Kartellmedien sind prima

07.06.2025 , 11:07 Uhr

"...dieselbe interessengeleitete Wischiwaschi-Israel­politik wie die der Ampel..." stimmt einfach nicht. Wir erleben mit Merz & Co eine veränderte Tonalität. Da es nunmal Staaten nicht um Moral, sondern um Interessen geht, wird sich am dt. mitgestalteten Massenmord nix ändern - es sei denn, der Druck wird größer. Scholz/Baerbock dagegen haben der israel. Regierung eine Carte blanche für den Massenmord an Frauen und Kindern gegeben. Wir erinnern uns an Scholz: "Israel ist ein demokratischer Staat mit sehr humanitären Prinzipien, die ihn leiten ...Und deshalb kann man sicher sein, dass die israelische Armee auch bei dem, was sie macht, die Regeln beachten wird, die sich aus dem Völkerrecht ergeben. Da habe ich keinen Zweifel." (JA vom 27.10.23). Ebenso Baerbock, die "Schutzschildtheorie" bestätigend, nach der Israel Kollateralschäden bei Bombardements in Kauf nehmen kann - wobei ihr "vom Völkerrecht kommend" (O-Ton Baerbock) von Francesca Albanese und Craig Mokhbir die Völkerrechtswidrigkeit aufgezeigt werden musste. (MIddle East Monitor 16.10.24). Erschreckend.

15.09.2024 , 18:47 Uhr

Ich halte es für äußerst fragwürdig , dass das mit der Linkspartei klappt. Für jemanden wie Elke Kahr in Graz ist "das Kümmern" oder anders gesagt: die politische Sozialarbeit Teil ihrer DNA, ihrer Identität. Sie ist zudem jemand aus der Arbeiterklasse. Das sieht in der Linkspartei ganz anders aus. Ich war dort vor vielen Jahren noch Mitglied und bin ausgetreten, weil es immer nur um die Zuarbeit zum Stadtparlament ging , zudem hier bürgerliche Linkssozialdemokraten vorgaben, wo es lang zu gehen, und was unter den Tisch zu fallen hat. Der Marxismus und Klassenpolitik spielten überhaupt keine Rolle. Und als man dann auf die Erfolge (z.B.) der KPÖ aufmerksam wurde, wurde politisches Community-Organizing, Sozialberatung, das "sich Kümmern" lediglich zu einem zusätzlichen Gimmick - der Sozialklimbim sollte auch nen paar Stimmen bringen. Es geht aber nicht um Taktik, Methoden, Strategien, sondern um Identität, um das eigene Selbstverständnis: verstehe ich mich als Marxist im Klassenkonflikt, in dem ich mich zu verhalten habe oder als soziales Anhängsel bürgerlicher Politik. Selbstverständnis und Sozialstruktur der Bürokratie der Linkspartei stehen dem Genossen Kurz da entgegen.

24.04.2023 , 11:18 Uhr

Ich finds schon interessant, dass hier wie woanders nirgends völkerrechtlich geklärt wird, was es denn mit der Aussage des chinesischen Diplomaten auf sich hat. Was sagt das Völkerrecht?

27.12.2022 , 22:54 Uhr

Naja - da zeigt sich halt wieder die Realität des "Wertewestens", der gegen den Einfall des Bösen aus Russland verteidigt werden muss. Oder anders ausgedrückt: das ist Baerbocks "regelbasierte internationale Ordnung". Einzig schlimm ist doch, dass das öffentlich wird, weil institutioneller Rassismus - z.B. - nicht so gut ist fürs Geschäftsklima beim Anbandeln für grünen Wasserstoff aus Afrika ist.

04.10.2022 , 04:57 Uhr

Nee, lieber nicht. Meine Befürchtung: Antisemitismus und Faschismus werden offiziös in Westeuropa. Wenn Göring-Eckhart über (Ex-)Botschafter Melnyk öffentlich sagt (sinngemäß), "guter Typ", aber bzgl. Bandera habe sie ne andre Meinung, dann fällt mir die Kinnlade runter. Dann isses auch nicht mehr weit zu: (AFD) Höcke oder Kalbitz, "gute Typen", aber an der ein oder andren Stelle habe man ne andre Meinung. Es gibt eben in der BRD zweierlei Anti-Antisemitismen. Wenns gegen BDS und die Rechte der Palästinenser geht, dann wird schnell Antisemitismus entdeckt. Wenn aber Melnyk sich antisemitisch äußert, dann erhält er schlimmstenfalls gute Ratschläge zur Einkehr - auch und gerade vom Beauftragten der Bundesregierung Hrn Klein. Erschreckend!

23.09.2022 , 10:47 Uhr

Wo mir wirklich immer wieder die Kinnlade runterfällt, wenn es um Zerocovid in China geht: bürgerliche Medien (taz oder bild) bringen es fertig, auf einer Seite das ZeroCovid-Bashing (in China) UND die Meldungen über Longcovid als neue Volkskrankheit hier in der BRD unterzukriegen. Und nicht nur das: auch die Verzweiflung derjenigen, die drunter leiden. Jede(r) von uns kennt zudem ebenso Leute, die zwar wieder arbeiten gehen, aber irgendwas aus der Infektion mitgenommen haben. Da ist die Kollegin, die plötzlich Asthma hat, oder die, die sich alle 2h Stunden hinsetzen muss, weil ihr schwindelig wird, etc.!. Es scheint also doch augenscheinlich nicht einfach durchgeknallt zu sein, mit ZeroCovid auf die Infektion zu reagieren und ethisch fundiert zu sein? Damit sage ich noch nicht, dass es die chin. KP aus diesen Gründen favorisiert und auch nicht, dass es nicht auch ethische Gründe geben kann (psych. bzw. Entwicklungsschäden durch Lockdowns, etc.), die dagegen sprechen - in einem komplizierterem Abwägungsprozess. Aber da DARÜBER nicht in bürgerlichen mainstream-medien (taz oder bild) gesprochen wird, irre. Macht doch x ne Umfrage unter allen Longcovid Betroffenen, die wegen chronischer Erschöpfung nicht mehr vom Sofa kommen, was die von Zerocovid halten.