zukunft werden sie sich an Problemlösungen beweisen können, nicht am Blockieren.
Ach, es gibt eigenlich keine Probleme, sondern Aufgaben.
zum Beitrag25.01.2019 , 00:17 Uhr
Mal sachlich bleiben! Tote sind immer traurig!!! 100 Prozent Sicherheit gibt es nicht. Das Leben ist unsicher, was immer mehr Mitbürger vergessen. 34 Tote durch den beschriebenen Sachverhalt in einem ganzen Jahr in einem Land mit mehr als 80 Millionen Einwohner. Ist das dann viel oder wenig? Und wie viele von den 34 Toten haben nicht aufgepasst oder sich nicht an die Verkehrsregeln gehalten? Das sollte man dann auch benennen! Es sind 34 Tote und keine Massenerscheinung, wie z.B. al die Toten durch Tabak! Tabak ist ganz legal, das bringt GELD in die Kassen. Es wird nie 0 Tote geben. Die Diskussion macht aber den Eindruck als würde dies geschehen. Füher hat man schon als KInd gelernt: Busse und Laster haben tote Winkel. Verkehrserziehung hat(te) Priorität.
5 Millionen Euro Fördermittel. Laut Statista gab es in Deutschland 2018 3.031.000 LKW.Das sind 1,65 Euro pro LKW. Was eine Verschwendung und Augenwischerei. Man schmeisst mit Millionen. Das Macht Eindruck. Ist aber in der Praxis dann einfach fast nichts. Das Geld könnte besser in Verkehrserziehung investiert werden.
Frau Lühmann ist leider rechtlich nicht gut informiert! Inlandsdiskriminierung ist von der EU aus ERLAUBT! Ein Beistpiel dafür sind die Meisterbriefe und andere innerdeutschen Regeln. Doch hätte die Massnahme nur EU-weit Sinn. Alles Fahrzeuge werden nach EU Regeln zugelassen.
Die Grünen liegen leider auch falsch und probieren durch viele rechtliche Themen durcheinander zu schmeissen dem Bürger Aktionismus vorzutäuschen. Kommunen sind überhaupt nicht berechtig zu entscheiden ob ein Fahrzeug der Verkehrssicherheit entsprich. Das entscheidet das Kraftfahrt-Bundesamt in Abstimmung mit dem TÜV und der EU.
Dieser Artikel zeigt Mal wieder wie schlecht rechtlich Untermauert unsere Politiker zu Entscheidungen kommen wollen. Kein Wunder das die Gerichte Gesetze im Nachhinein so oft für Ungültig erklären!
Es zählt Stimmungsmache fürs Bauchgefühl. Was danach kommt kann der Nachfolger regeln.
zum Beitrag23.01.2019 , 22:06 Uhr
Für mich ist nicht zu begreifen wie gerade Öko Institute immer noch massal das E-Auto als Lösung sehen. Ein E-Auto bei durchschnittlichem Gebrauch ist gleich, oder sogar noch schlechter in der Ökoblilanz als ein normales Auto. Frau Ruth Blanck will alles nur umverteilen und damit den Einduck erwecken was für unsere Umwelt zu tun. Ach und das ewige Radfahrthema gibt es schon erfolglos seit den 80ern. Immer wieder neu füllen Fachleute damit ihre Lücken. LKW elektrisch fahren usw. ahhh ja. Dann soll sie bitte auch sagen wo dazu im Winter der Strom herkommt! Wann begreifen diese Öko Institute endlich, das nur der Verzicht an Konsum in Kombination innovativer Technik hilft und sie den Verbraucher nicht zu noch mehr Konsum ermutigen. Na ja, sie müssen sich auch bezahlen (lassen) und haben ihre Auftraggeber und Sponsoren aus der Wirtschaft. Die TAZ sollte dann auch nachgehen ob diese hippen Betriebe es wirklich seriös meinen oder auf der Welle schwimmen und nur verdienen wollen. Was Frau Ruth Blanck hier anbietet ist jedenfalls kein schlüssiges Konzept und eigentlich ganz armselig für eine bessere Gesamtökobilanz.
zum Beitrag03.12.2018 , 22:20 Uhr
Für ein privatwirtschaftliches Unternehmen ist es nicht interessant 5G nach dem Milchkannenprinzip zu installieren.
In riesigen Gebieten mit wenigen Benutzern muss teuer investiert werden. Und die gibt es viele in Deutschland!
Das müssen dann die Kunden in den Städten bezahlen und erhöht die Preise.
Kein Unternehmen wird dieses Verlustgeschäft freiwillig angehen.
Darum ist die Internetversorgung bis jetzt so schlecht geblieben und wird es auch mit 5G bleiben.
Das Internet der Zukunft ist also eine Aufgabe von nationaler Bedeutung und das kann nur der Staat erledigen. Genauso wie der Strassenbau. Hätte man den nach dem Krieg privatwirtschaftlich geregelt, gäbe es in Deutschland nur Autobahnen zwischen den grossen Städten und Ballungsräumen. Das Schienennetz wäre dann wohl kaum vorhanden.
Hinweise auf die DDR sind dann auch in diesem Gebiet unpassend. Vieles kann privatwirtschaftlich passieren, einiges aber nicht. Der soziale Wohnungsbau und Bildung sind zwei weitere Vorbilder...
Die Kraft der chinesischen Wirtschaft liegt gerade darin Infrastrukturprojekte staatlich zu regeln. Ohne dem wäre China nie eine Wirtschaftsmacht geworden. Mann siehe die neue Seidenstrasse und andere Projekte. Letztendlich bringen sie dem chinesischen Staat in Zukunft gewaltige Steuereinahmen durch Wirtschaftwachstum.
Aber leider schauen wir nicht über den Tellerrand!
Wer immer DIREKT Gewinn will bekommt irgendwann gar nichts mehr. Die USA sind das beste Vorbild. Die Infrastruktur ist peinlich und das böse Erwachen ist nicht mehr aufzuhalten.
Das 5G-Netz flächendeckend staatlich zu errichten und dann an die Anbieter zu vermieten wäre eine gute Lösung für alle Parteien. Leider passt das nicht ins neolibereale Bild.
Klar wäre das für die Kunden zu Beginn etwas teurer. Das Netz ist dann ja auch im gesamten Land verfügbar.
Es wäre schnell gebaut, hätte eine einheitliche Qualität und würde von den Mieteinnahmen unterhalten und abbezahlt.
Deutschland wäre Spitzenreiter in der EU.
zum Beitrag