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meine Kommentare
27.11.2017 , 23:25 Uhr
Selbstvergiften gefällt mir. Passiert einem irgendwie immer mal wieder - leider
zum Beitrag27.11.2017 , 23:19 Uhr
Eine Minderheitsregierung ist eine Chance für die Gewaltenteilung in Deutschland.
Bei jeder Vorlage muss eine Mehrheit im Bundestag gefunden werden, die Regierung kann nicht mehr tun und lassen was sie will. Das wäre eine Stärkung des Parlamentes. In der Schweiz ist das seit Jahrzehnten so. Dort kommt noch dieVetomöglichkeit durch ein Referendum dazu. Das Argument, die Regierung ist zu wenig handlungsfähig, ist damit ist widerlegt.
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