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11.02.2018 , 16:47 Uhr
Südostlink-Ausbau wegen polnischer Kohle! wie sollte der Kohlestrom sonst transportiert werden? #Südostlinkstoppen
Unfriend coal Urgewald https://urgewald.org/…/unfriendcoal_scorecardreport_lowr
Munich Re und Allianz gehörten zum Konsortium von Amprion. 2014 sollte ursprünglich Amprion den Südostlink bauen. Auch wenn später TenneT den Auftrag bekommen hat, so wird das Münchner Interesse am Südostlink nun durch die Unfriend Coal-Studie unmissverständlich klar.Dazu passend steht in den Vereinbarungen der GroKo (http://www.zeit.de/…/deutschl…/2018-02/koalitionsvertrag.pdf
), dass Planungs- und Bauvorhaben weiter per Gesetz beschleunigt werden sollen, während das Verbandsklagerecht entsprechend europäischer Gesetze überprüft werden soll. Die Überprüfung entsprechend VölkerrechtVölkerrecht hat man sich wohlweislich erspart, denn mit diesem ist eine weitere Beschneidung der Rechte von Individuen nicht vereinbar.
Pressemitteilung von
Brigitte Artmann
Hier: http://www.aarhus-konvention-initiative.de
Tel. 09231/62821
zum Beitrag11.02.2017 , 22:35 Uhr
Wo bleibt in diesem Bericht der Funken eines Gedankens, dass solche Aussagen nach den Wahlen wieder geändert werden können? Welche rechtliche Verbindlichkeit haben diese Versprechungen? Wieviele Schlupflöcher gibt es dennoch im Sumpf der Formulierungen, bereits ereilten Genehmigungen und was weiß ich?
Wir vom Bündnis Abgefrackt sind der Meinung, dass es nicht ausreicht, ein Gesetz zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie zu formulieren, denn Öl- und Gasförderung greift so sehr in die unterirdischen Wasserläufe usw. ein. Wir sehn es als erforderlich einen Plan, ein Programm zur Öl- und Gas-Förderung in Deutschland unter Beteiligung der Bürgerinnen, inkl. dem Zugang zu Gerichten auch schon, wenn noch alle Optionen offen sind, zu erstellen, so, wie es uns das Völkerrecht der UN Aarhus Konvention regelt: für jeden einzelnen Bürger muss es diese Möglichkeit geben. Dass uns dies gewährt wird, davon können wir aber auch aufgrund der zu erwartenden nicht ausreichenden Änderung des Umweltrechtsbehelfsgesetzes (Deutschland wurde von der EU dazu aufgefordert, weil die Aarhus Konvention nicht ausreichend umgesetzt ist - hohe Geldstrafen drohen bei Nichtumsetzung) leider nicht ausgehn. Deshalb will Abgefrackt als Partner der Aarhus Konvention Initiative dies mit Klage vor der UN in Genf erwirken. Beim Öko-Büro Wien wurde hierzu ein Gutachten in Auftrag gegeben.
Unser Antifracking-Bündnis Abgefrackt wird nicht eher ruhn, bis Fracking verboten, weltweit geächtet ist.
zum Beitrag28.09.2016 , 22:20 Uhr
Don't nuke the climate -
Internationale Temelin-Konferenz fordert Stopp neuer Atomprojekte
ist die Überschrift einer Presseerklärung zur kürzlich stattgefundenen Temelin-Konferenz in Tschechien. Ein paar Sätze daraus genau zu diesem Thema: "...
Weiteres Thema auf der Temelin-Konferenz waren auch die energiewirtschaftlichen Verwerfungen durch neue AKW-Projekte. „Atomkraft ist nicht nur höchst riskant, sondern ist auch nach mehr als 60 Jahren unwirtschaftlich und auf massive Subventionen angewiesen, die grenzüberschreitend die Energiemärkte zulasten Erneuerbarer verzerren“, sagte Christoph Rasch vom Ökoenergieanbieter Greenpeace Energy mit Blick auf zahlreiche in Europa geplante AKW-Neubauten.
Die Republik Österreich, Greenpeace Energy und mehrere weitere Akteure klagen deshalb seit 2015 gegen milliardenschwere Subventionen für das geplante britische Atomkraftwerk Hinkley Point C. Das Beihilfepaket für das AKW gilt als Blaupause für Atomprojekte in mehreren anderen Staaten wie Tschechien, Ungarn, Polen und der Slowakei. Diese vier Staaten haben beim zuständigen EU-Gericht in Luxemburg beantragt, in das anhängige Klage-Verfahren einzusteigen – und die umstrittenen Subventionen für Hinkley Point C an der Seite der EU-Kommission und Großbritanniens zu verteidigen. Auch Jan Haverkamp, Atomexperte für Greenpeace in Mittel- und Osteuropa forderte auf der Konferenz deshalb die deutsche Bundesregierung auf, sich aktiv in diese Gerichtsverfahren einzuschalten..."
Welche Rolle die überdimensionalen Trassen z.B. der Südostlink hier wohl spielen? Dieser Tage wurde der Trassenverlauf für den Südostlink vom Netzbetreiber Tennet vorgeschlagen.
zum Beitrag29.08.2016 , 11:47 Uhr
Was kann man dazu noch sagen? Mehr als einen sarkastischen Kommentar? Ja!, sage ich unerschütterliche AktivistIn, denn wir müssen dranbleiben und von unten etwas zu bewegen versuchen, weil von oben geht nichts, das zeigt auch dieser Bericht der TAZ.
Aus diesem Grund, schlossen wir, http://www.biwaanaa.de, uns Brigitte Artmanns Aufruf etwas zu bewegen an, mit unserem Offenen Brief – an Landrat, Oberbürgermeister; Katastrophenschutz bei Gefahr von radioaktiver Verseuchung – Bevorratung von Jodtabletten vor Ort.
Zur Laufzeitverlängerung der Alt-Meiler in Dukovany, Cz hat Brigitte Artmann - http://www.nuclear-transparency-watch.eu und Begründerin der Aarhus Konvention Initiative http://www.aarhus-konvention-initiative.de - nun zwei Beschwerden geschrieben. Eine an das Espoo-Implementationskomitee, das zwischenstaatliche Beteiligung regelt. Und eine an das Aarhus Komitee für die Öffentlichkeitsbeteiligung..." http://aarhus-konvention-initiative.de/eulaufzeitverlaengerung-dukovany/)
Dukovany ist auch Thema bei der diesjährigen Temelinkonferenz http://bewegung.taz.de/termine/6-temelin-konferenz-2016. Ein Interessanter TAZ-Artikel hierzu: http://www.taz.de/!5078590/
Die verflixte Schweißnaht.
Wer, wie wir, immer noch nicht ganz resigniert hat, sollte sich doch auch entschließen, hier von unten Bewegung reinzubringen.
zum Beitrag26.06.2016 , 15:07 Uhr
Wie oft zu beobachten, mischen sich in der Presse in letzter Zeit Bericht und Kommentar -
dieser süffisante Text hat für mich nicht den Character eines Zeitungsberichts.
"Jahrelang haben Umweltverbände gegen Fracking gekämpft. Jetzt ist das Gesetz da, aber sie nörgeln weiter." Ja genau, denn wir wollen Menschen, Umwelt, Natur, sicher vor Fracking geschützt wissen. Schlechte Erfahrungen aus der Vergangenheit lassen uns sehr skeptisch sein und das ist gut so. Ein Gesetz, das Fracking ermöglicht lehne ich ab, da kann ich mich trotz etwaiger Verbesserungen nicht freuen. Sorry. Alles andre wär für mich naiv. Sowohl die Förderung aus unkonventionellen als auch aus konventionellen Vorkommen ist gefährlich und abzulehnen. Keep the fossiles in the Ground! Weiß ich denn, wer mich 2021 regiert?
zum Beitrag26.06.2016 , 14:54 Uhr
Herr Kreuzfeld -- Erdgas wird gebraucht?
Wenn Gas gebraucht wird, dann mittels PowertoGas erzeugtes nicht fossiles Gas!
Haben Sie den Slogan der Pfingsttage bei Ende Gelände ganz vergessen? Keep the Fossiles in the Ground! Sie sollten es vermeiden, auf solche immer wieder verkündeten Behauptungen aufzuspringen, die Erd-Gas als Brücken-Brennstoff anpreisen, weil angeblich - was überhaupt nicht stimmt- weniger gefährlich als Kohle. Laura Weiß sagt es kurz und prägnant mit der Überschrift: "Erdgas, Fracking, Klimawandel - Gas ist keine Lösung, sondern Teil des Problems". Unkonventionelle und konventionelle Vorkommen müssen im Boden bleiben!
Leider übernehmen auch Sie die von der Politik geschaffenen Begriffe unkonventionelles und konventionelles (hierbei muss dieselbe Technik wie bei Schiefer eingesetzt werden) Fracking (böses Fracking - gutes Fracking). Wir alle zahlen einen hohen Preis für die Förderung der konventionellen Vorkommen. Laut BGR-Energiebericht 2015 sind die reinen verbleibenden Tight Gas Ressourcen geschätzte 90 Mrd. m³ - das entspricht dem Jahreserdgasverbrauch in Deutschland. "eine künstliche Verlängerung des fossilen Zeitalters auf Kosten der Menschen.“ Fracking / Förderung Fossiler ist ein Verstoß gegen Menschenrecht. Climate Justic - Now - Erinnern Sie sich, Herr Kreutzfeld?
zum Beitrag17.01.2016 , 14:36 Uhr
"..Wenn die WAA nicht in der Oberpfalz gebaut werden kann, dann ist sie nirgendwo möglich.." - so in etwa hat es Franz-Josef Strauß in seinem Angebot, die WAA in die Oberpfalz zu holen, formuliert. Der u. a. taz-Artikel erklärt, wie es kam. Es gab keinen großen Fluss als Vorfluter, kein Meer wie in Frankreich und England. Das sollte alles über den hohen Kamin schön gleichmäßig auf uns verteilt werden. Vielleicht wollte man das schwere Wasser auch in ein tiefes Loch verpressen. Das haben nun wohl alles der Kanal und Irische See abbekommen. Den Müll den kriegen wir ja jetzt in den Castoren zurück. Herr MP Seehofer sollte sich mal vorstellen, was alles nach Bayern eingerollt wäre, wenn der sehnliche Wunsch des Idols aller CSUler - eine WAA in Bayern - in Erfüllung gegangen wäre.
Bei uns laufen seit Oktober die WAA-Filmwochen. Zwischen den Feitertagen gab es ausreichend Filmmaterial über die Rodung, die Platzbesetzung, das Hüttendorf und die Räumung.
Dieses, von Wolfgang Herzer und Herbert Schreg entworfene, Poster war vor 30 Jahren überall in der Oberpfalz an Straßenbäumen, Bretterzäunen, Holzstadeln, usw. zu sehen. Diese Bilder begleiteten den Alltag in der Region. Der Ruf WAA Nein war nicht zu übersehen.
http://biwaanaa.de/DE/wp-content/uploads/2016/01/H%C3%BCttendorfplakat.jpeg
Viele Grüße vom Oberpfälzer Widerstand
Hilde Lindner-Hausner
http://www.biwaanaa.de BI gegen atomare Anlagen
Weidener Bürgerinitiative gegen die Errichtung
einer atomaren Wiederaufarbeitungsanlage und
sonstiger atomarer Anlagen e.V. gegr. 1982
zum Beitrag