Dose rollt zu Schröder

EU-Kommission bittet Bundesregierung, das Dosenpfand auszusetzen, bis das einheitliche Rücknahmesystem steht

BRÜSSEL/BERLIN dpa ■ Nach einem persönlichen Vorstoß von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat die EU-Kommission im Streit um das Dosenpfand zunächst auf rechtliche Schritte verzichtet. Die Kommission leitet vorerst kein Verfahren gegen Deutschland ein. Stattdessen wird Kommissionspräsident Romano Prodi den Bundeskanzler bitten, dass Pfandsystem aufzuheben – bis ein System eingeführt ist, das mit EU-Regeln vereinbar ist, hieß es gestern in Brüssel.

Prodi werde zudem Einzelheiten zu dem geplanten bundesweiten Rücknahmesystem fordern. Dann werde geprüft, ob dieses mit EU-Recht vereinbar sei. Wenn nicht, werde ein Verfahren eingeleitet. Beim Bundeskanzleramt war der Brief gestern allerdings noch nicht eingegangen. Aussetzen käme nicht in Frage, kommentierte Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) prompt. Eine Bitte Prodis ist nicht bindend.

Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein hatte letzte Woche ein Verfahren vorgeschlagen. Begründung: Ausländische Getränkeanbieter, die vor allem Dosen verkaufen, seien derzeit benachteiligt. Der Büchsenabsatz ist eingebrochen, weil sie bislang nur vom Verkäufer zurückgenommen werden. Das soll sich ab 1. Oktober aber ändern, das einheitliche Rücknahmesystem kommen. Nachdem der Vorstoß Bolkesteins letzte Woche bekannt wurde, hatte Schröder sich an Prodi gewandt und erklärt: Ein Verfahren nur gut acht Wochen vor dem Auslaufen der Übergangsregelung stoße auf Unverständnis.