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Wie teuer sind deutsche Rüstungsexporte an die Ukraine wirklich?
Das Bundeswirtschaftsministerium gab am Dienstag bekannt, dass im ersten Quartal dieses Jahres Rüstungsgüter im Wert von 186.451.448 Euro zur Auslieferung an die Ukraine genehmigt worden seien. Eine Woche zuvor hatte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht gesagt, die bisher gelieferten Rüstungsgüter hätten einen Wert von „über 80 Millionen Euro“. Woher rührt die 100-Millionen-Euro-Differenz in den Angaben?
Richtig ist:
Beide Zahlen, sowohl die aus dem Bundeswirtschafts- als auch die aus dem Verteidigungsministerium sind sachlich richtig. Die satte Differenz von 100 Millionen Euro ergibt sich zum Teil daraus, dass bislang weniger Rüstungsgüter an die Ukraine geliefert wurden als insgesamt von der Regierung genehmigt. Maßgeblich tragen jedoch unterschiedliche Berechnungsgrundlagen zu der starken Abweichung der Werte bei: Der Betrag, den das Bundeswirtschaftsministerium bekannt gab, bezieht sich auf alle genehmigten Rüstungsexporte, darunter auch ganz neu gefertigte Güter der Rüstungsindustrie. Die Angabe des Verteidigungsministeriums von über 80 Millionen Euro hingegen bezieht sich auf gelieferte Rüstungsgüter aus längst existierenden, alten Bundeswehrbeständen. Aufgrund der in die Jahre gekommenen Militärausrüstung der Bundeswehr fällt der Wert demgemäß niedrig aus und entspricht einem „Restwert“. Nähere Angaben zur Art der Rüstungsgüter machten die Ministerien auf taz-Anfrage aus „Vertraulichkeitsgründen“ nicht.
Sara Rahnenführer
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