piwik no script img

Altkanzler im Abseits

Die SPD prüft nun Parteistrafen gegen Gerhard Schröder

Der SPD-Parteivorstand fordert Ex-Kanzler Gerhard Schröder auf, seine Aufsichtsratsposten bei den russischen Konzernen Gazprom und Rosneft aufzugeben. Das hat die SPD-Spitze Schröder per Brief mitgeteilt. Einen Zeitpunkt, bis wann eine Antwort eingegangen sein muss, wollten die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil nicht nennen. Zudem wird in Hannover ein Antrag auf ein Parteiordnungsverfahren gegen Schröder geprüft. Der SPD-Ortsverein Heidelberg will Schröder aus der Partei ausschließen. Das wäre die schärfste Strafe. Denkbar sind auch eine Rüge oder ein zeitweiliges Verbot, Parteiämter zu bekleiden. Schröder ist SPD-Mitglied ohne Funktion.

„Wie es weitergeht, wird von der Antwort von Schröder abhängen“, so Klingbeil, der als politisches Ziehkind von Schröder gilt. 2021 hatte der Ex-Kanzler noch Wahlkampf für Klingbeil gemacht. Der SPD-Chef erklärte bei einer Pressekonferenz am Donnerstag: „Wir haben einen engen persönlichen Draht“. Angesichts des russischen Überfalls sei aber „Rücksicht auf persönliche Empfindungen“ nicht angebracht. Die SPD-Spitze war vor dem russischen Überfall nur vorsichtig auf Distanz zu Schröder gegangen. Man brauche dessen Kanäle zu Putin, hieß es damals. Der Fußballverein Borussia Dortmund hat weniger Geduld mit dem starrsinnigen Ex-Kanzler. Der BVB entzog ihm die Ehrenmitgliedschaft. Auch Hannover 96 und der DFB prüfen Maßnahmen gegen Schröder.

Stefan Reinecke

meinung + diskussion

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen