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17.01.2024 , 11:56 Uhr
Wenn es dem Lindner wirklich um die Landwirte gegangen wäre, hatte er die Reduzierung von Subventionen bei den Dienstwagen oder ähnliches ja nicht blockieren müssen.
Für die Regierung waren diese Subventionen der einzig gangbare Weg - die Streichung umweltschädlicher Subventionen steht generell auf der Agenda, die FDP lädt aber eben nur "Bauernopfer" zu.
zum Beitrag18.05.2023 , 17:14 Uhr
Ja. Das bmwk ist eines der Ministerien, in denen am meisten geschieht. Vor allem in den aktuellen Krisenlagen ist die Schlagzahl in welcher neue Maßnahmen und co. kommen beachtlich. Eine enorme Belastung für alle Beteiligten uns Angestellten... Umso schneller passieren eben auch Fehler... Und natürlich wurde durch die Medien und die Opposition eine Agenda verfolgt... Sei es, um das GEG zu verhindern, oder einen sehr starken, politischen Gegner zu schwächen...
Ich bin gespannt, wie es jetzt weiter geht... Noch ist dieses Debakel nicht überstanden und Springer& co. werden mE erst ruhe geben, wenn auch Hr. Habeck seinen Posten räumt... Das wird noch eine schwierige Zeit und ich hoffe, dass habeck hier ein SEHR dickes Fell und starke Nerven haben wird...
zum Beitrag