Dr. Nils Jena

05.08.2019 , 10:21 Uhr

Wie wäre es mit einem Tag Urlaub?

31.12.2017 , 15:37 Uhr

Bei der ganzen Sache scheint viel Hörensagen im Spiel zu sein (vgl. https://blog.fefe.de/?ts=a4b95c21).

Ein Teil davon ist die Frage, ob es sich um Gewalt oder um sexualisierte Gewalt gehandelt hat. Ein weiterer, ob es eine Anzeige bei der Polizei gab oder nicht. Dass die Organisatioren des 34C3 da vor einer sehr schwierigen Aufgabe standen, leuchtet mir ein.

Ich wünsche mir, dass die taz auch die eingangs des Artikels beschriebene Forderung kritisch beleuchtet, zwei "mutmaßlich übergriffige Männer" vom 34C3 auszuladen. Das erscheint mir eine Forderung, der nur mit guten Gründen gefolgt werden sollte. Sind die vorgetragenen Gründe gut genug?

28.07.2017 , 08:57 Uhr

Dass Winfried Kretschmann bereit ist auf der richtigen Seite steht, sie wie es Anton Hofreiter behauptet, glaube ich nur, wenn die Landesregierung nach der heute zu erwartenden Klatsche vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart das Urteil anerkennt und keine Berufung einlegt. Wenn das Gericht urteilt, dass Fahrverbote sein müssen, dann muss das Land das akzeptieren.

Aber vermutlich wird es so sein, dass die Landesregierung durch das Einlegen von Rechtsmitteln für sich und die Autoindustrie Zeit zu kaufen versucht. Wie schön wäre es doch, wenn der Eifer in die Umsetzung und Verteidigung von Fahrverboten flösse anstatt in deren Verhinderung.

So aber sind die GRÜNEN in der Opposition laut, in der Regierung aber zu jeder Schandtat bereit.

28.05.2017 , 08:44 Uhr

Beim Sommerfest des hiesigen Tierheims gibt es regelmäßig nur vegetarische und vegane Speisen. Und das, obwohl das Fest vom Harley-Davidson-Club unterstützt wird. Bei kirchlichen Gemeindefesten käme man noch nicht einmal auf die Idee.

28.05.2017 , 08:40 Uhr

Das Bild ist ja wirklich unglaublich passend gewählt.

06.06.2016 , 10:41 Uhr

Jacob äußert sich: http://www.twitlonger.com/show/n_1soorlp

06.06.2016 , 09:35 Uhr

Der Name ist "Tor", nicht "TOR" (siehe https://www.torproject.org/docs/faq.html.en#WhatIsTor).

28.05.2016 , 11:32 Uhr

Sehr wahr. Ich erwarte von den GRÜNEN, die Kretschmann gewähren lassen, dass sie zumindest ehrlich sind und klar sagen, in was für einer Klemme sie sitzen. Kein Schönreden mehr! Kein Lavieren!

28.05.2016 , 11:30 Uhr

Ja, das ist ein guter Punkt. Ich versucht, mich nicht von Ärger und Ohnmacht überwältigen zu lassen. Im Gegenteil, konkret baue ich meine Unterstützung für die Anti-TTIP-Bewegung zur Zeit aus. Auch werde ich zumindest die mir persönlich bekannten GRÜNEN MdL im auffordern, ihre Haltung zu TTIP/CETA und insbesondere dem Verhalten von MP Kretschmann deutlich zu machen.

28.05.2016 , 11:00 Uhr

Besonders wütend macht mich, dass ich bei der Landtagswahl auch diesemal GRÜN gewählt habe, obwohl ich in den letzen fünf Jahren das wenig Haltung zeigende Regieren von Kretschmann und seinen Leuten verfolgen konnte. Aber was war die Alternative? Hier in Baden-Württemberg ist die Lage leider wirklich alternativlos: Wer nicht GRÜN wählt, bekommt einen CDU-Ministerpräsident. Wer GRÜN wählt, bekommt eine CDU-Regierung.

Landesvorstand, Fraktion und am Ende auch die Basis werden den Alleingang von Winfried "Autofreund" Kretschmann durchwinken und sich schönreden. Selbst meine lokale MdL wird die Zustimmung, die ich ansonsten sehr für ihre glaubwürdige Haltung schätze, wird ihr Mandat nicht niederlegen.

Es ist zum Heulen. Die Bevölkerung auch in Baden-Württemberg will weder TTIP noch CETA. Die Landesregierung, egal von welcher Koalition getragen, stimmt trozdem zu. Das ist alles ein großer Mist :(

26.05.2016 , 22:47 Uhr

Da bin ich ja mal gespannt, wie viele GRÜNE Mitglieder, MdL und Minister auf der großen Anti-TTIP/CETA im September dabei sein werden (http://ttip-demo.de/home/aktuelles/). Nach meiner Beobachtung werden auf den Landesdelegiertenkonferenzen im Südwesten zwar Diskussion, Kritik, auch Kontroverse simuliert, im Ergebnis stimmen dann aber doch 95% für Kretschmann. Das ist sehr bedauerlich, fehlt doch für die Zivilgesellschaft, die brechtigte Anliegen zu Demkraktie, Rechtsstaat, Natur-, Umwelt- und Verbraucherschutz vorantreiben möchte, der glaubwürdige Partner in der Politk. Die GRÜNEN in Baden-Württemberg sind es jedenfalls nicht mehr.

16.10.2015 , 18:27 Uhr

Im Vergleich zu 58 Jahren CDU-Herrschaft ist jeder Ministerpräsident besser. Aber ist er gut genug? Warum lässt er sich von den "besorgten Bürgern" zur Zustimmung von Anti-Roma-Gesetzen treiben? Warum bleibt er da nicht standhaft?

16.10.2015 , 18:21 Uhr

Ich stimme zwar zu, vermisse in Ihrem Kommentar aber den Grund, der für Sie ausschlaggebend ist. Warum werden die GRÜNEN mit KGE für Sie unwählbar?

16.10.2015 , 18:03 Uhr

Dann steht Schwarz-GRÜN 2017 ja nichs mehr im Wege. Viele Dank für die frühe Ansage, sie schafft Klarheit. Sie entbindet mich der Mühe, im Bundestagswahlkampf 2017 abzuwägen, ob die GRÜNEN nicht doch das kleinere Übel sind. Wer Frau Merkel zu einer vierten Kanzlerschaft verschaffen will, ist nicht wählbar,

16.10.2015 , 16:32 Uhr

Bei den GRÜNEN wird nicht mehr diskutiert (siehe mein demnächst erscheinender Beitrag).

16.10.2015 , 16:30 Uhr

Wenn die GRÜNEN bei der Verabschiedung des Anti-Roma-Gesetezs angeblich so "geschlossen" sind, warum muss dann die Diskussion über die "sicheren Herkunftsstaaten" auf der LDK am 10. Oktober in Pforzheim durch Nichtbefassung eines entsprechenden Antrags unterdrückt werden? Kretschmann und seine Truppen haben offenbar so viel Angst vor Widerspruch aus den eigenen Reihen, dass sie auch eine offene Diskussion verhindern.

Es ist offensichtlich, dass in der Asylfrage nicht alle GRÜNEN hinter Kretschmann stehen. Nur knapp die Hälfte der Delgierten auf der LDK in Pforzheim war dafür, nicht über die "sicheren Herkunftsländer" zu diskutieren. Die andere Hälfte hätte gerne diskutiert. Kretschmann und sein Landesvorstand sind offenbar der Meinung, dass schon eine Diskussion mit anschließender Abstimmung, die nicht 95+ Prozent ergibt, den Ministerpräsidenten "beschädigt".

Das ist alles sehr traurig und für mich ein weiterer Grund, 2016 hier in Baden-Württemberg nicht GRÜN zu wählen (die Ausschließeritis gegenüber der Linkspartei lassen wir mal ganz beiseite).

16.10.2015 , 11:00 Uhr

Ministerpräsident Kretschamen behauptet gerade im Bundesrat, das Asylrecht würde nicht eingeschränkt, was daran zu sehen sei, dass es jetzt einen legalen Zuwanderungsweg für Menschen vom Balkan geben soll.

Was nützt es den unterdrückten und verfolgten Roma, wenn sie in Deutschland als Metallfacharbeiter willkommen wären?

Legale Zuwanderung ist gut und richtig, kann aber kein Ersatz für die immer individuelle Prüfung des Asylanspruchs sein. Die Ausweisung "sicherer Herkunftsländer" *ist* eine Einschränkung des *individuellen* Rechts auf Asyl weil es die individuelle Prüfung abschafft.

Die Rede von legaler Einweisung ist in diesem Zusammenhang eine Nebelkerze.

16.10.2015 , 10:11 Uhr

Der LDK am 10. Oktober in Pforzheim lag ein Antrag "I5 - Asylrecht als individuelles Schutzrecht" vor (http://www.gruene-bw.de/app/uploads/2015/10/GrueneBW-LDK-Pforzheim-Tischvorlage.pdf). Wie auf Nachfrage bei der Landesgeschäftsstelle der GRÜNEN in Stuttgart zu erfahren ist, wurde dieser Antrag nicht behandelt. Das LDK-Präsidium ließ über abstimmen und, weil wohl das Ergebnis so knapp war, zweimal auszählen. Die Mehrheit der LDK war dann dafür, diesen Antrag nicht zu behandeln.

Man kann getrost davon ausgehen, dass es auch bei diesem Vorgang darum ging, Kretschamen "nicht zu beschädigen" und eine unliebsame Diskussion zu unterbinden. Man hätte den Antrag schließlich auch diskutieren und *dann* über ihn abstimmen können.

Die GRÜNEN in Baden-Württemberg sind ein Ministerpräsidenten-Wahlverein, der zur Sicherung der Macht vor nichts mehr zurückschreckt.