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15.02.2026 , 18:28 Uhr
So bitter es zunächst wirken mag, es ist gut, dass die höheren Gerichte sich an Urteile des BVfG erinnern können.
Dort heißt es z. Bsp. wortwörtlich:
"Geschützt sind damit von Art. 5 Abs. 1 GG auch Meinungen, die auf eine grundlegende Änderung der politischen Ordnung zielen, unabhängig davon, ob und wie weit sie im Rahmen der grundgesetzlichen Ordnung durchsetzbar sind. Das Grundgesetz vertraut auf die Kraft der freien Auseinandersetzung als wirksamste Waffe auch gegen die Verbreitung totalitärer und menschenverachtender Ideologien.
Dementsprechend fällt selbst die Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts als radikale InfragestellungBVerfGE 124, 300 (320) BVerfGE 124, 300 (321)der geltenden Ordnung nicht von vornherein aus dem Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG heraus.
Den hierin begründeten Gefahren entgegenzutreten, weist die freiheitliche Ordnung des Grundgesetzes primär bürgerschaftlichem Engagement im freien politischen Diskurs sowie der staatlichen Aufklärung und Erziehung in den Schulen gemäß Art. 7 GG zu. "
Das gilt übrigens auch auf der Seite, wo propalästinensische Parolen skandiert werden.
Nachweis: www.servat.unibe.ch/dfr/bv124300.html#
zum Beitrag06.01.2026 , 18:46 Uhr
Nunja, es ist hier sicher nicht gern gelesen, aber schauen Sie sich die Entwicklung des DAX einmal an. Nehmen Sie dann den Betrag, den Sie Jahr für Jahr in die Rentenkasse einbezahlen und berechnen Sie, was Sie dann jetzt hätten. Einfaches Beispiel: wer jetzt 45 Beitragsjahre hat, hat 1980 begonnen einzuzahlen. Nehmen wir an dieser Mensch hätte im Jahr 1980 4800 DM an Rentenbeiträgen bezahlt (400 DM pro Monat), dann wären aus diesen 4800 DM heute 124.100 Euro geworden. Aus den 1981 einbezalten 4800 DM wären 121.708 Euro geworden, zuammen 245.808 Euro usw. usf. Rechnen Sie also aus, wieviel dieser fiktive Mensch heute, nach 43 weiteren Jahren der Einzahlung in seinem Depot hätte... Kann jede/r für sich selbst einmal berechnen und mit den jährlichen Rentenbescheid vergleiche. Die Liste der historischen Kurse findet sich z. Bsp. hier:
www.boerse.de/hist...e/Dax/DE0008469008
Herzlichste Grüße!
zum Beitrag