Antisemitismus vor Gericht

Zahl der Fälle von Hass und Hetze weiterhin auf hohem Niveau

Hass und Hetze gegen Jüdinnen und Juden beschäftigen die Berliner Strafverfolgungsbehörden weiterhin in hohem Maß. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres wurden nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft 328 Verfahren mit antisemitischem Hintergrund registriert, im ersten Halbjahr 2021 waren es 319. „Das ist ein vorläufiges Bild. Aber es zeigt eine ganz klare Tendenz, wonach sich Verfahrenszahlen weiterhin auf einem sehr hohen Niveau befinden“, sagte Florian Hengst, neuer Antisemitismus-Beauftragter der Generalstaatsanwaltschaft, der Deutschen Presse-Agentur.

Bereits in den Vorjahren gab es einen kontinuierlichen Anstieg der Verfahren. 2021 lag die Zahl bei 661, im Jahr zuvor gab es 417 Verfahren, 2019 waren es 386. „Das zeigt, wie tief Antisemitismus offenbar in unserer Gesellschaft verwurzelt ist. Umso wichtiger ist es, dass wir Antisemitismus mit aller Schärfe entgegentreten“, sagte Hengst.

Auch im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie habe sich ein weiterer Nährboden für antisemitische Verschwörungsmythen offenbart. Es sei zu befürchten, dass eine weitere Krise – ausgelöst durch Inflation und Energiekrise – Hass und Hetze verstärke. „Umso wichtiger ist, dass Polizei und Staatsanwaltschaft im engen Austausch stehen und wir antisemitische Straftaten mit Nachdruck verfolgen“, betonte er.

So gingen Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin auch konsequent gegen das Verwenden von gelben Sternen mit der Inschrift „Ungeimpft“ vor. Diese Vergleiche verharmlosten den Holocaust und stellten daher eine Volksverhetzung dar. Nach Angaben des Juristen gibt es inzwischen bereits mehrere rechtskräftige Strafbefehle und auch eine Verurteilung wegen Volksverhetzung durch das Amtsgericht Tiergarten. (dpa)