: Die Masken kommen wieder
Maske und Booster-Impfungen, aber eher keine Lockdowns im Corona-Schutz geplant. Neues Infektionsschutzgesetz wird von Buschmann und Lauterbach bereits im Juli erarbeitet
Von Linda Gerner
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) ist zuversichtlich, dass ein neues Konzept für das am 23. September auslaufende Infektionsschutzgesetz noch im Juli vorliegen wird. Buschmann hatte sich mehrfach darauf berufen, dass er zunächst das evaluierende Gutachten des Sachverständigenausschusses zu den bisherigen Coronaschutzmaßnahmen abwarten wollte. Dieses wurde Freitag vorgestellt.
Masken wurden in dem Gutachten bei richtiger Trageweise als effektiv bewertet. Daher könnte in dem neuen Gesetz eine weitreichende Maskenpflicht wieder denkbar sein, so Buschmann. „Unser Pandemiekonzept für Herbst und Winter muss den Geboten von Evidenz und Rechtsstaatlichkeit folgen. Deshalb war es richtig, die bisherigen Maßnahmen in ihrer Gesamtheit auf den Prüfstand zu stellen.“ Weitere Lockdowns oder Schulschließungen halte er für unwahrscheinlich und nicht für verhältnismäßig. Das Gutachten bewertete diese Maßnahme nur zum Beginn einer Pandemie als sinnvoll.
In der parlamentarischen Sommerpause, die am 8. Juli beginnt, will Buschmann mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) an der weiteren Coronastrategie arbeiten. Lauterbach warnte in den ARD-„Tagesthemen“ vor einem „schweren Herbst“ mit hohen Fallzahlen. Die nun in Bayern wegfallende FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr kritisierte er. „Lockern in eine Welle hinein wirkt unlogisch und diskreditiert den gleichzeitigen Ruf nach mehr Maßnahmen durch den Bund“, so der Gesundheitsminister auf Twitter.
In Deutschland steigen derzeit die Infektionszahlen wieder kontinuierlich an. Am Samstag lag die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei 696,5. Die wirklichen Infektionszahlen schätzen Expert*innen weitaus höher ein, da viele Coronafälle nicht gemeldet werden.
Für den Herbst und Winter hat Lauterbach einen Sieben-Punkte-Plan vorgestellt und diesen mit den Gesundheitsminister*innen der Länder beraten. Dieser sieht vor allem eine neu aufgelegte Impfkampagne vor, um die Impflücke zu schließen sowie Menschen mit einem auf die Omikron-Variante angepassten Impfstoff zu boostern. Deutschland hat während der Pandemie 6,8 Milliarden Euro für Impfstoffe ausgegeben, so eine Recherche des Redaktionsnetzwerks Deutschland.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
