taz Talk zur Landtagswahl Wohin will Sachsen-Anhalt?
taz-Landeskorrespondentin Sarah Ulrich diskutiert mit Kandidat:innen von CDU, SPD, Linken und B'90/Grüne über die Wahl und die Herausforderungen vor denen Sachsen-Anhalt steht.
Am 6. Juni wird in Sachsen-Anhalt gewählt. Zwischenzeitlich lag die AfD in einer Umfrage vorn. Alle anderen Parteien wollen vermeiden, dass die AfD stärkste Kraft wird.
Doch welche Allianzen braucht es, um die Brandmauer gegen rechts aufrecht zu erhalten? Und welche Kompromisse müssen dafür eingegangen werden?
Im taz Talk vor der Landtagswahl spricht unsere Landeskorrespondentin Sarah Ulrich mit Marco Tullner (CDU), Andreas Schmidt (SPD), Sebastian Striegel (B90/Grüne) und Thomas Lippmann (Die Linke).
Die Wahl in Sachsen-Anhalt ist nicht bloß als Wegweiser für die Bundestagswahl interessant, sie bedeutet auch eine Bilanz der bisherigen Koalition aus CDU, SPD und Grünen. Die Kenia-Koalition kriselte oft, nicht zuletzt wegen Konflikten zwischen CDU und Grünen.
Haben sich die Koalitionsparteien bewiesen?
Wie glaubhaft ist der Wille, gemeinsam weiter zu regieren? Welche Hürden müssen überwunden werden? Was ist Gutes vollbracht worden? Wie sieht es aus mit der Linkspartei, ist sie vielleicht als Partnerin gebraucht?
Skandale wie um den Rücktritt des Innenministers Holger Stahlknecht beutelten zuletzt die CDU, die zudem immer wieder innerparteiliche Spannungen um die Frage nach der Abgrenzung zur AfD erfährt.
Kann Sachsen-Anhalt zukunftsweisend regiert werden?
Sachsen-Anhalts Motto „modern denken.“ zeichnet sich in vielen Strukturschwächen noch nicht ab. Die Bevölkerung ist mit der Politik laut aktueller Meinungsumfrage selten zufrieden. Dabei spielen der Strukturwandel und Angst vor, aus dem Kohleausstieg resultierende, Transformationsprozesse eine große Rolle.
Die Gestaltung einer erfolgreichen politischen Zukunft, die die Lebensrealitäten der Menschen aus dem kleinen ostdeutschen Bundesland nicht aus dem Blick verliert, ist eine große Herausforderung.
Moderiert wird die Veranstaltung von taz-Landeskorrespondentin für Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen Sarah Ulrich.
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