Es bleibt beim Heizungstausch

Der Bundeskanzler hält an den Plänen zum Austausch fest

Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet trotz des Koalitionsstreits nicht mit grundlegenden Änderungen an den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen. Nun werde im Bundestag geschaut, ob das Gesetz an der einen oder anderen Stelle präzisiert werden könne, sagte der SPD-Politiker in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit n-tv und RTL. „Allerdings gehe ich davon aus, dass es in seiner Grundstruktur darüber nicht verändert wird.“ Vor allem aus der FDP kam die Forderung, den Entwurf im Kern zu überdenken.

Der Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK), Ottmar Edenhofer, plädiert dafür, das umstrittene Gesetz gleich ganz aufzugeben. „Die Ampel hat sich beim Klimaschutz verheddert“, sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung. Er sprach sich für eine Steuerung über den Preis für den CO₂-Ausstoß aus.

Nach dem vom Bundeskabinett bereits beschlossenen Gesetzentwurf soll von 2024 an möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit Öko-Energie betrieben werden. Das soll für alle Eigentümer bis zum Alter von 80 Jahren gelten. Bestehende Öl- und Gasheizungen können weiter betrieben, kaputte repariert werden. Der Umstieg soll durch Förderungen sozial abgefedert werden. (dpa)