Wahl zum Vorsitz endet im Eklat
Berliner Grüne brechen Parteitag ab. Künast spricht von einem Debakel
Bei den Berliner Grünen herrscht Ratlosigkeit. Am Samstag hatte der Landesverband überraschend seinen Parteitag abgebrochen, nachdem bei den Wahlen zum Landesvorsitz die einzige Kandidatin, Tanja Prinz, zuvor drei Mal durchgefallen war. Die 44-Jährige aus dem Kreisverband Tempelhof-Schöneberg erhielt bei der Landesdelegiertenkonferenz in Berlin-Moabit in drei Wahlgängen nicht die nötige absolute Mehrheit. Auf einen möglichen vierten Wahlgang verzichtete sie daraufhin. Nach der Abstimmung verabschiedete sie sich, mit Tränen in den Augen, kurz angebunden: „Vielen Dank, frohe Weihnachten!“
Die Berliner Grüne Renate Künast sprach später von einem „Debakel fast mit Ansage“. In der RBB-„Abendschau“ kritisierte sie einen offenen Brief von neun Berliner Kreisverbänden, die sich schon vor der Wahl offen gegen Prinz gestellt und Kritik an ihr und ihren Unterstützern geübt hatten. Bei dem Streit geht es um Stilfragen, aber auch um den Kurs der Partei nach dem ernüchternden Ausgang der Wiederholungswahl im Februar. Linke Grüne und Teile der Realos hätten die Koalition mit SPD und Linken gern fortgesetzt. Prinz war dafür, sich mehr Optionen offen zu halten. Ende Oktober hatte sie angekündigt, als Landesvorsitzende an der Seite des Parteilinken Philmon Ghirmai zu kandidieren, und sich bei einer Abstimmung des Realo-Flügels knapp gegen die bisherige Vorsitzende Susanne Mertens durchgesetzt. Auf dem Parteitag erhielt sie im letzten Wahlgang aber nur 41 Jastimmen, bei 104 Neinstimmen und 2 Enthaltungen, davor waren es noch weniger.
Solche Konflikte gehörten intern diskutiert, sagte Künast, die im Bundestag sitzt. Es sei nötig, „dass wir unsere Umgangsformen untereinander miteinander besprechen“. Es hätte aber auch einen Plan B gebraucht, sagte sie mit Blick auf den Abbruch des Parteitags. Am Mittwoch soll der Parteitag fortgesetzt werden. Einem entsprechenden Geschäftsordnungsantrag des Landesvorstands stimmte eine deutliche Mehrheit der Delegierten zu. Der bisherige Landesvorstand ist weiter im Amt, bis ein neuer Vorstand gewählt ist. (dpa, bb, bax)
