Alles beim Alten bei der NPD

Die NPD wollte sich umbenennen. Aber ein Parteitag stimmt dagegen

Von Konrad Litschko

Es sollte ein vielleicht letzter Rettungsversuch sein: Nach Jahren der Dauerkrise wollte sich die NPD am Wochenende auf einem Parteitag im hessischen Altenstadt umbenennen. Der Parteivorstand schlug als neuen Namen „Die Heimat“ vor. Aber die Delegierten verweigerten knapp die nötige Zweidrittelmehrheit.

NPD-Chef Frank Franz hatte im Vorfeld von „dem vielleicht wichtigsten Parteitag, den die NPD je erlebt hat“ gesprochen. Die Partei spielte bei jüngsten Wahlen keine Rolle mehr, ihre Mitgliederzahl sinkt beständig, finanziell steht die NPD vor dem Ruin. Franz und andere Parteivorstände hatten deshalb für einen „neuen, frischen Namen“ plädiert. In einem Antrag wurde dafür „Die Heimat“ vorgeschlagen. Den Deutschen wurde zwar „der Nationalismus systematisch ausgetrieben“, es gebe aber einen „ausgeprägten Lokalpatriotismus“. Die Partei solle daran anknüpfen und künftig „Netzwerker und Dienstleister des patriotischen Protests“ sein.

Die 154 Delegierten in Altenstadt zogen allerdings nicht mit: Laut Franz fehlten am Ende drei Stimmen für eine nötige Zweidrittelmehrheit. „Das ist ein bitteres Ergebnis“, sagte Franz am Sonntag der taz. Einige Traditionalisten in der Partei hingen offensichtlich doch sehr an dem Namen NPD. Der 43-Jährige kündigte aber an, die „Umgestaltung“ seiner Partei dennoch umzusetzen. „Kein wesentlicher Verband wird noch unter dem alten Kürzel antreten.“

Franz wurde auch als Parteichef wiedergewählt, er amtiert bereits seit 2014. Sein Gegenkandidat Lennart Schwarzbach, NPD-Chef in Hamburg, erhielt nur halb so viele Stimmen – er hatte sich gegen die Umbenennung ausgesprochen. Die abgelehnte Namensänderung dürfte die Krise der NPD weiter verschärfen. So hatte die Parteijugend eine Umbenennung eingefordert – andernfalls werde man sich abspalten. Franz sagte, man befinde sich mit der Parteijugend in Gesprächen. „Sie wird nicht von der Fahne gehen.“