Profil-Einstellungen
Hier könnten Ihre Kommentare stehen
Herzlich willkommen.
Auch Sie haben eine Stimme und auch die soll gehört und gelesen werden.
Hier werden alle Kommentare gesammelt, die Sie verfassen. Außerdem können Sie Kontaktmöglichkeiten hinterlegen und sich präsentieren.
Wir freuen uns, wenn Sie die taz.kommune mit Ihren klugen Gedanken bereichern.
Viel Freude beim Lesen & Schreiben.
meine Kommentare
13.10.2015 , 20:24 Uhr
Sie missbrauchen den Begriff der Notwehr hier. Ein Arbeitsplatz ist nicht so heilig wie die Ehe bei den Katholiken. Man kann ihn kündigen, und man gekündigt werden. Dann sucht man sich einen neuen. Und wenn das Schwierigkeiten macht, ist die Adressat die eigene Weiterbildung oder die Regierung, die ein unternehmensfeindliche Politik betreibt, die Arbeitsplätze vernichtet.
Für Gewalt und Hetzjagden durch einen Mob gibt es in einem Rechtsstaat keine Rechtfertigung oder Relativierung. Weder in Frankreich noch in Ostdeutschland.
zum Beitrag12.10.2015 , 00:31 Uhr
Aus dem linksextremen Spektrum in Hamburg kann sich jederzeit eine neue RAF bilden. Daher wäre es ein fataler Fehler, die Beobachtung der Szene zurückzufahren.
Und wer mutwillig Molotow-Cocktails wirft, egal ob gegen Heime, Gerichte oder Polizisten, sollte nicht mehr frei herumlaufen.
zum Beitrag10.10.2015 , 00:16 Uhr
Was heißt zerstört? Hier wird niemand umgebracht. Ich finde diese Formulierung maßlos. Es ist normal, dass man mal einen Arbeitsplatz wechseln muss. Man hat schließlich davor ggf. lange die Bequemlichkeit eines Festvertrags genossen, dafür kann man ja auch mal dankbar sein... was vielleicht auch anderen verwehrt war.
Oder sind Arbeitsverträge inzwischen heiliger als die katholische Ehe? Wäre mir neu.
Für die Zeit eines Arbeitsplatzwechsels gibt es im Übrigen Arbeitslosengeld. Und sparen für schlechtere Zeiten scheint auch aus der Mode gekommen zu sein! Immer die Verantwortung auf andere zu schieben, wenn die Leasingrate für den neuen SUV nicht mehr bezahlt werden kann, ist doch keine vernünftige Einstellung. Der Manager handelt angeblich kurzsichtig, das private Sparprogramm aber wurde nie betrieben....
Jedenfalls ist niemandem gedient, wenn Unternehmen zu lange an Arbeitskräften festhalten, obwohl ein Rückgang des Geschäfts droht oder die Konkurrenz - durch einen Bankrott verlieren am Ende ALLE.
Sollte es abseits von eigenen Defiziten sehr schwierig sein, neue Arbeit zu finden, ist das ein Versagen der Wirtschafts-/Arbeitsmarktpolitik bzw. liegt der Grund in zu vielen Hindernissen für die Einstellung von Arbeitnehmern durch überflüssige Bürokratie, irrsinnige Steuern oder Gesetze, die Unternehmer abschrecken, neue Leute einzustellen.
In keinem Fall ist das alles eine Rechtfertigung für Gewalt, egal, was für eine Meinung man dazu hat.
zum Beitrag10.10.2015 , 00:02 Uhr
Nicht die Grenzen werden dicht gemacht, sondern illegale Einwanderer ggf. in Haft genommen. Dies hat Innenminister Herrmann als Gedankenspiel heute vorgebracht.
zum Beitrag08.10.2015 , 22:10 Uhr
====
Weil sie die intellektuell entkernte Plattitüde „Wir schaffen das“ gesagt hat?
====
Mir macht vor allem Sorgen, wie sehr sich Medien auf solche Platitüden stürzen und fast aus dem Häuschen sind, wenn diese auch noch wiederholt werden.
Anstatt zu fragen:
- Wer ist "wir"
- Was schaffen wir genau?
- Wie schaffen wir es?
usw.
Merkel im Ungefähren zu lassen, ist journalistischer Dilettantismus.
Was mir auch nicht gefallen hat, ist, dass Anne Will (wie üblich) so stark auf das Ränkespielchen und Dominanzgebahren zwischen Politikern eingeht, hier zwischen CDU und CSU. Die Antworten darauf sind doch immer erwartbar, also wenig gewinnbringend für die Zuschauer. Da auch noch nachzuhaken, ist pseudoinvestigativ. Natürlich wird Merkel als Profi in so einer Sendung niemals sagen "Seehofer nervt". Journalisten müssen das doch antizipieren können und schlauere Fragen stellen!
zum Beitrag08.10.2015 , 22:00 Uhr
Das Wort "können" bedeutet ja gerade, dass man es nicht prognostiziert, sondern eine theoretische Möglichkeit ausschließt. Wenn Sie jetzt sagen "es wird niemals geschehen", behandeln sie aber eine Prognose. Sie weichen der Frage "möglich?" im Grunde aus. Das Mantra bleibt sachlich gesehen richtig.
Dass es eine Binsenwahrheit ist, steht auf einem anderen Blatt.
Im Grunde sagt der Satz nur so viel wie, dass es irgendeine Grenze geben muss.
Aber ob diese Grenze durch die Anzahl von Migranten gesetzt ist, die überhaupt jemals ihr Land verlassen werden, oder durch die Aufnahmekapazität in diesem Land, ist durchaus eine Diskusion wert.
zum Beitrag08.10.2015 , 21:55 Uhr
Das sehe ich anders. Wenn man nicht gerade den Kommunismus will, dann gehören Unternehmensgründungen genau so zum Leben wie Insolvenzen, Stellenaufbau genau so wie Stellenabbau. Das Leben ist geprägt von Wandel, nicht von Starrsinn.
Das gilt auch für Konjunkturen, die natürlich teilweise hausgemacht sind, aber oft von externen Faktoren abhängen (Welthandel, Ernten, Innovationen in anderen Ländern).
Und wer ein Unternehmen will, bei dem es immer nur aufwärts geht und nie mal Dellen im Geschäft vorhanden sind, der soll eines gründen und es besser machen.
zum Beitrag07.10.2015 , 18:24 Uhr
Dieser Jean-Luc Mélenchon mit seiner kruden Logik ist doch nicht zu ertragen. Wer einstellt, darf auch entlassen! Wirtschaft und Konjunktur sind keine Einbahnstraße. Es gibt auch kein Recht, lebenslang für das gleiche Unternehmen zu arbeiten.
Und wer anfängt, Gewalt zu relativieren, zündelt am Fundament des demokratischen Rechtsstaats. Die Extremisten freuen sich schon.
zum Beitrag07.10.2015 , 15:34 Uhr
Nur 34, kein Bundestagsabgeordneter dabei?
Da kann Frau Merkel heute ja ganz entspannt bei Anne Will das abgestimmte Zweiergespräch führen.
Doch halt, was wohl Seehofer mit "wirksamer Notwehr" meint, darauf sollte sie schon noch eine gute Antwort finden.
zum Beitrag07.10.2015 , 15:32 Uhr
Einen gewissen Widerspruch bei Schlepperbekämpfung und dem gleichzeitigigen Hochhalten offener deutscher Grenzen für Asylbewerber sehe ich auch. Abgesehen davon, dass die Bundesregierung laut Berichten sogar Züge nach Österreich zum Abholen schickt, also quasi selbst zum Schlepper wird.
Aber zu dem Zitat..."anstatt das dümmliche Mantra zu wiederholen..."Wir können doch nicht alle bei uns aufnehmen.'":
Dieses (sachlich ja richtige) Mantra ist nur deshalb populär, weil die Politik zu feige oder zu unentschlossen ist, feste Grenzen, Kontingente oder Ähnliches festzusetzen, die schon aus pragmatischen Gründen angebracht wären.
Würde es diese geben, würde sich auch die Debatte auf Anderes konzentrieren können wie z.B. langfristige Ursachen.
Und das mit den Waffenlieferungen wird zwar gerne kritisiert, aber Deutschland redet sich auch nicht aus der Verantwortungen in den Weltkriegen heraus, weil es in großem Stil Waffen oder Rohstoffe dafür importieren konnte.
Religiös motivierte Kriege gab es schon immer. In Syrien bekämpfen sich Muslimbruderschaften, Islamisten, IS-Anhänger und andere verschiedene religiöse Strömungen. Die politische Macht der Religionen ist dort vielleicht auch einfach zu stark geworden - und dagegen gibt es keine einfachen Lösungen, außer Aufklärung und Bildung und der Durchsetzung des Verbotes extremistischer Gruppen. Wie soll man das derzeit effektiv durchsetzen außer militärisch, mit entsprechenden Risiken?
zum Beitrag05.10.2015 , 16:34 Uhr
Natürlich wandert niemand aus Leichtfertigkeit aus - völlig klar. Aber manchmal reicht auch ein deutlich besser bezahlter Job dazu oder einfach die Sehnsucht nach Neustart und Freiheit (siehe deutsche Auswanderer in die Schweiz, England, USA).
Aber WENN der Entschluss steht, dann ist es doch geradezu logisch das Ziel zu wählen, welches den größten Zugewinn an Lebensqualität verspricht.
Es ist doch kein Zufall, dass die Asylbewerber weder Serbien, noch Kroatien, noch Ungarn, noch Österreich(!) für lebenswert genug halten (obwohl dort weder Krieg noch Verfolgung herrschen), sondern fast alle nach Deutschland oder Schweden wollen.
Und es ist nicht so, dass "nur" 500.000 Richtung Europa reisen. Das Potenzial ist immens und geht locker bis 10 Millionen, auf Dauer (Klimawandel, Afrika, andere Unruhen) noch höher.
Da das Sozialsystem von Einheimischen getragen wird (auch moralisch) und in erster Linie auch für diese geschaffen wurde, ist seine Leistung faktisch begrenzt. Es wird also bei den derzeitigen Migrations-Strömen zusammenbrechen, wenn Zuwanderung nicht qualitativ oder quantitativ begrenzt wird. Oder auf ein Minimalstandard zusammenschrumpfen, der fernab jetziger Gewohnheiten liegt - nämlich auf Europa- oder Weltdurchschnittsniveau.
zum Beitrag05.10.2015 , 13:46 Uhr
Sie vergessen, dass Vermögende und Gutverdiener am meisten von Massenzuwanderung profitieren. Der Kosten- und Lohndruck findet fast nur bei den Niedrigverdienern statt. Die Dienstleistungen, die diese anbieten, werden für die Wohlhabenden dann günstiger (Kindermädchen, Putzhilfe, Friseur, Restaurants, aber auch Produkte). Das wurde gerade erst untersucht...
An der Grundsatzentscheidung "Sozialsystemkappung vs. Grenzschließung" kommen Sie dennoch nicht herum, selbst bei Steuererhöhungen, wenn sie auf Selektion verzichten wollen. Sie gewinnen vielleicht ein paar Monate. Denn die Zahl der Menschen ist einfach zu groß, die auf ein besseres Leben hoffen bzw. ein deutlich Schlechteres haben als der Durchschnittseuropäer.
zum Beitrag05.10.2015 , 13:34 Uhr
Das freut mich für die Kundus-Bewohner! Ich hoffe, die Lage bleibt stabil.
zum Beitrag05.10.2015 , 13:32 Uhr
Die getrennte Unterbringung ist nicht nur eine organisatorische (Unterkunftsgestaltung) und pragmatische (reduziert es Auseinandersetzungen?) Frage.
Auch eine hochpolitische: Wenn Menschen mit Asylwunsch (froh, Essen und ein Dach über dem Kopf zu haben) schon kurz nach der Ankunft sich aus ethnischen oder religiösen Gründe in die Haare kriegen, dann frage ich mich, wie das eigentlich alles auf Dauer mit dem Zusammenleben hier funktionieren soll.
zum Beitrag05.10.2015 , 13:25 Uhr
Sie vergessen, dass es für Dublin Gegenleistungen gab, z.B. Arbeitnehmerfreizügigkeit für die Osteuropäer und viel Geld durch EU-Transferzahlungen und andere Abmachungen.
Ich glaube auch nicht, dass es Deutschlands Interessen dient, Dublin aufzukündigen.
Das ist nur passiert, weil die deutsche Politik viel zu lange geschlafen hat und den Migrantionsdruck völlig falsch eingeschätzt hat, obwohl es sich lange angebahnt hat.
So ist das eben, wenn man Merkel-mäßig nur auf Sicht fährt... Ab und zu ein Radarsystem oder die Nutzung einer Orientierungskarte wäre angebracht, um es freundlich zu formulieren.
zum Beitrag05.10.2015 , 13:11 Uhr
Sie haben Recht, Urmel aber auch. Natürlich ist Merkel nicht allein verantwortlich dafür, schließlich waren die verschiedensten Flüchtlinge ja schon in Ungarn, mit dem Ziel Deutschland. Dennoch hat sie Signale gesendet, auf die sich natürlich die Medien stürzen mussten, aber genau das wusste sie auch. Politiker kalkulieren das sein. Erinnern sie sich noch an den Satz "wer betrügt, der fliegt" ? Das war ein Nebensatz in einem Aufsatz, den normalerweise niemand gelesen hätte. Erst die Medien haben daraus indirekt eine Kampagne gemacht und ebendies der CSU vorgeworfen.
zum Beitrag05.10.2015 , 13:08 Uhr
Auch in diesem Artikel wird wieder einmal das Beispiel USA bemüht, aber: In den USA gab es kein ausgereiftes Sozialsystem, das Einheimische finanzieren und aus dem alle Migranten versorgt werden!
Jeder, der die USA betrat, war seines eigenes Glückes Schmied. Arbeiten oder Hungern. Aber auch das verhinderte nicht massive Parallelgesellschaften (Chinatown!) Ist das ein Vorbild?
Wollen wir das also in Deutschland oder nicht? Man kann doch nicht beides haben - offenene Grenzen und ein weltweit führendes Sozialsystem. Die USA schotten sich übrigens auch immer mehr ab, ebenso Kanada oder Australien.
Und Urmel muss ich soweit leider zustimmen. Es wäre zumindest rechtskonform gewesen, Schengen und Dublin strikt anzuwenden und alle Kosten durch Verstöße von der EU zurückzuverlangen, zumindest als politische Initiative.
zum Beitrag05.10.2015 , 13:06 Uhr
Wo ist mein Kommentar??
zum Beitrag03.10.2015 , 14:27 Uhr
1. Frau Foroutan verwischt einen wichtigen Unterschied, der im Grundgesetz festgelegt ist: Menschenrechte (z.B. Menschenwürde) und Bürgerrechte (z.B. Wahlrecht).
Natürlich haben alle Bürger gleiche Rechte, damit sind aber deutsche Staatsbürger gemeint! Und Neu-Einwanderer haben in der Regel keine deutsche Staatsbürgerschaft.
Daher ist das mit den "Füßen unter den Tisch strecken" nicht ganz falsch. Die Regel, dass sich ein Neubürger in spe erstmal bei gewissen Dingen anstellen muss, ist in allen Demokratien so.
Wenn man diesen, auch rechtlichen Unterschied, einfach verschweigt, sollte man anderen Menschen, nicht mit "fehlender Demokratieerziehung" kommen.
2. Mit der Kritik an einer utilitaristischen Denkweise und dem Zitat an der Freiheitsstatue muss ich Frau Foroutan teilweise Recht geben. Aber: Deutschland ist schon von der Historie nicht mit den USA zu vergleichen. Das gilt auch für das Sozialsystem. Die Armen und Entrechteten hatten nämlich kein Sozialsystem, was sie versorgte, als sie Amerika betraten. Sie waren auf sich allein gestellt und entsprechend risikobereit und tatkräftig. Noch heute sind die USA da ganz anders eingestellt, als Westeuropa.
Wenn man auf utilitaristische Prinzipien bei der Einwanderung nach Deutschland verzichten will, wird man daher vor eine knifflige Entscheidung gestellt: Entweder schränkt man das vergleichsweise hochattraktive Sozialsystem stark ein oder zieht wieder Zäune um seine Grenzen, um den Zuwanderungsstrom jeweils einzuhegen. Denn dass ein dauerhafter Massenansturm vom volatilen deutschen Bevölkerungsteil mitgetragen wird, glaubt Frau Foroutan ja offenkundig nicht.
Es gehört daher zur politischen Aufrichtigkeit, die Konsequenzen deutlich zu machen, die sich aus einem Verzicht auf eine utilitaristische Vorgehensweise ergeben: Zäune oder Sozialkürzungen.
zum Beitrag02.10.2015 , 15:03 Uhr
Ich finde die beschimpfende Kommentierung im ersten Absatz unangemessen. "Widerlich", "niederträchtig", "verlogen", "dumm" - das sind Vokabeln, die normalerweise am Stammtisch herumgereicht werden.
De Maizière hat klar gemacht, dass es hier um Minderheiten geht. Und es ist sein Recht, auch auf Probleme aufmerksam zu machen, die Minderheiten begehen, denn wir regen uns ja auch auf und berichten darüber, wenn Menschen über rote Ampeln fahren und Unfälle bauen oder junge Autofahrer ein Wettrasen veranstalten, selbst wenn es Minderheiten sind.
Natürlich sollte es der Wahrheit entsprechen, was er sagt. Einen Gegenbeleg habe ich hier aber noch nicht gefunden.
Das mit dem Taxi halte ich allerdings auch für das geringste der Probleme.
Und ich weiß auch nicht, was die deutschen Werte genau sein sollen. Das Grundgesetz alleine kann es nicht sein - das übrigens den Staat an die Leine nimmt, nicht die Bürger.
Allerdings darf man sich nichts einbilden: Menschen aus konservativ-islamischen Regionen werden hier Verhaltensweisen zeigen, die von der Stammbevölkerung abweichen. Selbst wenn es um "Kleinigkeiten" wie das Händeschütteln zwischen Mann und Frau oder Vollverschleierung geht, das kann irritieren und entfremden.
Die Kontrolle und ehrlichweise Eingrenzung des Asylbewerberstroms und wie sich Herr Innenminister das vorstellt, halte ich da für vorrangig. Wenn alles in einem vernünftigen Ausmaß bleibt - und überall wird davor gewarnt, dass wir kurz davor sind, es zu überschreiten - werden wir die Probleme mit der Minderheit von Asylbewerbern auch besser hinbekommen.
zum Beitrag05.09.2015 , 15:46 Uhr
Politisch gesehen bin ich weniger euphorisch. Was sich derzeit in der EU abspielt, ist abstrus. Dublin ist gescheitert. Es muss ernsthaft über nationale Grenzkontrollen nachgedacht werden, und zwar schnell - oder die Asylleistungen müssen hier runtergefahren werden. Zweitens kann es nicht sein, dass die Asylstandards in der EU derart unterschiedlich sind, dass alle nur noch nach Deutschland wollen. Wieso sind Länder, die noch nicht mal grundlegende Asyl-Standards einhalten, überhaupt noch in der EU? Ich erwarte von Merkel&Co. schärfere und schnellere Maßnahmen. Offene Grenzen gehen langfristig nur mit gleichen Standards auf allen Gebieten des Sozialstaats. Man muss sich da bald mal entscheiden.
zum Beitrag01.09.2015 , 14:09 Uhr
Zu gutem Journalismus gehört die Aufklärung über Zusammenhänge, Hintergründe und Details, und die fehlen in diesem Artikel leider an einer wichtigen Stelle:
Herr Plasberg hat nämlich nur vier Minuten vor dem Zitat Joachim Herrmann Folgendes gefragt:
"Da sagt ein Bayer: 'Die Neger passen nicht zu uns' - was sagen Sie dem Mann?"
Die nachgeschobene Antwort später steht also in einem bestimmten Kontext, der beim Herausreißen des Zitats verloren geht. Es ist durchaus üblich, Formulierungen aufzunehmen, wenn man Argumente gegen eine Position bringen will:
„Roberto Blanco war immer ein wunderbarer Neger, der den meisten Deutschen wunderbar gefallen hat.“
zum Beitrag