Krakaus Bürgermeister ist abgewählt: Aleksander Miszalski geht k. o.

Die Krakauer haben ihren Oberbürgermeister nach nur zwei Amtsjahren abgewählt. Für Polens Mitte-links-Regierung ist das ein fatales Signal.

Denkzettel nach zwei Jahren im Rathaus: Aleksander Miszalski Foto: Klaudia Radecka/NurPhoto/imago

Für Politiker ist Krakau ein schwieriges Pflaster. Das musste am Wochenende auch Aleksander Miszalski, 45, erfahren, der bisherige Oberbürgermeister der Stadt. Nach nur zwei von insgesamt fünf Amtsjahren hatten die Krakauer genug vom Parteienklüngel des Liberalkonservativen, der starken Neuverschuldung der Stadt und den steigenden Preisen im öffentlichen Nahverkehr. Zudem habe Miszalski viele Wahlversprechen nicht eingelöst.

Obwohl Volksbegehren in Polen normalerweise an einer zu niedrigen Beteiligung scheitern, schwante Miszalski, dass es dieses Mal knapp werden könnte. Als vor ein paar Monaten eine Bürgerinitiative die Kampagne zur Abberufung des Oberbürgermeisters startete, rief er seine Anhänger dazu auf, nicht am Referendum teilzunehmen. Sie sollten ihre Unterstützung durch „Zuhausebleiben“ und „Nichtstun“ ausdrücken. Die Außenwirkung war fatal.

Im März 2025 war ein ähnliches Referendum zur Abberufung des der Bürgerkoalition (KO) nahestehenden Oberbürgermeisters von Wrocław (Breslau) schon in der ersten Phase gescheitert. Die Initiatoren hatten es nicht geschafft, die notwendige Zahl an Unterschriften zusammenzubekommen, um das Referendum überhaupt erst starten zu können. In Zoppot (Sopot) hingegen hatte 2009 der amtierende KO-Bürgermeister das Referendum für sich entscheiden können.

Kraków (Krakau), nach Warschau die zweitgrößte Stadt Polens, gilt als sehr konservativ und traditionell. Dennoch wählten die Krakauer fünfmal hintereinander den Kommunisten Jacek Majchrowski. Nach 22 Jahren wurde Miszalski zu seinem Nachfolger gewählt, sehr viel jünger, moderner denkend, aber auch machtbewusster.

Dominospiel von rechts

Jetzt verteidigte Vorgänger Majchrowski ihn: „Es wäre besser gewesen, wenn er die volle Amtszeit gehabt hätte“, sagte er der Tageszeitung Gazeta Wyborcza. Nun würden Leute triumphieren wie der „ewige Kandidat“. Gemeint ist der Unternehmer Lukasz Gibala, der die Kampagne gegen Miszalski mitfinanziert und schon dreimal vergeblich für das Amt kandidiert hatte. Am Montag kündigte er an, es bei den Neuwahlen im Herbst ein weiteres Mal zu versuchen.

Für die Tusk-Regierung ist der Ausgang des Krakauer Referendums ein schwerer Schlag. Denn in einem Jahr stehen Parlamentswahlen an. Die rechtspopulistische Opposition wird die KO-Niederlage in Krakau als rote Karte für die Regierung interpretieren. Tatsächlich hat auch Tusk viele Wahlversprechen nicht eingelöst, dafür aber die Staatsverschuldung stark in die Höhe getrieben.

Zwar ist denkbar, dass im September wieder ein KO-Kandidat das Rennen macht, im Stadtrat stellt die Partei ebenfalls die Mehrheit. Aber gegen das jüngste Votum anzukämpfen, wird schwierig werden. Zudem kündigten rechte Politiker bereits an, nun auch in anderen Städten die KO-Bürgermeister mit Referenden zu Fall zu bringen und so einen Dominoeffekt von Niederlagen herbeizuführen.

Miszalski schrieb am Montagmorgen auf der Plattform X: „Die Krakauer haben ihre Entscheidung getroffen. Ich nehme sie mit Respekt an und danke allen Krakauern und Krakauerinnen für ihre Teilnahme am Referendum.“ Die Einwohner hätten in der kommunalen Demokratie das letzte Wort.

Wahrscheinlich wird Miszalski, der an drei Krakauer Hochschulen Abschlüsse in Internationalen Beziehungen, Tourismus und Soziologie erworben hat, zu Lehre und Forschung zurückkehren. Möglich ist aber auch, dass er erneut mit einem eigenen Unternehmen in der Tourismusbranche durchstartet.