Frank Grellert

16.10.2024 , 18:39 Uhr

Toll diese Hartnäckigkeit! In dieser Zeit habe ich oft den Eindruck, dass viele, die 1989/1990 dabei waren bzw. die friedliche Revolution miterlebt haben, unter Amnesie leiden. Plötzlich erscheint die DDR als ein "friedliebender" Staat, der für die Werktätigen nur das beste wollte und der sich an der Seite der Sowjetunion in sicherer Obhut fühlen konnte. Das Ende der DDR und der Beitritt zur BRD müssten noch einmal gründlich aufgearbeitet werden -- auch um das Phänomen des hartnäckigen Rechtsradikalismus besser verstehen zu können. Übrigens konnte ich den Beitrag in der ARD-Mediathek leider (noch?) nicht finden. Trotzdem vielen Dank fürs Durchhalten!

03.01.2018 , 19:10 Uhr

Diese "gesichtswahrende Lösung" wäre zwar sehr schön für Deniz Yücel -- und ich hoffe sehr, dass es bald dazu kommt -- allerdings ändert das nichts an der Einschätzung Erdoğans und des AKP-Regimes. Erdoğan hat im vergangenen Jahr so nachhaltig das Prozellan der Demokratie - und schlimmer der Gepflogenheiten des Umgangs von Staaten miteinander - zerschlagen, dass solch eine Geste allenfalls einen Verständigungsprozesses einleiten könnte. Wie kann ein Erdoğan glaubhaft Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit für Menschen und Investitionen aus dem Ausland garantieren? Deutsche und auch andere inhaftierte ausländische Staatsbürger müssten freigelassen werden, Demirtaş und andere inhaftierte oppositionelle Politiker der CHP und der HDP müssten frei gelassen werden, der Friedensprozess mit den Kurden müsste wieder aufgenommen werden und es müsste eine Garantie (und ein internationaler Beistand) in diesem Umkehrprozess geben. Meine Phantasie reicht im Moment nicht so weit, mir das nur ansatzweise vorzustellen. Leider hat Erdoğan in kurzer Zeit ziemlich nachhaltig Vertrauen zerstört und sehr deutlich gezeigt, dass in der Türkei zur Zeit nur ein Gesetz herrscht: Tayyips launische Willkür.