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21.11.2022 , 11:24 Uhr
Guten Morgen, das IZH steht nun nicht mehr zwischen uns jahrelangen Kritikern des IZH und der Führung der Grünen in Hamburg. Es ist raus aus der SCHURA. Die führenden Grünen haben den Ausschluss spät voran getrieben und es nun geschaff.
So richtig als Solidaritätszeichen auch mit Wirkung an die Protestierenden im Iran wird allerdings die ( nicht einfache) Schließung des IZH, für die sich nicht zuletzt Linda Heitmann und Till Steffen im Bundestag stark gemacht haben. Meine größte Hochachtung dafür. Es ist privat oder politisch nie leicht seine Meinung zu ändern.
Wenn man allerdings das IZH nicht " nur" als Instituion des mörderischen islam-faschistischen Mullahregime ( Herzlichen Dank an Miryam Blumenthal für diese späte, aber eindringliche Einschätzung) sieht, sonden auch als Spitze des Eisbergs des Scharia-Politischen Islam sieht, der das GG missachtet und all unseren grünen Werten des Antisemitismus, der Frauengleiichstellung und der LBTG-Solidarität widerspricht, dann bekommen wir es jetzt mit der SCHURA zu tun. Die SCHURA hat sich zu keiner inhaltlichen Distanzierung des Politischen umd terroristischen Islam bei der Entscheidung über das IZH durchringen können.
Die Debatte dazu ist eröffnet.
zum Beitrag04.02.2021 , 06:30 Uhr
Nun bin ich auch daf, dass Valencia ja praktisch Katalinien ist. Meinetwegen sollen alle Catalan quatschen. Her mit „ La Zona“!
zum Beitrag18.02.2019 , 07:50 Uhr
Gesetz ist Gesetz und Schulpflicht ist Schulpflicht. Und das gilt für alle gleichermaßen und kann nicht willkürlich von Einzelnen immer wieder neu festgesetzt werden. Das nennt man Rechtsstaat! Sowohl die Polizistin als auch die Lehrerin (und die Schüler) müssen sich an die staatliche Gesetzgebung halten und dürfen sie nicht willkürlich zu ihren Gunsten auslegen. Man kann drüber reden, ob der Verhätnismäßigkeitsgrundsatz von der Polizistin genügend beachtet worden ist, aber im Prinzip hat sie sich richtig verhalten. Und die Lehrerin muss sich fragen, ob sie sich ihres staatlichen Auftrages als Repräsentantin des Rechtsstaates bewusst ist, wenn sie a) eine schulpflichtverletzende Aktion unterstützt. ( Es wird allerdings im Artikel nicht deutlich, ob nicht, wie leider üblich, das Fernbleiben vom Unterricht für einen "guten Zweck" ( das könnten Neo-Nazis im Sinne ihrer Ideologie auch behaupten) diese Aktion hier von der Schulleitung eventuell sogar erlaubt wurde ) Und b) Wenn sie das Bannmeilengesetz (meinetwegen renovierungsbedürftig, aber eben doch gültig) verletzt. Und vielleicht nochmal alle noch mal nachdenken über den Begriff: Ziviler U n g e h o r s a m.
zum Beitrag15.04.2017 , 09:12 Uhr
Wer das Existenzrecht Israels anerkennt ( mit denen, die das grundsätzlich nicht machen, lohnt in diesem Zusammenhang die Debatte nicht), muss dann auch in der jeweiligen politischen und militärischen Realität beantworten, wie das denn gesichert werden kann. 1948: eine Stunde nach der UN-Anerkennug Israels und einer Zwiestaatenlösunf Massive Angriffe der umgebenden arbischen Staten auf Israel, vor dem 6-Tage-Krieg massive Aufrüstung und Angriffsvorbereitung derselben Staaten, radikale Ablehnung des Existenzrechtes durch Hamas und Hizbollah - und durch den Iran, der Jährlich zur Zerstörung Israels am Al-Ouds-Tag aufruft und die Gegner Israels aufrüstet.... . Ausgestreckte Hände Israels hat es viele gegeben, die jeweils als Schwäche ausgelegt wurden und mit verstärktem Kampf gegen die Existenz Israels genutzt wurden. Auf dem heimischen Sofa (auch auf meinem) ist schnell ein Friedensappell an die israelische Gesellschaft und die jeweilige Regierung geschrieben. Aber wer will den Israelis verdenken, dass sie angesichts dieser Erfahrungen in großen Teilen auf die eigenen militärische Stärke baut und das Existenzrecht ihres Staates mit (über-)harten Mitteln sichert. Man mag sich auf dem Sofa eine weniger nationalstische, von Misstrauen und Enttäuschung getragene, liberalere Regierungskonstellation wünschen. Soviel mehr haben die Araber diesen Regierungen auch nicht zugestanden. Zum Begriff "Palästinänsisches Volk" ( um dann von "Völkermord" und "Apartheid" reden zu können). Es sind Araber, von denen etliche ( die Gebliebenen sind Israelische Staatsbürger) im Zuge von Kriegshandlungen das Gebiet Israels verlassen haben und zT vertrieben worden sind, die nie eine eigene Staatlichkeit besessen haben und deren "Flüchtlingslager" als Faustpfand der Empörung von den arabischen Staaten gehegt werden.
zum Beitrag08.12.2014 , 07:58 Uhr
Der Text ist ja ziemlich lang.
Deshalb für alle, die unterschreiben wollen, hier eine Kurzfassung:
Sensation: Wir sind für Frieden (Alle anderen sind für Krieg).
Die Kriegstreiberei begann mit dem Einmarsch der NATO und der EU in das durch die Anrainerstaaten erweiterte Russland.
Russland ist die Schutzmacht der Krim und der Ost-Ukraine, griff dabei aber zu drastischen Mitteln.
"Der Westen" muss weiter reden, Russland darf erstmal handeln.
Die Russen haben Gefühle, der Westen Machtinstinkt.
Bitte hier unterschreiben, wenn du für Frieden und gegen Krieg bist!
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Peter Schwanewilms
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