Rotes Dreieck: SPD und CDU wollen Verbot

Unbekannte haben in der Nacht zu Donnerstag Gebäude der Humboldt-Universität (HU) mit roten Dreiecken beschmiert. Die Dreiecke stehen teils zusammen mit dem Namen Julia und der Aussage „Kai will pay“. Dies bestätigte die Polizei auf Nachfrage der taz. Die Namen sind wohl im Bezug zur HU-Präsidentin Julia von Blumenthal und zum Regierenden Kai Wegner (CDU) zu sehen. Bereits in der Nacht zu Dienstag hatten fünf vermummte Unbekannte laut Polizei rote Dreiecke an HU-Gebäude gesprüht, in der Nacht zu Mittwoch waren solche Symbole und Parolen mit Bezug zum Nahostkonflikt auch an Gebäude der Freien Universität (FU) gemalt worden.

CDU und SPD wollen nun mit einem Antrag im Abgeordnetenhaus den Senat auffordern, sich auf Bundesebene für ein Verbot des roten, nach unten gekehrten Dreiecks starkzumachen. Ein Entwurf liegt der taz vor. Dazu solle die Bundesregierung ihr Verbot gegen die Hamas ausweiten. Zur Begründung heißt es, dass das nach unten gerichtete Dreieck „eng mit der Terrororganisation Hamas“ verknüpft sei. Diese nutze das Symbol, um Feinde und Angriffsziele zu markieren. In Berlin würden Sympathisanten das Dreieck ebenfalls nutzen, um mögliche Anschlagsorte zu markieren und Gegner zu bedrohen. Das Dreieck schüre Angst in der Bevölkerung, insbesondere in der jüdischen Gemeinde. In dem Antrag fordert die SPD-Fraktion außerdem, dass Berlin das rote Dreieck künftig bereits bei entsprechenden Versammlungen verbieten solle. (usch) mehr auf taz.de