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04.11.2024 , 20:47 Uhr
Scholz fehlt die politische Stärke, irgendjemand "rauszuschmeissen". Und wenn, müsste er die Grünen rauswerfen, um mit FDP und CDU eine Übergangsregierung zu bilden.
zum Beitrag23.08.2024 , 10:53 Uhr
"Allerdings hatten die Leipziger Richter:innen keine Bedenken, das Vereinsgesetz auf ein Pressemedium anzuwenden." Das trifft nicht zu. Sowohl in der Pressemitteilung vom 14.08. als auch in der Begründung ist nicht von einem Pressemedium die Rede, sondern von dem "Presse- und Medienunternehmen" bzw. "Medienorganisationen". Damit ist nicht das Magazin als solches gemeint, sondern der Verlag. Das Magazin selbst unterliegt der Medienaufsicht (Landesrecht) und nicht dem BMI.
zum Beitrag21.08.2024 , 23:23 Uhr
Es ist mir völlig egal wer es war und es sollte auch Deutschland egal sein. Die Pipeline war zum Zeitpunkt ihrer Zerstörung ein von beiden Seiten nicht mehr genutztes Industrieprojekt und somit nutzlos.
zum Beitrag21.08.2024 , 22:56 Uhr
Ach, solange noch der Judenhasser Zar Nikolaus I die Ehrenbürgerwürde Berlins innehat, kann sie doch letztlich jeder haben. Das Niveau scheint nicht hoch zu sein. Immerhin gibt es eine Jahresfreifahrkarte der BVG für Friede. Es sei ihr gegönnt. Dit is Berline.
zum Beitrag08.08.2024 , 13:11 Uhr
Ich bin mir nicht sicher, ob das Satire ist. In 95% aller Sportarten treten Frauen und Männer getrennt an. Warum sollte das ausgerechnet beim Synchronschwimmen anders sein? Es käme doch auch niemand auf die Idee, einen Unisex-Wettbewerb über 400m Brustschwimmen zu veranstalten.
zum Beitrag08.08.2024 , 11:06 Uhr
Die Kritik an Paus ist nicht unberechtigt. Minister sind dafür da, Probleme zu lösen. Wenn sie das nicht können, sollen sie den Platz für bessere Politiker freimachen. Paus hat nichts geleistet bisher.
zum Beitrag07.08.2024 , 16:53 Uhr
Wie schrieb die taz vor 2 Jahren? "Einst unangefochtenes nationales Kulturgut, steckt der Stierkampf in Spanien in der Krise. Nur die politische Rechte ist noch dafür." Daran hat sich nichts geändert. Die katholische Kirche und die politisch Rechten stehen sich durchaus nahe.
zum Beitrag07.08.2024 , 16:43 Uhr
Iran, Strippenzieher hinter Hamas und Hisbollah, mit Russland und China verbündet im BRICS. Autokraten und Terroristen Hand in Hand, gegen Menschenrechte und Liberalität.
zum Beitrag07.08.2024 , 12:49 Uhr
Wer wissen möchte, wie das abläuft kann sich ja über das von der Bundesregierung aufgelistete Pilotprojekt des Bürgerrat Klima informieren. Vorgegebenes Thema, vorgegebene Experten, getragen vom Trägerverein BürgerBegehren Klimaschutz e.V., dessen Motto "Klimawende selber machen" lautet. Vorstand des Vereins ist Dr. Stefan Taschner, Berliner Landtagsmitglied der Grünen. Das klingt für mich alles andere als ergebnisoffen und die sogenannten Beschlüsse spiegeln es auch wider.
Bürgerräte suggerieren Beteiligung von Bürgern, tatsächlich unterminieren sie jedoch die Demokatie, indem rechtsstaatliche Prinzipien ausgehebelt werden. So ist beispielsweise die Wahlberechtigung nicht Voraussetzung, um in einen Bürgerrat zu gelangen.
zum Beitrag07.08.2024 , 01:37 Uhr
Das Problem bei Bürgerräten sind nicht die Bürger, sondern diejenigen, die den Rat initiieren und steuern. Die sind meist interessengeleitet, oder platter: "Lobbyisten".
zum Beitrag07.08.2024 , 01:34 Uhr
Der Ethikrat ist nicht überflüssig, denn es ist ein beratendes Gremium, das aus Experten besteht. Ethik ist komplizierter als man denkt.
zum Beitrag07.08.2024 , 01:27 Uhr
Warum wird mit Steuermitteln eine Kirche wiederaufgebaut? Weil die C*DU es will.
zum Beitrag02.08.2024 , 12:33 Uhr
Ganz schwieriges Thema. Eigentlich bin ich froh über jeden Straftäter, der nicht bei uns durchgefüttert werden muss. Aber wenn man dazu dem Kindermörder Putin einen innenpolitischen Erfolg einräumt ist das eine bittere Pille. Die Amerikaner haben sich durchgesetzt, Scholz hat gekuscht. Wer jetzt noch nach Russland/ Weißrussland reist, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen. Und wir sollten es dann auch dabei belassen.
zum Beitrag02.08.2024 , 12:14 Uhr
Das ist gerade der Richtige, der Kritik übt. Wozu benötigen wir eigentlich 100 Krankenkassen, wenn 99% der Versorgungsleistungen gesetzlich geregelt sind? Der Verwaltungsapparat könnte deutlich reduziert werden. Zumal gerade die TK reichlich ineffizient arbeitet. Während die Industrie seit Jahren Prozesse optimiert, ist die Zeit bei den Krankenkassen wohl stehengeblieben. Wozu sollte man sich auch anstrengen, ein Großteil der Beiträge fließt doch automatisch.
zum Beitrag27.07.2024 , 23:39 Uhr
Sind Sie Spezialist, dass Sie beurteilen können, ob eine "Alltagskränkung" zu einem Trauma führt?
zum Beitrag05.06.2024 , 15:59 Uhr
Die unterschiedliche Kommunikation treibt der AfD die Unzufriedenen in die Arme. Beim Polizistenmörder mutmaßt man nach Tagen noch, ob Islamismus ein Motiv sein könnte, in diesem Fall wird der Täter sofort von der Polizei als psychisch erkrankt bezeichnet. Man muss sich über die Entfremdung der Bürger von Politik, Medien und Staatsorganen sowie in Folge über die Wahlergebnisse wahrlich nicht wundern. Das wird nicht gut enden, wenn Probleme nicht offen angesprochen werden.
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