brief des tages

Für das Grundeinkommen!

„Nicht finanzierbar“, taz vom 25. 11. 21

Die Autoren bezeichnen ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) als Gießkannenprinzip – nicht als Prinzip der universalen Menschenwürde. Sie schreiben, dass die BefürworterInnen alle Sozialleistungen abschaffen wollen, um ein BGE zu finanzieren. Nur wenige Neoliberale machen einen solchen Vorschlag. Die meisten UnterstützerInnen eines emanzipatorischen BGE sehen das BGE und allgemeine Basisdienste (Universal Basic Services) als sich ergänzende Teile einer universalen Grundversorgung an. Dazu gehört auch das universale Recht auf eine angemessene und preiswerte Wohnung, die durch gemeinnützigen Wohnungsbau erreicht werden kann. Dann erledigt sich das erwähnte Problem der extrem unterschiedlichen Mieten zwischen Schwerin und München. Das BGE soll nicht durch eine Abschaffung der Sozialausgaben, sondern durch eine Änderung des Steuersystems finanziert werden. Das BGE kann dann nicht nur durch eine Steuer auf verdientes Einkommen (Arbeit), sondern auch durch eine Steuer auf unverdientes Einkommen (Kapital) finanziert werden. Es ist mir klar, dass dies eine kopernikanische Revolution unseres Denkens erfordert. Reinhard Huss, Leeds, UK