: Hunderte an Grenze abgewiesen
Bundespolizei legt Bilanz der wieder eingeführten Kontrollen an der deutsch-niederländischen Grenze vor
Seit der Wiedereinführung von Grenzkontrollen an der deutsch-niederländischen Grenze sind 1.516 unerlaubte Einreisen und versuchte Einreisen nach Niedersachsen registriert worden. 975 Menschen wurden vom 16. September 2024 bis 31. Juli 2025 an der Grenze zurückgewiesen, wie die Bundespolizei in Hannover auf Basis vorläufiger Zahlen mitteilte.
Am 7. Mai hatte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Bundespolizei angewiesen, auch Asylsuchende an der Grenze zurückzuweisen, wenn sie in einem sogenannten sicheren Drittstaat wie einem Land der EU bereits registriert sind. Auf dieser Grundlage gab es an der Grenze von Niedersachsen zu den Niederlanden keine Zurückweisungen.
Zwischen Mitte September 2024 und Ende Juli 2025 stellten die Beamten 59 mutmaßliche Schleuser und 399 Menschen mit offenen Haftbefehlen fest. 70 Personen hatten eine Wiedereinreisesperre. Bei 29 Personen landeten die Beamten einen Fahndungstreffer im links-, rechts- und ausländerextremistischen oder islamistischen Spektrum.
Die vorübergehenden Grenzkontrollen waren im September 2024 auf Anordnung der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) an allen deutschen Landgrenzen zu Mitgliedstaaten des Schengen-Raums wieder eingeführt worden und gelten weiterhin.
Nach der von Dobrindt ebenfalls am 7. Mai angekündigten Intensivierung der Kontrollen verzeichnete die Bundespolizei bis Ende Juli 365 unerlaubte Einreisen und Einreiseversuche, 212 Zurückweisungen und 14 festgenommene mutmaßliche Schleuser. 99 Menschen wurden wegen offener Haftbefehle gefasst.
Der Schengen-Raum ist ein Zusammenschluss von rund 30 europäischen Ländern, in dem eigentlich keine festen Grenzkontrollen an den Binnengrenzen vorgesehen sind. Stattdessen gibt es offiziell nur gemeinsame Regeln für die Außengrenzen, Visa und polizeiliche Zusammenarbeit. (dpa)
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