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01.12.2023 , 11:17 Uhr
Ist er de-facto nicht. Erstens habe ich selbst in meiner Jugend immer nur mitgekifft, ohne jemals selbst etwas besessen zu haben, es geht also. Zweitens: Nachdem ich eine Substanz konsumiert habe, ist sie weg, mir kann, auch wenn mir durch einen Drogentest nachgewiesen werden kann, dass ich sie konsumiert habe, nicht nachgewiesen werden, dass ich sie besessen habe. Damit wäre ich in diesem Szenario strafrechtlich aus dem Schneider, sofern nicht andere Dinge hinzukommen, etwa dass ich mit THC im Blut Auto gefahren bin.
zum Beitrag29.11.2023 , 13:16 Uhr
Der Artikel enthält, soweit ich sehe, einen Fehler: Konsum kann nie verboten werden, soweit ich weiß, also auch nicht für Minderjährige. Was kriminalisiert wird, sind Verkauf, Erwerb und Besitz.
zum Beitrag29.11.2023 , 13:13 Uhr
Konsum kann, wenn ich es recht verstehe, nie verboten werden, auch für unter 18-jährige nicht. Wäre auch unsinnig. Was verboten werden kann sind Erwerb, Verkauf und Besitz.
zum Beitrag06.05.2023 , 17:35 Uhr
Ich hoffe sehr, dass russland nach seiner Niederlage zerfallen wird. russland ist ein Kolonialreich, kein normales Land. Dass es sich heute in einen faschistischen Alptraum verwandelt hat, hat viel damit zu tun. Ein Leben in Würde, Frieden und Sicherheit wird es für die Menschen in Osteuropa und im heutigen russland wohl erst dann auf Dauer geben, wenn das, was heute russland ist, durch etwas anderes, menschengemäßeres ersetzt worden ist - was immer das sein wird. Aber russland ist unrettbar.
zum Beitrag05.04.2022 , 22:04 Uhr
Was Ofarim sich ausgedacht hatte war einfach zu plump und unglaubwürdig. Schon allein deshalb war Vorverurteilung völlig unangebracht. Und trotzdem haben es viele Leute geglaubt, scheint mir.
zum Beitrag05.04.2022 , 22:01 Uhr
Kommentar entfernt. Bitte verzichten Sie auf pauschale Unterstellungen. Danke, die Moderation
zum Beitrag08.03.2022 , 09:51 Uhr
Ein sehr bewegender Text. Ich habe gerade noch einmal Dietrich Bonhoeffers "Von der Dummheit" gelesen, er schrieb den Text nach 10 Jahren Naziherrschaft. Er hätte auch im Russland des Jahres 2022 entstanden sein können.
"Dummheit ist ein gefährlicherer Feind des Guten als Bosheit. Gegen das Böse läßt sich protestieren, es läßt sich bloßstellen, es läßt sich notfalls mit Gewalt verhindern, das Böse trägt immer den Keim der Selbstzersetzung in sich, indem es mindestens ein Unbehagen im Menschen zurückläßt. Gegen die Dummheit sind wir wehrlos. Weder mit Protesten noch durch Gewalt läßt sich hier etwas ausrichten; Gründe verfangen nicht; Tatsachen, die dem eigenen Vorurteil widersprechen, brauchen einfach nicht geglaubt zu werden – in solchen Fällen wird der Dumme sogar kritisch – und wenn sie unausweichlich sind, können sie einfach als nichtssagende Einzelfälle beiseitegeschoben werden. Dabei ist der Dumme im Unterschied zum Bösen restlos mit sich selbst zufrieden; ja, er wird sogar gefährlich, indem er leicht gereizt zum Angriff übergeht. Daher ist dem Dummen gegenüber mehr Vorsicht geboten als gegenüber dem Bösen. Niemals werden wir mehr versuchen, den Dummen durch Gründe zu überzeugen; es ist sinnlos und gefährlich. "
zum Beitrag07.03.2022 , 10:55 Uhr
Nunja, das Bild mag klischeehaft klingen, Putin als rachsüchtiger Ex, aber das trifft es ziemlich exakt.
Bitte lies Putins Aufsatz "Über die historische Einheit von Ukrainern und Russsen" oder höre dir das Deutschlandfunk-Interview mit Andreas Kappeler, DEM deutschsprachigen Experten für ukrainische Geschichte an. (Google-Suche nach "Ungleiche Brüder Deutschlandfunk Kappeler"
zum Beitrag07.03.2022 , 10:51 Uhr
Meine russischen Freunde und Bekannten meinen, dass in der Ukraine auch das Schicksal Russlands entschieden werde. Sprich: Wenn Putin hier siegt - was er ohne westliche Unterstützung für die Ukraine mit hoher Wahrscheinlichkeit wird - wird Russland weiter auf dem Weg zu einem gigantischen Nordkorea gehen, das ist eine unvorstellbare Tragödie für die Menschen in Russland selbst, aber auch für ganz Europa. Russland ist leider, das sage ich als alter Russophiler, der seit 1991 viele Male in Russland war, zu einer präfaschistischen Erdöl-Kleptokratie verkommen, für die so etwas wie Moral nicht mehr zählt sondern nur noch nackte Übermacht, egal mit welchen Mitteln. Sprich: Falls Russland militärisch siegt, wird es im gesellschaftlichen Diskurs der Mehrheit völlig egal sein, wieviel unsägliches Leid damit verbunden war und ist. Putin jetzt einfach siegen zu lassen ist also brandgefährlich.
zum Beitrag17.12.2021 , 08:52 Uhr
Ich denke, da hast Du halt Glück gehabt. Mein eigener sechswöchiger Aufenthalt war etwas früher, wohl irgendwann ende der 70er. Und richtig traumatisierend war er auch nicht, aber sechs Wochen grau in grau. Ich war so froh als ich endlich wieder zu hause war...
zum Beitrag17.12.2021 , 08:47 Uhr
Ja, ich kann mich auch erinnern. Bei mir muss es in den 70er Jahren gewesen sein, 6 Wochen Norderney. Grau in grau. Nicht schrecklich aber grau, traurig. Meine beste Erinnerung ist an das Zurückkommen, wie ich abgeholt wurde und ein warmer Frühlingsregen fiel. Alles andere grau.
zum Beitrag27.09.2021 , 14:33 Uhr
Die Distanzlosigkeit gegenüber Putin ist nicht allein ein Problem der Linken. Außer den Grünen ist von AfD bis Linke alles für NordStream2 - und das obwohl alle unsere mitteleuropäischen Nachbarn darüber entsetzt sind und obwohl das für die ohnehin schon vulnerable Ukraine die Möglichkeit der Katastrophe eröffnet. Obwohl ich alles andere als fanatischer Unterstützer der Grünen bin - wer hier nicht klare Linien zieht, der ist unwählbar
zum Beitrag27.09.2021 , 14:28 Uhr
Ich habe die Grünen seit Jugoslawienkrieg und Harz4 nicht mehr gewählt. Ich dachte lange Jahre, dass die Linken angesichts des Schröder-Fischer-Horrors für mich das kleinste Übel sind, aber seit ich deren Distanzlosigkeit zu Putin und ihre bedingungslose Unterstützung für NordStream2 mitbekomme sind mir unvollkomme Grüne, von denen ich auch nicht allzu viel erwarte, dann doch deutlich lieber.
zum Beitrag27.09.2021 , 14:24 Uhr
NordStream2-affin sind ja leider fast alle Parteien, nur die Grünen haben da eine konsequente Gegenposition. AfD, Link, CDU klar dafür, die SPD der Manuela Schwesig in Meck-Pomm eindeutig auch. Die FDP kann sich nicht so recht zwischen Bürgerrechten und Wirtschaftsinteressen entscheiden. Aber insgesamt ist die Pro-Nordstream2-Linke voll im Mainstream.
zum Beitrag27.09.2021 , 14:20 Uhr
Danke! Das sehe ich auch so! Ebenso drucksen die Linken rum, wann immer es um die Uiguren und den orwellianischen Alptraum dort geht. Insgesamt sind sie dadurch für mich unwählbar geworden (ich habe sie lange gewählt).
zum Beitrag27.09.2021 , 09:57 Uhr
Ich habe seit Jugoslawien-Krieg und Hartz 4 anstelle von Grün ohne Begeisterung Links gewählt. Seit der Krim-Annexion nehme ich die Linke jedoch vor allem als Pro-Putin und Pro-NordStream2-Partei wahr. Deshalb habe ich jetzt ohne Begeisterung Grün gewählt. Eine postkommunistische Partei, die die Welt immer noch nach dem Motto "Der Feind meines Feindes ist mein Freund" ordnet und dementsprechend eine menschenrechtlich konsequente Haltung vermissen lässt, wenn es um Russland und China geht, ist für mich, bei aller Unzufriedenheit, die ich mit den Grünen hab, nicht mehr wählbar.
zum Beitrag18.05.2021 , 10:41 Uhr
Und dazu kommt, dass Deutschland im Fleischverzehr deutlich über EU-Durchschnitt liegt. Der Veggie-Trend ist noch immer ziemlich marginal.
zum Beitrag18.05.2021 , 10:39 Uhr
Da ist nicht wirklich was "gut fürs Klima" denn der Autor dieses Artikels hat den Fleischverbrauch pro Haushalt angegeben. Kein Wunder, dass der sinkt, denn die Haushalte werden immer kleiner. Das ist ein grober handwerklicher Fehler.
Tatsächlich wird in Deutschland pro Kopf immer noch deutlich mehr Fleisch verzehrt als sogar in Ländern mit sehr fleischlastiger Küche wie Tschechien, Ungarn und Polen. Wir liegen im Fleischverbrauch deutlich über EU-Durchschnitt.
zum Beitrag14.05.2021 , 10:46 Uhr
An diesem Bericht der Bundesregierung, den Du verlinkt hast finde ich interessant, dass der deutsche Pro-Kopf-Fleischverbrauch deutlich über dem europäischen Durchschnitt liegt, auch deutlich über dem von Ländern wo ich jetzt gedacht hätte, dass er sehr viel höher ist, wie Ungarn, Polen und Tschechien, wo meinem Gefühl nach gutbürgerliche fleischlastige Küche noch sehr viel verbreiteter ist. Aber nix da, der Trend zum Vegetarianismus und Veganismus in Deutschland ist offenbar immer noch so sehr eine Randerscheinung, dass er da nicht spürbar ins Gewicht fällt.
zum Beitrag14.05.2021 , 10:38 Uhr
Diese Quellen geben leider keine Trend. Die Statistik hinter der Paywall (man hat zwei Statistiken frei) sagt, dass zwischen 1990 der Pro-Kopf-Fleischverzehr von 63,9 auf 57,3 kg gesunken ist, der Gesamtverbrauch pro Kopf von 95 auf 84 kg. Ich weiß nicht, was dort noch einfließt, Tierfutter vermutlich. In unserem Haushalt ist jedenfalls die Katze die einzige regelmäßige Fleischverbraucherin
zum Beitrag14.05.2021 , 10:25 Uhr
Danke! Mir ist dieser Gedanke beim Lesen nicht gekommen, nur dass ich dachte, dass Haushaltgrößen in jedem Fall sehr unterschiedlich sind und dass es einen Widerspruch zwischen der Aussage, dass die Fleischproduktion 2019 den höchsten Stand der letzten 10 Jahre erreicht habe und dass sie signifikant rückläufig sie. In der Tat ist das ein grober handwerklicher Fehler. In wissenschaftlichen Journalen würde dieser Artikel jetzt zurückgerufen werden. Hier wird das vermutlich nicht passieren und nur wer bis zu den Kommentaren scrollt, bekommt mit, dass der Artikel grundfalsch ist.
zum Beitrag15.06.2020 , 10:26 Uhr
Das Gegenteil könnte der Fall sein, denn die Proteste sind überwiegend von "identity politics" getragen: Was die Morde durch Polizisten schlimm macht, ist dass sie von Weißen an Schwarzen begangen werden. Tatsächlich gibt es sowohl prozentual als auch in absoluten Zahlen mehr weiße Opfer von Polizeigewalt. Das Problem gegen das protestiert wird sollte nicht die Hautfarbe der Opfer sein sondern der Umstand, dass die Polizei pro Jahr mindestens 1000 Menschen umbringt. Wenn es nur um die ethnische Identität der Opfer geht greift die Gegenseite ihrerseits sehr schnell zu Identity Politics, zu offenem Rassismus. Und auf diesem Feld ist Trump unschlagbar. Ich fürchte, das Problem Trump muss sich biologisch erledigen. Allzu lang dürfe ein adipöser 70-jähriger mit höchst ungesundem Lebensstil nicht mehr zu leben haben. Aber auch da kann man sich täuschen. Armes Amerika!!!
zum Beitrag15.06.2020 , 09:41 Uhr
Tatsächlich ist die Gefahr, in derselben Situation als Schwarzer von der Polizei erschossen zu werden, nach den Untersuchungen, die ich kenne 25 % geringer als für Weiße. Gleichzeitig ist die Gefahr von der Polizei auf nichttödliche Weise gewaltsam behandelt zu werden für Schwarze 18% höher, nach den Zahlen die ich kenne. Das Problem scheint mir daher nicht eigentlich eine Epidemie von Rassismus zu sein, sondern eine Gewaltkultur in einem über und über mit Waffen vollgestopften Land und der Umstand, dass viele Polizisten ihrem Job nicht gewachsen sind. Es gibt eben auch reichlich Fälle, in denen Weiße von der Polizei ermordet werden. Die sind genauso skandalös und zeigen auf, dass etwas mit der Polizei dort zutiefst im argen liegt. Leider finden sie kaum beachtung.
zum Beitrag13.01.2020 , 22:41 Uhr
Ich habe in 35 Jahren die ich Kontakt mit Iranern hatte, nicht einen getroffen, der die Mullahs und ihre Verbrechen nicht hasste. Dieses Regime ist überreif. Sein Sündenkonto ist übervoll. Es hat ganze Generationen von Iranern ihres Lebens beraubt. Wer von uns könnte sich vorstellen, tag für Tag unter der Gängelung alter bärtiger Theokraten zu leben? Ratziger hoch zehn. Die Iraner sind moderne Menschen, das ist nicht Saudi-Arabien, das ist eine moderne, diverse Gesellschaft mit einem reichen Kulturleben. Diese Menschen unter der Gängelung dieses barbarischen, steinzeitlichen anachronistischen Regimes - das ist eine schreiende Absurdität. Damit muss bald einmal endlich Schluss sein!!
zum Beitrag21.05.2019 , 07:54 Uhr
Das eigentliche Android ist nach wie vor Freie Software und kann dementsprechend von allen frei genutzt werden, die sich an die Lizenzbedingungen halten. Man muss nur, wenn man ohne Google auskommen will oder muss, ein paar Unbequemlichkeiten auf sich nehmen.
Es ist nicht so, dass das Fairphone-2 ab Werk Google-frei wäre. In der vorinstallierten Firmware sind die Google-Dienste und Apps ganz normal vorhanden. Nur in der Alternative "Fairphone Open", die man manuell installieren kann, sind sie zunächst einmal nicht vorhanden. Im Übrigen gibt es viele Möglichkeiten, um sich ein Google-freies Smartphone einzurichten, mit LineageOS und den vielen vielen anderen Custom ROMs, die es für alle gängigen Modelle gibt.
zum Beitrag11.04.2019 , 22:00 Uhr
Mein Kopf weiß, dass es grundfalsch und skandalös ist, dass man ihn jetzt in Haft nimmt, ihm wird schließlich kein Verbrechen vorgeworfen. Aber der Gedanke, dass er wahrscheinlich einen gewissen Anteil am Wahlsieg Trumps hatte, macht es schwer, sich darüber richtig aufzuregen. Dass Wikileaks einfach vorbehaltlos "die Guten" waren ist schon eine Weile her. Nein, das rechtfertigt eine mögliche Auslieferung natürlich nicht.
zum Beitrag17.08.2018 , 18:38 Uhr
Also das wirkt jetzt wie Satire, aber keine besonders gute...
zum Beitrag09.06.2017 , 23:53 Uhr
Die Frage sollte meiner Ansicht nach sein, ob man Mahler klar eine Mitverantwortung an den Gewalttaten zuschreiben kann. Was ihn jetzt in den Knast zurückkehren lässt sind nicht brennende Gemeinschaftsunterkünfte, sondern seine Holocaustleugnung. Damit wäre er, wenn wir ein First Amendment wie in den USA hätten, allenfalls ein sektiererischer Spinner, so wie die Jungs von der "American Nazi Party", oder die Westboro Baptist Church.
Meiner Ansicht nach müsste man scharf trennen zwischen verwerflichen Meinungsäußerungen und Aufrufen zur Gewalt. Das letztere sollte strafrechtlich relevant sein, das erstere nicht.
zum Beitrag09.06.2017 , 09:31 Uhr
Ich weiß nicht - einen über 80jährigen nochmal in den Knast stecken? Klar, seine Ansichten sind gruselig, aber trotzdem - er ist kein Gewalttäter, hat niemanden umgebracht, hat nicht an der Rampe von Auschwitz gestanden.
Das ist die eine Sache, die ich an den USA bewundere: Der kompromisslose Schutz der Redefreiheit. Für bloße Meinungsäußerungen kann dort (theoretisch) niemand ins Gefängnis kommen, egal wie verwerflich die jeweilige Meinung ist. Ich würde mir wünschen, es wäre hier auch so.
Meinen wir hierzulande, dass man Holocaustleugner wegsperren sollte, weil sie sonst das ganze Volk verführen? Für wie dumm und unreif halten wir uns? Wird man zum Nazi, weil man Hitlers "Mein Kampf" liest, oder weil man Mahlers krude Äußerungen hört? Ich habe ihn mal persönlich kennengelernt, wir waren zufällig in derselben Reha-Einrichtung, und ich fand es vor allem wirr, was er von sich gab. Ich finde, dass unsere Demokratie das aushalten kann.
zum Beitrag21.07.2016 , 12:25 Uhr
Einstweilen scheint das Reaktionäre und Autoritäre in einer ganzen Reihe von Ländern das Moment auf seiner Seite zu haben: Türkei, Russland, Polen, Ungarn, Brasilien, Philippinen, Österreich, Argentinien, Agypten, Israel, UK, mit Trumps Nominierung auch in den USA. (nicht zu reden von den Ländern, in denen der Autoritarismus eh' schon die ganze Zeit dominierte) Es scheint, dass die Sehnsucht nach der Starken Hand und nach einfachen Rezepten an vielen Orten die Leute anspricht. Es scheint alles in die falsche Richtung zu gehen, es wird keinesfalls alles immer besser. Möglich, dass irgendwann das Moment wieder auf der Seite der Befreiung sein wird, wie es noch zuletzt für kurze Zeit beim arabischen Frühling schien, aber möglich auch, dass es bis dahin noch sehr lange dauert.
zum Beitrag18.02.2015 , 16:26 Uhr
also, Denis Yüksel ist nicht der Mann für feine Zwischentöne. Sonst hätte ihm auffallen müssen, dass das Münchener Gericht nicht darüber geurteilt hat, ob man Elsässer einen "Antisemiten" nennen darf, sondern darüber, ob die Bezeichnung "glühender Antisemit" angebracht ist. Und diese dürfte tatsächlich kaum zu rechtfertigen sein, wenn der Betroffene nicht explizit den Massenmord an Juden gutheißt o.ä. Für eine solche Bezeichnung braucht es eben schon etwas mehr Beweise - oder einen deutlich stärkeren Schutz der Meinungsfreiheit wie in den USA.
Übrigens ist nach meiner Kenntnis von Elsässers Wirken seine Islamophobie deutlich stärker ausgeprägt. Mag sein, dass bei jedem echten Verschwörungstheoretiker der Antisemitismus auch irgendwie dazugehört, ob dieser den Kern des Weltbildes ausmacht, ist aber eine andere Frage.
zum Beitrag29.08.2014 , 09:58 Uhr
Ich denke, wer hier betont, dass es keine Menschenrassen gibt, verwechselt "Rasse" mit "Art". Es gibt in der Tat, seit der Neanderthaler ausgestorben ist, keine unterschiedlichen Arten mehr innerhalb der Gattung "Homo". Wir sind alle Angehörige der einen Spezies Homo Sapiens.
Trotzdem gibt es natürlich regional Populationen mit bestimmten genetischen Merkmalen. Diese genetischen Unterschiede erlauben es beispielsweise sehr detailliert, die menschliche Siedlungs- und Bevölkerungsgeschichte nachzuvollziehen, angefangen mit dem Umstand, dass das subsaharische Afrika die Wiege der Menschheit ist.
Diese Unterschiede hat man früher "Rasse" genannt, später "Unterart", noch später hat man in Bezug auf Menschen auch das verworfen, weil die genetische Varianz innerhalb einer Gruppe größer ist, als die gemeinsamen Unterschiede zur Nachbargruppe, aber in jedem Fall geht es bei "Rassenunterschieden" genetisch nicht um fundamentale Unterschiede, es geht nicht darum, dass einzelne Gruppen mehr oder weniger Mensch sind, sondern es geht einfach um so banale Dinge wie Hautfarbe u.ä. Daher ist der US-amerikanische Gebrauch von "Race" wahrscheinlich gar nicht so verkehrt.
zum Beitrag29.08.2014 , 09:41 Uhr
Das ist kein Problem deutscher Medien, sondern das ist einfach eine Übernahme aus dem Englischen Sprachraum, wo in diesem Kontext stets von "race" und "racial" geschrieben und gesprochen wird, wobei als "Rasse" zu Verfügung stehen: "Black" bzw "African American", "Latino", "Native American", "Asian" und "Caucasian". Das letztere sind die "Weißen".
Was soll man da machen? Entweder man passt sich dem US-Sprachgebrauch an und hofft, dass aus dem Kontext klar wird, was das bedeutet oder man macht irgendwelche sprachlichen Verrenkungen und denkt sich neue Begrifflichkeiten aus, die keiner kennt, und denen von vornherein das Stigma anhängt, dass sie allein zur Vermeidung eines "unanständigen" Wortes geboren wurden. Sprachlich ist das Erstere (Umdeutung des Begriffs gemäß dem US-amerikanischen Gebrauch) sicher die elegantere Variante, aber Missverständnisse wird es da immer geben.
zum Beitrag02.08.2014 , 16:59 Uhr
Es bestreitet wohl keiner, dass das Umfeld Israel gegenüber feindlich gesinnt ist. Was sollte man auch anders erwarten? Auch die Stimmung in Afrika gegenüber dem südafrikanischen Apartheid-Regime war alles andere als freundlich. Aber irgendwie hat Südafrika geschafft, daran etwas zu ändern. Könnte man sich davon in Israel vielleicht eine Scheibe abschneiden? Ohnehin ist die Rede vom Existenzrecht zynisch. Die Palästinenser haben real keinerlei Möglichkeit, die Existenz Israels ernsthaft zu gefährden. Umgekehrt tut Israel aber sehr konkret alles dafür, um die bloße Möglichkeit eines palästinensischen Staates auf Dauer zu verhindern. Darf ich daran erinnern, dass Naftali Bennet, Netanyahus Koalitionspartner, ganz offen dafür spricht, 60% der Westbank zu annektieren und den allergrößten Teil der Palästinenser in mehrere Bantustans in der A-Zone einzupferchen? Mit einer solchen Regierung und politischen Klasse ist Israel rapide auf dem Weg zum neuen Apartheidsstaat. Wie zynisch muss man da sein, um sich über ein "feindliches Umfeld" zu wundern?
zum Beitrag02.08.2014 , 10:26 Uhr
Karl Knaddel, die Behauptung "Hamas würde nur ein Israel akzeptieren, das im Meer liegt und in dem es keine Juden gibt" stimmt nicht. Henry Siegman, ehemaliger Präsident des American Jewish Congress berichtete vor wenigen Tagen gegenüber "Democracy Now!" von seinen Gesprächen mit Chaled Mashal, dem Hamas-Vorsitzenden, der ihm gesagt hatte, er würde sich nicht weigern, einer Koalitionsregierung anzugehören, die Israel anerkennt.
Umgekehrt wird aber ein Schuh draus: Hamas hat nicht im Entferntesten die Möglichkeit, die Existenz Israels zu gefährden, aber Israel tut alles, um die Existenz eines Palästinenserstaats ein für allemal unmöglich zu machen. Vor Kurzem hat Netanyahu in einer Pressekonferenz gesagt "There will never be a truly sovereign Palestinian state anywhere in Palestine." (zit N. Henry Siegman,) http://www.democracynow.org/2014/7/31/us_jewish_leader_henry_siegman_to ) Die Strategie Netanyahus ist nach Siegmans Einschätzung, den "Friedensplan" von Naftali Bennet umzusetzen: Mehrere Bantustans schaffen, in denen der überwiegende Teil der Palästinenser so eingepfercht ist, wie heute in Gaza und einer kleinen Zahl von Palästinensern, die in der C-Zone leben, israelische Pässe auszuhändigen. So könnte man 60% der Westbank annektieren, wäre aber dauerhaft zum Apartheidsstaat geworden.
Wie gesagt: das ist nicht meine Einschätzung sondern die von Henry Siegman.
Wäre Israel dagegen bereit, die Besatzung der Westbank, die illegalen Siedlungen und die Blockade Gazas aufzugeben, würden schon lange keine Raketen mehr fliegen. Aber, wie gesagt, dazu wird die Regierung Netanyahu unter keinen Umständen bereit sein.
zum Beitrag01.08.2014 , 17:20 Uhr
Ein wirklich ärgerlicher und dümmlicher Kommentar! Yüksel verzichtet auf jegliche Analyse, auf jegliche Differenzierung und nimmt den einfachen Weg: "Bedingungslose Solidarität" mit den vermeintlich Guten.
Eine Auseinandersetzung mit dem hier vorliegenden Wertekonflikt - historisch begründete Pflicht zur Zurückhaltung gegenüber Israel vs. Verteidigung universaler Menschenrechte - komplette Fehlanzeige.
Einen solch dümmlich-platten Kommentar kann ich mir nur als kalkulierte Provokation erklären, um mal wieder richtig Leben in die Leserbriefspalte zu bringen. Und dafür finde ich das Thema viel zu ernst und traurig.
Wie kurzsichtig er ist, zeigt z.b. seine Behauptung "Unerheblich ist dabei, dass es in Israel Leute gibt, die die eigene Regierung kritisieren. Dass sie es tun, zeigt, was Israel von allen anderen Staaten der Region unterscheidet." Hat Yüksel vielleicht schonmal von Ägypten gehört? Ist der gesamte arabische Frühling, die Aufstände gegen überwiegend westlich gestützte Autokraten an ihm komplett vorbeigegangen? Hat er irgendeine Ahnung davon, wie die Bevölkerungen der arabischen Staaten ihre oftmals westlich gestützen Herrscher wahrnehmen und kritisieren - oftmals um den Preis von Leben und Freiheit?
Israel könnte natürlich als Demokratie im Nahen Osten Vorbildfunktion haben, aber, wenn es das humanitäre Völkerrecht komplett missachtet, wenn es immer mehr darauf hinarbeitet, die Palästinenser in Banthustans einzupferchen, dann bleibt von dieser Vorbildfunktion nicht viel übrig. Menschenrechte sind universal und unteilbar. Wer sie bestimmten Bevölkerungsgruppen vorenthält, verwirkt das Recht, sich "Demokratie" zu nennen. Das musste auch Südafrika irgendwann lernen. Hoffen wir, dass sich die Erkenntnis auch irgendwann in Israel durchsetzt.
zum Beitrag28.01.2014 , 15:28 Uhr
Und es ist ein Treppenwitz, dass ein einziger Richterbeschluss reicht, um Personendaten von 10.000 Menschen freizugeben, die Rücknahme dieses zu Unrecht ergangenen Beschlusses nur für jeden Datensatz einzeln geht.
zum Beitrag28.01.2014 , 15:24 Uhr
Die entscheidende Frage ist, ob nun endlich gesetzgeberische Initiative kommt, um rechtsmissbräuchlichen und gewerbsmäßigen Massenabmahnungen mit wirksamer strafrechtlicher Abschreckung vorzubeugen.
Momentan sieht es so aus, dass Massenabmahner wenig zu befürchten haben, selbst wenn Abmahnungen gerichtlich für unbegründet erklärt werden.
Jeder Einzelne zu unrecht Abgemahnte, der sich hat einschüchtern lassen und gezahlt hat, muss den Schadensersatz individuell einklagen - mit Anwaltskosten, die den ursprünglichen Abmahnbetrag weit übersteigen dürften. Rechtsschutzversicherungen schließen Urheberrechtssachen i.d.R. aus. Deshalb dürfte wohl nur ein Bruchteil der Betroffenen von Massenabmahnungen solch juristische Gegenwehr ergreifen.
Damit bleiben Massenabmahner auf ihrer Beute sitzen und es ist netto ein lohnendes Geschäft mit minimalem Risiko.
Damit sich das ändert, braucht es politische Initiative.
zum Beitrag23.12.2013 , 11:57 Uhr
Der Vergleich zwischen Chodorkowski und Snowden ist meines Erachtens eine Beleidigung für Snowden. Snowden hat sich nicht selbst bereichert. Er hat keine Regierungen geschmiert. Man kann davon ausgehen, dass ein Chodorkowski in den USA von Glück sagen könnte, wenn er mit nur 10 Jahren davon käme. Dort wird man für ähnliches gerne mal zu 150 Jahren verurteilt. Unbestritten ist, dass die Verurteilung Chodorkowskis selektive Justiz war, aber macht ihn das zum Vorkämpfer für Freiheit und Menschenrechte? Fällt es eigentlich irgendjemandem auf, dass in der Pressehysterie über den Ex-Ölmagnaten Chodorkowski diejenigen völlig untergehen, die unter erheblichem persönlichem Risiko der Ölindustrie die Stirn geboten haben, die Arctic 30?
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