Barbara Oertel über die neue Regierungskoalition in Dänemark
: Frederiksens Wagnis
Ab durch die Mitte in Dänemark: Nach wochenlangen zähen Verhandlungen gibt es endlich eine Regierung. Der alten neuen sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen ist es doch noch gelungen, im Verbund mit der liberal-konservativen Venstre und den Moderaten ein blockübergreifendes Bündnis zusammenzuzimmern.
Sich in Zeiten von Krieg, Inflation, explodierenden Energiepreisen und Klimakrise breit aufzustellen, das war zwar schon vor der außerplanmäßigen Parlamentswahl im November Frederiksens erklärtes Ziel gewesen.
Doch ob dieses für Dänemark ungewöhnliche Modell einer Großen Koalition wirklich tragen und eine ganze Legislaturperiode lang funktionieren kann, ist noch längst nicht ausgemacht. Denn die Venstre, vor der Wahl erklärte Gegnerin einer Zusammenarbeit mit den „Roten“, war mitnichten einer von Frederiksens Wunschpartnern, mit dem Rückzug der linken sozialliberalen Radikalen Venstre aber fast die einzig noch verbliebene Alternative. Dass die „røde Mette“ bei den Sondierungsgesprächen offensichtlich die eine oder andere Kröte schlucken musste, lässt sich auch dem Regierungsprogramm entnehmen. So soll, im Rahmen einer Steuerreform, für Einkommen bis zu 750.000 Kronen, der Spitzensteuersatz halbiert werden – unverkennbar die „blaue“ Handschrift der Liberalen.
Auch der frühere Regierungschef Lars Løkke Rasmussen, der mit seinen noch jungen Moderaten die dänische Parteienlandschaft kräftig durcheinander gewirbelt hat und demnächst mit am Kabinettstisch sitzen könnte, dürfte alles andere als ein geschmeidiger Koalitionspartner sein. Weitere Verschärfungen der Ausländer*innen- und Migrationspolitik, die fest zum Portfolio der Sozialdemokraten gehören und sich in Wähler*innenstimmen niederschlagen, dürften mit ihm jedenfalls nicht zu machen sein.
Politisches Neuland zu betreten und ein Experiment zu wagen, kann sich lohnen, auch wenn der Ausgang ungewiss ist. Einen Versuch wert ist es allemal.
