Szenen einer Vernunftehe

KOALITIONSBRUCH CDU-Ministerpräsident Carstensen und sein Intimfeind Stegner von der SPD haben es versucht

Es sind prophetische Worte: „Wir werden nicht der brave Juniorpartner sein“, verspricht Ralf Stegner beim SPD-Parteitag im April 2005. Die SPD hat da gerade die Schlappe um die missglückte Wahl von Heide Simonis hinter sich. Dennoch raufen sich Schwarz und Rot zusammen: „Hart, aber fair“ seien die Koalitionsverhandlungen gewesen, lobt Peter Harry Carstensen – ein Kompliment vor allem an den damaligen SPD-Landesparteichef Claus Möller.

Stegner, unter Heide Simonis Finanzminister, übernimmt im neuen Kabinett das Innenressort. Carstensen will ihn am liebsten nicht in seiner Regierung haben, doch solche Einmischungen verbittet sich die SPD. Carstensen stimmt die Truppe ein: „Wir sind zum Erfolg verdammt.“

Anfangs läuft die Arbeit im Kabinett unerwartet harmonisch. Der Ton wird schärfer, als Möller den Parteivorsitz im März 2007 an Stegner abtritt – der erhält 90 Prozent der Delegiertenstimmen. Stegner, mit damals 47 Jahren im besten Politikeralter, bringt sich für den Wahlkampf 2010 in Stellung. Als streitbarer Innenminister und Talkshowgast sorgt er für Schlagzeilen. Carstensen grollt: Schleswig-Holstein sei zu schade, um es „nur als Bühne für eigene Inszenierungen“ zu nutzen.

Im Mai und im September 2007 knirscht es in der Koalition. Stegner wendet den Bruch ab, indem er das Kabinett verlässt und ins Parlament wechselt. Das habe er ohnehin vorgehabt, er habe „ein Stück Freiheit mehr“ gewonnen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil lobt, Stegner gehöre „zur A-Klasse der Politik in Deutschland“. Carstensen sagt, „es wäre leicht gewesen, einen Schlussstrich zu ziehen“.

Im Mai 2008 schneidet die SPD schlecht bei der Kommunalwahl ab – doch auch die CDU verliert. Vor laufenden Kameras zicken sich die Parteichefs an: Die CDU habe auf die Person Carstensen gesetzt statt auf Inhalte, so Stegner. Der Ministerpräsident schießt zurück: Hätte die SPD Stegners Gesicht plakatiert, wäre das Ergebnis noch schlechter gewesen.

Im September 2008 wird Stegner zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gekürt. Umfragen sehen eine schwarz-gelbe Mehrheit voraus. Im Frühjahr 2009 bietet Carstensen Stegner Neuwahlen an, im Juli beendet er die Koalition. EST

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